Weiter Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland

Berlin (dpa) – Bei Flügen von und nach Deutschland gilt auch mit Inkrafttreten gelockerter EU-Empfehlungen ab Montag weiterhin die Maskenpflicht zum Schutz vor Corona-Ansteckungen.

Dies betrifft nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums alle Maschinen, die in Deutschland starten oder landen. Beim Ein- und Ausstieg und während des gesamten Fluges sind FFP2- oder medizinische Masken zu tragen. Abnehmen kann man sie nur beim Essen und Trinken. Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder unter sechs Jahren. Die Maskenpflicht entspreche auch den neuen EU-Empfehlungen, hatte das Ministerium erläutert. Weiterlesen

Schutzlos ausgeliefert: Heimbewohner erfahren oft Gewalt

Berlin (dpa) – Misshandlungen, Verbrühungen, Erniedrigungen – Fälle von Gewalt gegenüber Menschen mit Behinderung ereignen sich laut Bundesregierung und Menschenrechtsexperten oft im Dunkeln.

Insgesamt hätten hunderttausende Menschen in Sondereinrichtungen selten die Chance, ihre Rechte geltend zu machen, stellten der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel und das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in Berlin fest.

«Menschen in Wohneinrichtungen der Behindertenhilfe erfahren unterschiedliche Formen von Gewalt – darunter psychischen Druck, körperliche und sexualisierte Gewalt», sagte die DIMR-Expertin Britta Schlegel. Dusel kritisierte, Schutzkonzepte gäbe es bisher oft nur auf dem Papier. Seit Juni 2021 sind Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zu Schutzmaßnahmen verpflichtet. Weiterlesen

Wüst schafft Platz 1 in NRW – SPD gibt nicht auf

Landtagswahl
Von Bettina Grönewald und Dorothea Hülsmeier, dpa 

Düsseldorf (dpa) – Unbändiger Jubel bei den Christdemokraten in Nordrhein-Westfalen – Enttäuschung bei der SPD.

Der kaum sieben Monate amtierende Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat es geschafft, bei der Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland die meisten Stimmen für die CDU einzufahren – und die SPD viel deutlicher zu distanzieren als die Umfragen zuvor vermuten ließen. Weiterlesen

Aufnahme soll vollständig erfasst werden: Kriegsflüchtlinge

Mainz (dpa/lrs) – Die Behörden wollen bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine weiter auf familiäre Bindungen Rücksicht nehmen, streben aber eine möglichst gleichmäßige Verteilung an. Rheinland-Pfalz habe bisher nahezu 9000 Kriegsflüchtlinge mehr aufgenommen als nach dem Verteilschlüssel der Bundesländer vorgesehen, sagte Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Montag in Mainz. Auch bei der Verteilung auf die Kommunen soll es möglichst gerecht zugehen. Die Städte und Kreise können aber auch mehr Menschen aufnehmen, wenn sie die Möglichkeiten haben. Bisher sind insgesamt rund 35.000 Gefüchtete im Land eingetroffen. Weiterlesen

Rund 35.000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Nach der Ankunft von rund 35.000 Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine informiert Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) heute über die Unterbringung in Rheinland-Pfalz. Nur ein kleiner Anteil von ihnen befindet sich zurzeit in einer der fünf Einrichtungen des Landes zur Aufnahme von Geflüchteten. Weiterlesen

Gesetzentwürfe und Anfragen in der neuen Wahlperiode

Mainz (dpa/lrs) – Im ersten Jahr der neuen Wahlperiode haben die rheinland-pfälzische Landesregierung und die Fraktionen insgesamt 24 Gesetzentwürfe eingebracht. Davon kamen 11 von der Landesregierung, 6 von den regierenden Ampel-Koalitionen und 2 von der oppositionellen CDU, wie der Landtag mitteilte. Die CDU und die Freien Wähler haben zudem fünf weitere Gesetzentwürfe der Regierungsfraktionen mitgetragen. Die AfD hat keinen einzigen Gesetzentwurf eingebracht oder mitgetragen. Stichtag der Zahlen ist der 1. Mai. Weiterlesen

Metzger schickt Leberwurst an ukrainischen Botschafter

Herxheim (dpa) – Die «Leberwurst»-Äußerungen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk über Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben ein launiges Nachspiel. Der Pfälzer Metzger Walter Adam aus Herxheim bei Landau hat einen Präsentkorb mit Pfälzer Leberwurst an Melnyk nach Berlin geschickt – und kündigte dies auch in Interviews mit mehreren Medien an. Der ukrainische Botschafter in Deutschland erklärte nun via Twitter, er freue sich auf die Wurst und lade den Metzger nach Berlin sowie in die Ukraine ein. «Sollte er mich wirklich nach Berlin einladen, dann würde ich fahren», sagte Adam am Samstag auf dpa-Anfrage. Weiterlesen

Feuerwehrführer forderte in Flutnacht Panzer an

Mainz (dpa/lrs) – Die Flutkatastrophe im Ahr-Ort Schuld ist Feuerwehrleiter Tobias Lussi nach eigenen Angaben am späten Abend des 14. Juli 2021 klar geworden. «Die Katastrophe ist erst greifbar geworden, als ich Panzer zur Rettung von Menschenleben angefordert habe und dies auch bewilligt wurde», sagte der 26-Jährige Berufsfeuerwehrmann am Freitag im Untersuchungsausschuss im Mainzer Landtag.

Er sei zunächst in der Ortsgemeinde Antweiler im Einsatz gewesen und erst gegen 22 Uhr in Schuld angekommen. Statt der üblichen 10 bis 15 Minuten habe seine Feuerwehr-Einheit für diesen Weg etwa drei Stunden gebraucht. Weiterlesen

Baukosten explodieren: Land verbessert Förderkonditionen

Mainz (dpa/lrs) – Angesichts steigender Baukosten hat Rheinland-Pfalz die Förderung für den sozialen Wohnungsbau aufgestockt. «Wir haben die Förderkonditionen für die soziale Wohnraumförderung noch einmal deutlich verbessert und reagieren damit auf aktuelle Entwicklungen», sagte Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen (SPD) nach Beratungen des 2015 gegründeten Bündnisses für bezahlbares Wohnen am Freitag in Mainz. Neben der Baukostensteigerung nannte sie auch die Anforderungen beim klimagerechten Bauen. Weiterlesen

Sechs Kriegsverletzte aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz hat sechs Kriegsverletzte aus der Ukraine aufgenommen. Sie wurden mit Fahrzeugen des Rettungsdienstes vom Flughafen Frankfurt in Krankenhäuser in den Versorgungsregionen Koblenz-Mittelrhein, Rheinhessen-Nahe, Rheinpfalz und Westpfalz verlegt, wie das Innenministerium am Freitag mitteilte. «Es ist Ausdruck gelebter Solidarität, wenn in Rheinland-Pfalz und bundesweit Kriegsverletzten, die schwerste Verletzungen wie Amputationen und Schussverletzungen erlitten haben, die bestmögliche medizinische Versorgung zukommt», sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Weiterlesen

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