Mainz. Die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Deutschlands und rheinland-pfälzische CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende, Julia Klöckner MdL, äußert sich bestürzt über die harten Übergriffe der türkischen Polizei auf Demonstranten in Istanbul. Weiterlesen
Hering: Steuergerechtigkeit ist Voraussetzung für Zukunftsinvestitionen und für einen ausgeglichenen Staatshaushalt
Mainz. Auf ihrer Berliner Klausurtagung beschäftigen sich die Mitglieder der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion mit verschiedenen Aspekten sozialer Gerechtigkeit. Während am Donnerstag, 13.06.2013, grundsätzliche Fragen behandelt wurden, zu denen der Bremer Politikwissenschaftler Prof. Dr. Frank Nullmeier einen Vortrag beisteuerte und am Freitag, 14.06.2013, die Präsidentin des Berliner Wissenschaftszentrums, Prof. Dr. Jutta Almendinger, zu Bildungsfragen gesprochen hat, war am Nachmittag des 12.06.2013 “Steuergerechtigkeit” der Schwerpunkt der Diskussion in Berlin. Als Redner war der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Frank-Walter Steinmeier zu Gast. Weiterlesen
Nationalpark Hunsrück: Ein Nationalpark macht noch keine Politik für ländliche Räume
Mainz. Die rheinland-pfälzischen Liberalen stehen dem Nationalparkprojekt der grünen Umweltministerin, Ulrike Höfken, nicht ablehnend aber kritisch gegenüber. “Der Nationalpark allein schafft noch keine Perspektive für den Hunsrück”, warnte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Er kritisierte, dass die wirtschaftliche Entwicklung der ländlichen Räume unter der rot-grünen Landesregierung zunehmend vernachlässigt werde. “Erst scheitert der Nürburgring, dann gerät der Flughafen Hahn ins Straucheln und jetzt soll unter dem Deckmantel des Naturschutzes über die Region eine ökologische Käseglocke gestülpt werden”, sagte Wissing. Weiterlesen
Patrick Schnieder geht auf Sommertour
Mainz. „Es ist für mich bereits zur Tradition geworden: Die Sommermonate, in denen in Berlin weniger Sitzungen stattfinden, nutze ich für eine umfangreiche Wahlkreistour. Ich freue mich darauf, in diesem Sommer viele Bürgerinnen und Bürger zu treffen und mit Ihnen ins Gespräch zu kommen“, erklärt Patrick Schnieder in Berlin. In den kommenden Wochen, vor allem während der rheinland-pfälzischen Sommerferien, wird der Arzfelder Abgeordnete im gesamten Wahlkreis unterwegs sein. Weiterlesen
CDU Stadterkundung “Historischer Friedhof Burgstraße“
Wittlich. Welchen Stellenwert hat ein Friedhof in unserer Gesellschaft und wie spiegelt sich dies in unserer Friedhofskultur vor Ort wider? Zu dieser Fragestellung folgten zahlreiche Bürger der Einladung der CDU Wittlich zur „Stadterkundung – Historischer Friedhof Burgstraße“. Bildhauer Sebastian Langner begleitete die Gruppe und gab kulturhistorisch fundierte Einblicke in Kunst und Tradition. 1791 wurden die ersten Friedhöfe im Rahmen der Hygieneverordnung errichtet um „gefährliche Ausdünstungen“ von den Lebenden fernzuhalten. Heute sind sie wichtige Ort der Trauer, der in Stein gefassten Erinnerung, aber auch Orte der Begegnung. Weiterlesen
Mitgliederparteitag der CDU Bernkastel-Wittlich in Hetzerath am 28. Juni
Delegierte für übergeordnete Parteitage werden gewählt
Hetzerath. Zu einem Kreisparteitag hat CDU-Kreisvorsitzender Alexander Licht MdL alle Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Bernkastel-Wittlich, für Freitag, den 28. Juni 2013, 18 Uhr, in das Bürgerhaus nach Hetzerath eingeladen. An diesem Abend sollen die Delegierten des Kreisverbandes für übergeordnete CDU-Gremien (Bezirksparteitag, Landesparteiauschuss und Landesparteitag) gewählt werden.
Bürgerempfang mit Julia Klöckner MdL im Bürgerhaus in Hetzerath
CDU-Kreisverband Bernkastel-Wittlich lädt herzlich dazu ein
Hetzerath. Der Zusammenhalt der Generationen und Regionen ist für Julia Klöckner eine der größten Herausforderungen. Die Vorsitzende des CDU-Landesverbandes und der CDU-Landtagsfraktion gestaltet mit Herzblut Politik; sie ist neugierig auf Menschen. Der CDU-Kreisverband Bernkastel-Wittlich lädt zu einem Bürgerempfang mit Julia Klöckner MdL für Freitag, den 28. Juni 2013, 19.30 Uhr, in das Bürgerhaus nach Hetzerath herzlich ein. Weiterlesen
CDU, Junge Union sowie Senioren Union laden zu einem Grillfest ein!
Freitag, 26. Juli, ab 16 Uhr, Kueser Plateau, Rosenberghütte – mit dabei: Peter Bleser MdBBernkastel-Kues.
Zu dem traditionellen Grillfest des CDU-Gemeindeverbandes Bernkastel-Kues – gemeinsam mit der Jungen Union und der Senioren Union – laden die Vorsitzenden Leo Wächter, Madeleine Oster und Wilfried Wesch, alle Mitglieder/innen und Freunde der CDU für Freitag, den 26. Juli 2013, ab 16 Uhr, nach Bernkastel-Kues, Kueser Plateau, Rosenberghütte, ein. Das Programm sieht u. a. vor: Beginn: 16 Uhr; ab 17.00 Uhr: Spießbraten mit verschiedenen Salaten, anschließend gemütlicher Ausklang bei einem Dämmerschoppen. Kommen Sie und genießen Sie einen gemütlichen Nachmittag. Teilnehmen wird auch der Parlamentarischer Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Peter Bleser.
Land Rheinland Pfalz fördert Modernisierung von bestehenden Mietwohnungen mit Investitionszuschüssen
Rheinland-Pfalz. Das Land Rheinland-Pfalz fördert u.a. die Modernisierung von bestehenden Mietwohnungen mit Investitionszuschüssen. Gefördert werden bauliche Maßnahmen, die nachhaltig die Einsparung von Energie oder Wasser bewirken; der Ersatz vorhandener Bauteile zur Energieeinsparung, wenn dadurch der Wärmedurchgangswert oder der Energiebedarf um mindestens 20% geringer wird (z.B. Austausch der Heizungsanlage, Erneuerung der Fenster), Maßnahmen, die die Beheizung und/oder Wassererwärmung durch Nutzung alternativer oder regenerativer Energien ermöglichen sowie bauliche Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit – hierbei sollen die Vorgaben der DIN 18025 Teil 2 berücksichtigt werden. Weiterlesen
So spricht Kurt Beck (SPD) über die Region „Nürburgring“ heute
Marburg. Auf die Frage von Studenten in einer Marburger Uni, warum in Rheinland-Pfalz fernab vom Schuss ein überdimensionierter Freizeitpark aus Beton, Achterbahn, Diskothek Spielcasino, Hotel und Bungalowdorf für ca. 500 Millionen gebaut werden musste, antwortete vor ein paar Tagen der in Vorruhestand getretene ehem. Ministerpräsident Kurt Beck (SPD): Weiterlesen
Steuererhöhungen setzen sich fort
Trier. Die Städte und Gemeinden in der Region Trier drehen weiter an der Steuerschraube. Nach einer Auswertung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Trier gab es in den 556 Kommunen im IHK-Bezirk Trier nach jetzigem Stand in diesem Jahr bereits 136 Erhöhungen der Gewerbe- und Grundsteuer B. Damit setzt sich der Trend der beiden Vorjahre fort, in denen die Städte und Gemeinden mit jeweils über 300 Erhöhungen die kommunalen Steuern schon erheblich nach oben geschraubt hatten. Weiterlesen
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