Mainz. „Ich bin enttäuscht!“, mit diesen Worten brachte IHK-Präsident Peter Adrian zum Abschluss der Verkehrskonferenz am 19.06.2013 auf den Punkt, was viele der rund 230 Gäste gedacht haben dürften. Weiterlesen
Staatssekretärin Raab: IT ist Wirtschaftsfaktor für Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz. Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, bezeichnet die Informationstechnik und Medienwirtschaft als wichtigen Wirtschaftsfaktor für Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
Schüler Union: Bundesweite Vergleichbarkeit und Gerechtigkeit schaffen!
Schüler Union fordert verbindliche Vereinbarungen der Kultusministerkonferenz
Berlin. Zur tagenden Kultusministerkonferenz (KMK) am 20.06.13 und 21.06.13 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten, Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh, in der Lutherstadt Wittenberg erklärt der Bundesvorsitzende der Schüler Union, Leopold Born: Weiterlesen
Tourismusministerin Eveline Lemke widerruft Heilbadprädikat von Bad Bodendorf
Bad Bodendorf. Die Überprüfung nach dem Kurortegesetz Rheinland-Pfalz hat ergeben, dass der Stadtteil von Sinzig, Bad Bodendorf, die Vorraussetzungen für das Prädikat „staatlich anerkanntes Heilbad“ derzeit nicht erfüllt und auch nicht zeitnah wieder erfüllen kann. Weiterlesen
Landesregierung verbessert Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Mainz. Der Ministerrat hat den Entwurf des Landesgesetzes zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse (Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz des Landes Rheinland-Pfalz, kurz BQFG-Land) beschlossen. Weiterlesen
Woche der Verkehrssicherheit
Lewentz: Sicherheit im Straßenverkehr bleibt Daueraufgabe
Mainz. Mit einer „Woche der Verkehrssicherheit“ möchten Innen- und Infrastrukturminister Roger Lewentz sowie Staatsekretärin Heike Raab und Staatssekretär Jürgen Häfner vom 24. bis 28. Juni in Veranstaltungen rund um die Themen Straßenverkehr, Mobilität und Fahrsicherheit auf die rheinland-pfälzische Verkehrssicherheitsarbeit aufmerksam machen. Weiterlesen
Ministerin „Scheinheilig“ widerruft Heilbadprädikat von Bad Bodendorf
MAINZ. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke, Bündnis90/Die Grünen, hat der Gemeinde Bad Bodendorf öffentlich das Heilbadprädikat aberkannt. Vor dem Hintergrund, dass ihr Ministerium der Gemeinde einen Entwurf für eine Resolution zum Erhalt des Badstatus zur Verfügung gestellt hat, reagierten die rheinland-pfälzischen Liberalen mit Empörung. “Die Politik der Wirtschaftsministerin ist an Scheinheiligkeit kaum mehr zu überbieten”, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
Aeroflot-Abgang am Flughafen Hahn: Was macht eigentlich die grüne Wirtschaftsministerin für die Wirtschaft?
Mainz. Die Fluggesellschaft Aeroflot hat angekündigt, die Frachtflüge vom Flughafen Hahn einstellen zu wollen. Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Liberalen ist das nicht nur ein Alarmsignal für den Flughafen Hahn, sondern für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz insgesamt. “Von der rot-grünen Landesregierung ist bislang noch nicht ein einziges positives Signal für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ausgegangen”, so Wissing. Weiterlesen
Vorstellung Gebietskulisse für Nationalpark
Arnold Schmitt: Nationalpark-Konzept von Frau Höfken überzeugt nicht Weiterlesen
Landesweit Kitaobst ab September
Ab September 2013 können Kindertagesstätten in ganz Rheinland-Pfalz am EU-Schulobstprogramm teilnehmen. Inzwischen liegen Anmeldungen von 1394 Kitas mit fast 97.000 Kindern vor. Landwirtschafts- und Ernährungsministerin Ulrike Höfken und Familienministerin Irene Alt sind sehr zufrieden mit der Resonanz: Weiterlesen
Lewentz: Polizeisport genießt hohes Ansehen im Land
Mainz. Innenminister Roger Lewentz hat 48 erfolgreiche bei der Polizei beschäftigte Sportlerinnen und Sportler sowie neun Fachwarte ausgezeichnet. „Die Ehrung ist nach wie vor ein schöner Anlass, um die besondere Bedeutung des Polizeisports zu unterstreichen und nachdrücklich für ihn zu werben“, sagte Lewentz bei der Polizeisportler-Ehrung am Dienstag, 11.06.2013, in Mainz. Das Land werde den Gedanken des Polizeisports in Zukunft weiter unterstützen – auch wenn den Ansprüchen der aktuellen finanziellen Lage Rechnung getragen werden müsse. Weiterlesen
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