Daun. Der neugegründete Arbeitskreis christdemokratischer Lehrerinnen und Lehrer (ACDL) hat vor einiger Zeit gemeinsam mit dem CDU-Kreisverband Vulkaneifel im Forum zu einer Diskussionsveranstaltung zur Umsetzung der schulischen Inklusion in Rheinland-Pfalz eingeladen. Weiterlesen
Freizeitpark am Nürburgring quasi wertlos – SPD hat Steuergelder vernichtet
Einem Gutachten zufolge soll der gesamte Nürburgring nur noch rund 77 Millionen Euro wert sein. Eine besonders bittere Klatsche für die rheinland-pfälzische SPD dürfte sein, dass der eigentliche wertgebende Teil des Nürburgrings die Rennstrecke ist, während das von der damaligen SPD-Landesregierung mit Steuergeldern aus dem Boden gestampfte Boulevard sowie der Freizeitpark quasi wertlos sind. Weiterlesen
Unsere Kommunen – „weiter so“ geht nicht!
Der Großteil der Kommunen in Rheinland-Pfalz ist seit Jahren hoffnungslos überschuldet. Ein Unternehmer hätte längst die Reißleine ziehen müssen und einen Insolvenz-antrag gestellt. Nicht so bei Städten und Gemeinden, die weiterhin über ihre Verhältnisse leben und trotz sprudelnder Steuereinnahmen über wachsende Schuldenberge klagen. Weiterlesen
SPD-Fraktion setzt sich für die gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen in Landesgesellschaften ein
Mainz. Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag in die Sitzung am 06.06.2013 des rheinland-pfälzischen Landtags eingebracht, mit dem die gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen in Aufsichtsorganen der Landesgesellschaften gewährleistet werden soll. Weiterlesen
Krankenhäuser erhalten 51,2 Millionen Euro vom Land
Rheinland-Pfalz. „Die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz erhalten auch in diesem Jahr 51,2 Millionen Euro pauschale Fördermittel vom Land“, erklärte Gesundheitsminister Alexander Schweitzer am 07.06.2013 in Mainz. Damit seien die Mittel im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Weiterlesen
SPD-Fraktion will Netzneutralität gesetzlich festschreiben
Mainz. Die SPD-Landtagsfraktion hat gemeinsam mit der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag mit dem Titel “Digitale Teilhabe gewährleisten – Netzneutralität gesetzlich festschreiben” für die Plenarsitzung am 06.06.2013 eingebracht. Dazu erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Haller: Weiterlesen
Griese will Abluftanlagen für Riesenställe verpflichtend einführen
Mainz. Die Mehrzahl der Länder hat sich am 07.06.2013 mit Unterstützung der rheinland-pfälzischen Landesregierung dafür ausgesprochen, endlich Abluftreinigungsanlagen als Standard für große Massentierhaltungsanlagen einzuführen. Ein einstimmiger Beschluss der Umweltministerkonferenz am 07.06.2013 in Oberhof sei jedoch insbesondere an Bayern und Sachsen gescheitert, so der rheinland-pfälzische Umweltstaatssekretär Griese. Weiterlesen
ZI veröffentlicht Versorgungsatlas der KV RLP
Ergebnisse aus Rheinland-Pfalz als erste auf der bundesweiten Website Versorgungsatlas
Mainz. Das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland (ZI) hat den Versorgungsatlas 2012 der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV RLP) auf seiner bundesweiten Website www.versorgungsatlas.de veröffentlicht. „Damit ist die KV RLP die erste KV, deren Ergebnisse aus der Versorgungsforschung dort publiziert werden“, betont die Vorsitzende der KV RLP, Dr. Sigrid Ultes-Kaiser. www.versorgungsatlas.de
Der Versorgungsatlas ist eine öffentlich zugängliche Informationsquelle mit Studien über die medizinische Versorgung in Deutschland. In den Studien analysiert das Wissenschaftlerteam vom Versorgungsatlas regionale Unterschiede in der Patientenversorgung und deren mögliche Ursachen. „Unsere eigenen Untersuchungen sowie die Studien anderer Organisationen, die in unserem Internet-Portal veröffentlicht werden können, liefern wichtige Informationen zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung“, beschreibt Dr. Sandra Mangiapane, die Leiterin des Internet-Portals, dessen Funktion.
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Umweltministerin Höfken startet Badesaison: „Wasserqualität fast überall ausgezeichnet“
Mainz. Rechtzeitig zum Temperaturanstieg am Wochenende gibt Umweltministerin Ulrike Höfken grünes Licht für unbeschwertes Badevergnügen in Rheinland-Pfalz: „Die Wasserqualität ist in allen bislang untersuchten und von der Europäischen Union anerkannten Badeseen im Land zurzeit aus hygienischer Sicht ausgezeichnet“, freut sich Höfken. Weiterlesen
Beim Nürburgring auf gutem Weg
Mainz. Anlässlich der Entwicklungen um den Nürburgring erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Mit unserem Gesetzentwurf zur Gewährleistung des öffentlichen Zugangs zum Nürburgring sind wir auf einem guten Weg, dies bestätigt auch das Schreiben von EU-Kommissar Almunia vom 06.06.2013. Weiterlesen
Land treibt Breitbandausbau voran
Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung fördert die Infrastruktur des Breitband-Internets im ländlichen Raum erneut mit 4,5 Millionen Euro. „In der Auswahlrunde im Mai wurden 36 Projekten in 58 Gemeinden Fördermittel in Aussicht gestellt“, teilten Umweltministerin Ulrike Höfken und Infrastrukturminister Roger Lewentz am Sonntag in Mainz mit. Weiterlesen
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