Bundeswehr

Entscheidung um Bundeswehr-Sondervermögen rückt näher

Berlin (dpa) – Rund drei Monate nach der Ankündigung eines 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr steht eine Einigung von Koalition und Union dazu möglicherweise bevor.

Beide Seiten wollten voraussichtlich an diesem Sonntagabend ihre Verhandlungen dazu fortsetzen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Koalitionskreisen erfuhr. Zwei bisherige Gespräche der beteiligten Ampelpolitikerinnen und -politiker hinter verschlossenen Türen waren demnach ohne Durchbruch geblieben. Andere Medien hatten bereits zuvor darüber berichtet. Weiterlesen

Mainzer Bischof kritisiert Extra-Milliarden für Bundeswehr

Mainz (dpa/lrs) – Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf hat sich gegen die Bereitstellung von zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr gewandt. «Wenn ich Hoffnung auf Frieden, auf Versöhnung ganz aufgebe, dann ist die Welt die Hölle», sagte der katholische Geistliche in einem am Dienstag vorab verbreiteten Interview der Kirchenzeitungen «Glaube und Leben», «Der Sonntag» und «Bonifatiusbote». Weiterlesen

Bundeswehr: Festnahmen wegen Verdachts auf Bandendiebstahl

Kiel/Berlin (dpa) – Ein Richter hat nach umfangreichen Ermittlungen wegen Einbrüchen und möglicher Waffendiebstähle bei der Bundeswehr Haftbefehl gegen zwei Festgenommene erlassen.

Insgesamt werde gegen zehn Beschuldigte – darunter vier im aktiven Dienst bei der Bundeswehr – ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des Bandendiebstahls geführt, teilte die Staatsanwaltschaft Kiel am Montag mit. Bei der Durchsuchung eines Wohnhauses im schleswig-holsteinischen Itzehoe waren am Sonntag Waffen gefunden worden. Weiterlesen

Scholz will Bundeswehreinsatz im Niger verlängern

Tillia/Niamey (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Niger als Erfolg gewürdigt und eine Verlängerung in Aussicht gestellt.

Es gehe jetzt darum, «ein gutes Anschlussprojekt» für die bis Ende des Jahres befristete Ausbildung von Spezialkräften zu finden, sagte Scholz bei einem Besuch der mehr als 200 deutschen Soldaten auf dem in einer Wüstenregion gelegenen Stützpunkt Tillia.

«Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht», sagte Scholz. Es gehe darum, dass die nigrischen Streitkräfte selbst für die Sicherheit in ihrem Land sorgen können. Scholz würdigte den Einsatz als vorbildlich auch für andere Regionen. Es sei ein «sehr erfolgreiches Mandat», das aber auch gefährlich sei. Weiterlesen

Streit um Geld für die Bundeswehr – Gegenwind für Mützenich

Berlin (dpa) – Bei der geplanten Milliarden-Finanzspritze für die Bundeswehr pocht Finanzminister Christian Lindner weiter auf eine Änderung des Grundgesetzes.

Der FDP-Vorsitzende wies damit einen Vorstoß von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zurück, der von Alternativen etwa durch eine Aussetzung der Schuldenbremse gesprochen hatte. «Es ist keine Option, für die Bundeswehr die Schuldenbremse mit einfacher Mehrheit zu umgehen», sagte Lindner der Deutschen Presse-Agentur. Er habe eigens ein Sondervermögen im Grundgesetz vorgeschlagen, damit der Charakter der Schuldenbremse selbst intakt bleibe. «Eine Aufweichung wäre verfassungsrechtlich fragwürdig und mit der FDP politisch nicht zu machen», betonte der Parteichef. Weiterlesen

Heeres-Inspekteur: Geschützte Kommunikation als Hauptaufgabe

Berlin (dpa) – Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, sieht in abhörsicherer Kommunikation der Streitkräfte die zunächst wichtigste Aufgabe bei der Modernisierung der Bundeswehr.

«Es fehlt ganz einfach an der Fähigkeit, Daten und Sprache geschützt zu übermitteln», sagte Mais der Deutschen Presse-Agentur. Die Verbesserung dieser «Führungsfähigkeit» sei das Allerwichtigste auf der materielle Seite der Modernisierung. «Die drei Prioritäten des Inspekteurs des Heeres sind Führungsfähigkeit, Führungsfähigkeit und Führungsfähigkeit», sagte Mais, der oberster Soldat des Heeres ist. Weiterlesen

Sechs Kriegsverletzte aus der Ukraine in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz hat sechs Kriegsverletzte aus der Ukraine aufgenommen. Sie wurden mit Fahrzeugen des Rettungsdienstes vom Flughafen Frankfurt in Krankenhäuser in den Versorgungsregionen Koblenz-Mittelrhein, Rheinhessen-Nahe, Rheinpfalz und Westpfalz verlegt, wie das Innenministerium am Freitag mitteilte. «Es ist Ausdruck gelebter Solidarität, wenn in Rheinland-Pfalz und bundesweit Kriegsverletzten, die schwerste Verletzungen wie Amputationen und Schussverletzungen erlitten haben, die bestmögliche medizinische Versorgung zukommt», sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD). Weiterlesen

Logistiker üben für Unterstützung der Nato-Eingreiftruppe

Sülzetal (dpa/sa) – Wenn Deutschland im kommenden Jahr die Führung der Nato-«Speerspitze» übernimmt, spielen neben den Kampftruppen auch die Logistiker eine wesentliche Rolle. Derzeit bereiten sich die Versorgungs- und Nachschubkräfte in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt auf den Einsatz vor. Sie sind Teil der groß angelegten Übung «Wettiner Heide – Robuste Basis» mit aktuell insgesamt 7500 Soldatinnen und Soldaten. Unter anderem südlich von Magdeburg bereiten sich Logistiker auf die Unterstützung der schnellen Eingreiftruppe der Nato vor. Weiterlesen

Das sagt Lambrecht zur Kritik am Mitflug ihres Sohnes

Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Verständnis für öffentliche Kritik nach einem Mitflug ihres Sohnes in einem Regierungshubschrauber geäußert.

Im ZDF-«Mittagsmagazin» kündigte die SPD-Politikerin an, es würden Konsequenzen gezogen, damit solche Vorwürfe künftig nicht mehr möglich seien. Weiterlesen

Training ukrainischer Kräfte an Panzerhaubitze 2000 startet

Berlin (dpa) – Ukrainische Soldaten sind zur Ausbildung an der Panzerhaubitze 2000 in Deutschland eingetroffen. Die künftigen Besatzungen des Waffensystems und technische Fachleute landeten am Dienstag in Rheinland-Pfalz.

Sie sollen heute in die Ausbildung an der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein eingewiesen werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin erfuhr.

Zur Verteidigung gegen den russischen Angriff wollen Deutschland und die Niederlande der Ukraine insgesamt zwölf Panzerhaubitzen übergeben. Sie werden jeweils von fünf Soldaten bedient. Die Zahl der für die Schulung vorgesehenen Soldaten beträgt demnach mehr als 60. Dazu kommen technische Fachleute sowie Übersetzer. Weiterlesen

Ukrainer zur Ausbildung an der Panzerhaubitze 2000 gelandet

Berlin (dpa) – Ukrainische Soldaten sind zur Ausbildung an der Panzerhaubitze 2000 in Deutschland eingetroffen. Die künftigen Besatzungen des Waffensystems und technische Fachleute landeten am Dienstag in Rheinland-Pfalz. Sie sollen am Mittwoch in die Ausbildung an der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein eingewiesen werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin erfuhr.

Zur Verteidigung gegen den russischen Angriff wollen Deutschland und die Niederlande der Ukraine insgesamt zwölf Panzerhaubitzen übergeben. Sie werden jeweils von fünf Soldaten bedient. Die Zahl der für die Schulung vorgesehenen Soldaten beträgt demnach mehr als 60. Dazu kommen technische Fachleute sowie Übersetzer. Weiterlesen

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