Klimademonstranten blockieren erneut Straßen

München/Berlin (dpa) – Aktivisten der «Letzten Generation» haben sich erneut in München bei einem Klimaprotest auf einer Straße festgeklebt und den Verkehr blockiert. Neun Menschen klebten sich den Angaben eines Polizeisprechers zufolge am Montag am Karlsplatz auf der Fahrbahn fest. Sie trugen Warnwesten und machten mit Plakaten auf ihre Forderungen aufmerksam. Der Verkehr sei umgeleitet worden, die Behinderungen seien aber «moderat», hieß es.

Auch in Berlin haben Klimademonstranten ihre Blockaden fortgesetzt und zum Wochenstart erneut für Behinderungen im Berufsverkehr gesorgt. Zuerst registrierte die Polizei eine Protestaktion vor dem Hauptbahnhof in der Invalidenstraße mit sieben Menschen. Fünf davon hätten sich an der Fahrbahn festgeklebt, sagte eine Polizeisprecherin. Zuvor hatte die «Berliner Morgenpost» berichtet. Weitere Aktionen folgten an der Wilhelmstraße, Ecke Hallesches Ufer und der Potsdamer Straße, Ecke Varian-Fry-Straße. Dort hatten sich laut Polizei jeweils vier Aktivisten festgeklebt. Weiterlesen

Bundeskanzler unterstützt Plan für grünen Stahl im Saarland

Berlin/Saarbrücken (dpa/lrs) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die geplante Investition von 3,5 Milliarden Euro für grünen Stahl im Saarland für richtig. «Die Bundesregierung unterstützt gemeinsam mit der saarländischen Landesregierung dieses Vorhaben, das europaweit Vorbildcharakter hat», sagte Scholz der Saarbrücker Zeitung. «Damit sichern wir Arbeitsplätze, schützen das Klima und fördern den ökologischen Umbau der Industrie.»

Die Saar-Stahlindustrie hatte zuvor Investitionen von 3,5 Milliarden Euro für die Umstellung hin zu klimaneutralem Stahl beschlossen. Das teilten die Stahl-Holding-Saar (SHS), Saarstahl, die Dillinger Hüttenwerke und die Montan-Stiftung-Saar am Freitag mit. Ab 2027 sollten im Saarland jährlich bis zu 3,5 Millionen Tonnen «grüner» Stahl produziert und 4,9 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden.

Der Kanzler sprach auch bundesweit von großen Investitionen in die Transformation. «Ein wichtiger Baustein ist der Umbau der Stahlindustrie hin zu klimaneutraler Produktion», sagte Scholz. Es gehe in Deutschland um viele Zehntausend gut bezahlte Arbeitsplätze.

Schneefall und Glättegefahr auch in kommender Nacht

Offenbach (dpa/lrs) – Nicht nur niedrige Temperaturen, auch Schneefall und Glätte haben die Menschen im Saarland und in Rheinland-Pfalz am Montag in den Wochenstart begleitet. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) gab es von der Eifel bis zum Westerwald teils kräftigen Schneefall, der teilweise bis in tiefe Lagen ging. Erst im Verlauf des Vormittags solle das Tief nach Norden abziehen. Der Neuschnee sei ein bis fünf Zentimeter hoch, in Staulagen seien auch bis zehn Zentimeter möglich. Auch in der Nacht zum Dienstag müsse vor allem in Eifel und Hunsrück sowie Westerwald oberhalb von 400 Metern mit Glättegefahr durch geringen Schnee oder gefrierenden Sprühregen gerechnet werden, hieß es am Montag. Weiterlesen

Pipeline-Bau bei Mittelbrunn und Klingenmünster genehmigt

Koblenz (dpa/lrs) – Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord hat den Neubau einer Gaspipeline zwischen Mittelbrunn (Kreis Kaiserslautern) und Klingenmüster (Kreis Südliche Weinstraße) genehmigt. Die Trans-Europa-Naturgas-Pipeline (TENP) III werde nahezu vollständig entlang einer bestehenden Trasse (Pipeline TENP I) errichtet und ersetzt diese, teilte die Behörde am Donnerstag in Koblenz mit. Der 51 Kilometer lange Teilabschnitt der TENP I wurde zuvor aufgrund von Korrosionsschäden stillgelegt. Weiterlesen

Pipeline-Bau bei Mittelbrunn und Klingenmünster genehmigt

Koblenz (dpa/lrs) – Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord hat den Neubau einer Gaspipeline zwischen Mittelbrunn (Kreis Kaiserslautern) und Klingenmüster (Kreis Südliche Weinstraße) genehmigt. Die Trans-Europa-Naturgas-Pipeline (TENP) III werde nahezu vollständig entlang einer bestehenden Trasse (Pipeline TENP I) errichtet und ersetzt diese, teilte die Behörde am Donnerstag in Koblenz mit. Der 51 Kilometer lange Teilabschnitt der TENP I wurde zuvor aufgrund von Korrosionsschäden stillgelegt. Weiterlesen

Klimaaktivisten vor Gericht – Geldstrafen verhängt

Berlin/München (dpa) – Fünf Klimaaktivisten sind wegen Straßenblockaden in mehreren Prozessen in Berlin und München zu Geldstrafen verurteilt worden. Ein 24-Jähriger in Berlin habe sich der Nötigung, des Widerstands sowie des Hausfriedensbruchs schuldig gemacht, begründete das Amtsgericht Berlin-Tiergarten am Mittwoch seine Entscheidung. Er muss nun 1350 Euro zahlen.

Der Student hatte zugegeben, sich an mehreren Straßenblockaden der Gruppe «Letzte Generation» beteiligt zu haben. Er habe dies wegen des Klimanotstands getan, erklärte der Student, der von dem Linke-Politiker und Rechtsanwalt Gregor Gysi vertreten wurde.

Gysi: «Mut haben, ihn freizusprechen»

Gysi kündigte Rechtsmittel gegen die Entscheidung an. Es gehe um Grundfragen. In seinem Plädoyer hatte er gefordert: «Sie sollten den Mut haben, ihn freizusprechen.» Der Angeklagte habe gestört, «weil er Angst hat». Die Wut von Autofahrern, die von verursachten Staus betroffen sind, könne er verstehen, sagte Gysi. Im Kern sei es eine Spontandemonstration. Das Versammlungsrecht habe «Vorrang vor dem Recht, sich mit dem Auto irgendwo hinzubewegen». Sein Mandant habe sich nicht strafbar gemacht. «Dasitzen ist keine Gewalt.» Weiterlesen

Trübes Wetter mit leichtem Schneefall erwartet

Offenbach (dpa/lrs) – In Rheinland-Pfalz und im Saarland beginnt der Dezember trüb und feucht. Für Donnerstag werden ein meist dicht bewölkter Himmel und Sprühregen erwartet, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Morgen in Offenbach mitteilte. Die Höchstwerte liegen zwischen vier und sieben Grad, am Rhein sind bis zu acht Grad möglich. Zum Abend hin soll der Niederschlag nachlassen, in der Nacht zu Freitag ist es dann meist bewölkt und trocken. Zwischen dem Westerwald und der Südpfalz kann es weiterhin etwas Regen geben, im Bergland auch leichten Schnee. Der Wetterdienst warnt vor glatten Straßen durch Neuschnee oder gefrierenden Regen. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz stellt Waldzustandsbericht vor

Mainz (dpa/lrs) – Wie geht es Buchen und Eichen in Rheinland-Pfalz? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt heute die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Katrin Eder (Grüne).

Die jährlichen Waldzustandsberichte aus ihrem Haus erfassen wie eine Fieberkurve das Ausmaß der Schädigung. Grundlage ist die fachliche Begutachtung von 3696 Bäumen an 154 über das ganze Land verteilten Orten. Untersucht werden der Zustand der Baumkronen und der Waldboden.

Im vergangenen Jahr gab der Waldzustandsbericht den Anteil geschädigter Bäume mit 82 Prozent an, nachdem es 2020 noch 84 Prozent waren. Vor 2018, als die Serie ungewöhnlich heißer und trockener Jahre begann, waren es erst 73 Prozent. Ursache der zunehmenden Schäden sind die Erderwärmung, aber auch Luftschadstoffe wie Stickstoff.

Grünen-Politiker warnt vor Scheitern der Weltnaturkonferenz

Berlin (dpa) – Mit Blick auf die weitreichenden Folgen des weltweiten Artensterbens hat der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jan-Niclas Gesenhues, vor einem Scheitern der anstehenden Weltnaturkonferenz im kanadischen Montreal gewarnt. «Die Konferenz darf nicht scheitern, denn es geht um nichts weniger als um das globale Netz der Arten und Ökosysteme, das unsere Lebensversicherung ist», sagte Gesenhues der Deutschen Presse-Agentur.

Die Menschheit müsse ihr Verhältnis zur Natur «grundlegend ändern» und von Zerstörung und Ausbeutung wegkommen, erklärte der Grünen-Politiker weiter. Die Konferenz biete dafür eine «große Chance». Weiterlesen

Moor-Birke ist «Baum des Jahres» 2023

Berlin (dpa) – Die Moor-Birke ist «Baum des Jahres» 2023. Die Baumart mit ihren weißen Rindenpartien und lichten, hellgrünen Baumkronen sei «eine typische Art der Moore» und oft «die einzige Baumvegetation in den wertvollen Sonderstandorten», teilte die «Baum des Jahres»-Stiftung am Mittwoch in Berlin mit. «Moore sind für die Bindung von Kohlendioxid wichtig und ein Zuhause für seltene Arten», sagte der Präsident der Stiftung, Stefan Meier.

Es gebe Handlungsbedarf, denn intakte Moore seien in Deutschland selten geworden: 90 Prozent der Moore bundesweit seien heute entwässert, teilte die Stiftung mit. Das Problem sei, dass Moore, die austrockneten, das gebundene Kohlendioxid wieder frei setzten.

Menschen hätten Moore lange Zeit zum Abbau von Torf oder zur Gewinnung von landwirtschaftlicher Fläche genutzt. Inzwischen gibt es vielerorts Renaturierungsmaßnahmen, um trockene Moore wieder zu vernässen – zum Beispiel im Nationalpark Hunsrück-Hochwald in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen

Luft aus Reifen gelassen: Aktivisten hinter Aktion vermutet

Saarbrücken (dpa/lrs) – In Saarbrücken ist in den vergangenen drei Wochen an insgesamt sieben Fahrzeugen Luft aus Reifen abgelassen worden. Da hinter den Taten Klimaaktivisten und politische Motive vermutet werden, wurden die Fälle an den Staatsschutz weitergeleitet, wie der Sprecher der Polizei des Saarlandes, Stephan Laßotta, am Mittwoch mitteilte. Die jüngsten vier Fälle hätten sich am Dienstag ereignet. Ziel waren SUV-Fahrzeuge. Luft wurde aus jeweils einem Reifen abgelassen. Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet. Weiterlesen

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