Berlin (dpa) – Die Verbraucherzentralen sehen die geplanten 9-Euro-Monatstickets für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als Chance, fordern aber auch grundlegende Verbesserungen. Weiterlesen
Städtebauförderung des Bundes prägt Städte und Gemeinden in der Region
Berlin. „Allein im vergangenen Jahr hat der Bund 900.000 Euro in unsere Region investiert. Mit den Fördermitteln konnten unter anderem die Ortskerne von Bollendorf, Irrel und Arzfeld sowie der Stadtkern von Neuerburg attraktiver gestaltet werden. Seit dem Start der Städtebauförderung im Jahr 1971 sind insgesamt rund 34 Millionen Euro in die Region geflossen. Weiterlesen
Lauterbach: Behandlungsabbruch wird nicht erlaubt
Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat streng gefasste gesetzliche Kriterien für eine sogenannte Triage in Aussicht gestellt, also für eine Priorisierung von Patienten bei zu knappen Kapazitäten. Weiterlesen
Weeser: Bundesregierung sichert der Ukraine umfassende Unterstützung zu
Deutschland wird gemeinsam mit seinen Partnern in Europa und weltweit die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg weiter und noch stärker unterstützen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag den Antrag „Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die Ukraine“ in einer namentlichen Abstimmung mit den Stimmen der SPD, Grünen, CDU, CSU und FDP beschlossen. Weiterlesen
Familienministerin Spiegel tritt zurück: Nachfolge offen
Berlin/Mainz. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) tritt nach Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021 zurück. Aufgrund des politischen Drucks habe sie sich entschieden, ihr Amt zur Verfügung zu stellen, sagte die 41-Jährige am Montag laut einer Mitteilung des Familienministeriums. «Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.» Wer ihr nachfolgt, blieb zunächst offen. Die Grünen, die für das Ressort zuständig sind, kündigten «zeitnah» eine Entscheidung an. Weiterlesen
Familienministerin Spiegel stellt Amt zur Verfügung
Berlin (dpa) – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) stellt ihr Amt nach Kritik an ihrem Umgang mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Sommer 2021 zur Verfügung. Das teilte sie am Montag in Berlin mit. «Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht», sagte Spiegel.
Corona-Impfpflicht geplatzt – Abstimmungsschlappe für Ampel
Berlin (dpa) – Die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist vorerst geplatzt. Nach einer scharfen Aussprache im Bundestag fiel ein Kompromissentwurf für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren am Donnerstag klar durch. Weiterlesen
Maskenproduktion in Deutschland vor dem Aus
CDU-Politiker Schnieder fordert Änderung der Vergabepraxis
Berlin. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder fordert die Bundesregierung auf, neue Kriterien bei öffentlichen Ausschreibungen für Schutzmasken festzulegen. „Der Bund hat viel Geld in den Aufbau von heimischen Produktionsstätten für medizinische Schutzausrüstung investiert, um unabhängiger von Importen zu werden. Nun müssen wir auch den zweiten Schritt gehen und dafür sorgen, dass die Produktion im Land bleibt. Deshalb sollten öffentliche Stellen Masken vorwiegend von deutschen und europäischen Herstellern beziehen“, erklärt Schnieder. Weiterlesen
Die Kurzwelle fehlt!
Bis vor etwa 20 Jahren gab es Radioausstrahlungen über verschiedene Kurzwellenfrequenzbänder. Die Kurzwelle eignet sich insbesondere zur Überbrückung von langen und länderübergreifenden Strecken. Weiterlesen
Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes äußert sich Carina Konrad, Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, wie folgt: Weiterlesen
Patrick Schnieder MdB informiert über digitale Angebote für politisch Interessierte
Während der Corona-Pandemie hat sich eine Vielzahl von Online-Formaten als Alternative zu Präsenzveranstaltungen bewährt. Im Bereich der politischen Information und Bildung hat das Bundespresseamt als Ergänzung zu den beliebten politischen Informationsfahrten nach Berlin, die derzeit pandemiebedingt nicht stattfinden können, neue digitale Gesprächsangebote eingeführt. Weiterlesen
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