Bundeswehr

Wie weiter in Mali? Lambrecht auf schwieriger Afrika-Mission

Konflikte
Von Carsten Hoffmann, Kristin Palitza und Kay Nietfeld, dpa  

Bamako/Berlin (dpa) – Nun auch noch Westafrika: Im Schatten des Ukraine-Kriegs ist Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Freitag in Mali gelandet, um die dringend anstehende Entscheidung über die Zukunft der deutschen Militäreinsätze dort vorzubereiten.

Rund 1100 Männer und Frauen aus Deutschland sind als Blauhelme der UN-Mission Minusma im Einsatz, etwa 320 weitere Soldaten als Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM, um die es gleich am ersten Tag der Reise geht. Das aktuelle Mandat für diesen deutschen Einsatz gilt noch bis zum 31. Mai. Eine Fortsetzung kann sich Lambrecht – nach mehreren Militärputschen in Mali und dem Einsatz russischer Söldner – «nicht vorstellen», wie sie schon gesagt hat. Weiterlesen

Wie weiter in Mali? Lambrecht auf schwieriger Afrika-Mission

Konflikte
Von Carsten Hoffmann, Kristin Palitza und Kay Nietfeld, dpa

Bamako/Berlin (dpa) – Nun auch noch Westafrika: Im Schatten des Ukraine-Kriegs ist Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Freitag in Mali gelandet, um die dringend anstehende Entscheidung über die Zukunft der deutschen Militäreinsätze dort vorzubereiten.

Rund 1100 Männer und Frauen aus Deutschland sind als Blauhelme der UN-Mission Minusma im Einsatz, etwa 320 weitere Soldaten als Teil der EU-Ausbildungsmission EUTM, um die es gleich am ersten Tag der Reise geht. Das aktuelle Mandat für diesen deutschen Einsatz gilt noch bis zum 31. Mai. Eine Fortsetzung kann sich Lambrecht – nach mehreren Militärputschen in Mali und dem Einsatz russischer Söldner – «nicht vorstellen», wie sie schon gesagt hat. Weiterlesen

Verteidigungsausschuss für Bewaffnung der Bundeswehrdrohne

Berlin (dpa) – Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat grünes Licht für die von der Bundesregierung geplante Bewaffnung der neuen Drohne Heron TP gegeben.

Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für das politisch lange umstrittene Vorhaben, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Sitzung erfuhr. Der Haushaltsauschuss muss noch zustimmen. Weiterlesen

Prominente und Wissenschaftler gegen «massive Hochrüstung»

Berlin (dpa) – Mit einem öffentlichen Appell wenden sich Prominente, Wissenschaftler und Politiker gegen das geplante 100 Milliarden Euro schwere Sonderprogramm für die Bundeswehr.

Die Regierung von SPD, Grünen und FDP plane mit Unterstützung der CDU/CSU die «größte Aufrüstung Deutschlands seit Ende des Zweiten Weltkriegs». Zu den Unterzeichnern gehören die Theologin Margot Käßmann, die Schauspielerinnen Katja Riemann und Corinna Harfouch, die Musiker Sebastian Krumbiegel und Bela B sowie der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele und der Linke-Abgeordnete Gregor Gysi. Weiterlesen

Krisenstabschef Breuer: Corona-Impfzentren nicht aufgeben

Pandemie
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Mit Blick auf den kommenden Herbst will der Leiter des Corona-Krisenstabes im Kanzleramt, Generalmajor Carsten Breuer, die Leistungsfähigkeit der Impfzentren aufrecht erhalten.

Bei weiteren nötigen Impfungen sei Grundvoraussetzung, dass die Infrastruktur stehe, «von der Logistik bis zum Stich in den Oberarm», sagte Breuer der Deutschen Presse-Agentur. Er mahnte: «Wir müssen jetzt überlegen, ob wir wirklich Impfzentren schließen können und wenn, wie schnell wir sie dann wieder aufwachsen lassen können.» Es müsse geklärt werden, zu welchem Anteil niedergelassene Ärzte dann die Impfungen übernehmen könnten und was durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst abgedeckt sei. «Ziel muss es sein, dass wir falls nötig, und ich denke da in Worst-Case-Szenarien, dass wir dann innerhalb kürzester Zeit die gesamte Bevölkerung, also alle Impfwilligen in Deutschland, auch impfen können», sagte Breuer.  Weiterlesen

Lambrecht: Reden nicht öffentlich über Waffenlieferungen

Berlin (dpa) – Verteidigungsministerin Christina Lambrecht hat die Verschwiegenheit der Bundesregierung zu Waffenlieferungen an die Ukraine gerechtfertigt.

«Wir reden nicht öffentlich darüber», sagte die SPD-Politikerin in der ARD-Sendung «Anne Will». Bei den ersten Lieferungen seien Abfahrtsdaten und Wege bekanntgegeben worden. Die am Transport beteiligten Personen seien dadurch einer Lebensgefahr ausgesetzt worden. «Und aus dem Grund werden wir weder über die Zahl der Waffen, noch wann sie geliefert werden, noch auf welchem Wege, öffentlich sprechen. Weil wir wollen, dass die Waffen dort ankommen, wo sie dringend gebraucht werden.» Weiterlesen

Bundeswehr verlegt Flugabwehrraketen in die Slowakei

Husum (dpa) – Die Bundeswehr hat mit einer Verlegung des Flugabwehrraketensystems Patriot in die Slowakei begonnen.

Fahrzeuge mit Ausrüstung und Waffensystemen setzten sich am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Husum (Schleswig-Holstein) in Bewegung. Nach dem Willen der Bundesregierung sollen die Soldaten mit ihrer Stationierung einen Beitrag zum Schutz des an die Ukraine grenzenden Nato-Partners leisten. Das Patriot-System («Phased Array Tracking Radar to Intercept on Target») dient zur Bekämpfung von Flugzeugen, taktischen ballistischen Raketen und Marschflugkörpern. Weiterlesen

Wehrbeauftragte: «Die Bundeswehr ist trotzdem einsatzbereit»

Jahresbericht für 2021
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Die Wehrbeauftragte Eva Högl sieht die Bundeswehr ungeachtet von schweren Ausrüstungsmängeln befähigt zur Landes- und Bündnisverteidigung.

Allerdings müsse die «Kaltstartfähigkeit» deutlich besser werden, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag bei der Vorstellung ihres Jahresberichts für 2021 in Berlin. «Wir müssen also alles parat haben, aber die Bundeswehr ist trotzdem einsatzbereit und kann ihre Verpflichtungen in der Nato auch übernehmen.» Weiterlesen

Bundesregierung plant F-35-Tarnkappenjets für Bundeswehr

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will die Luftwaffe in einem milliardenschweren Modernisierungsprogramm mit F-35-Tarnkappenjets ausrüsten.

Die Maschinen des Herstellers Lockheed Martin sollen als Nachfolger der vor über 40 Jahren eingeführten Tornado-Flotte beschafft werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin erfuhr.

Die F-35 gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt und wird auch für die sogenannte Nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft, ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben. Wegen ihrer speziellen Form und Außenbeschichtung ist die Maschine für gegnerisches Radar nur schwer zu entdecken. Weiterlesen

Ukraine-Flucht: Hilferuf aus Berlin – Kooperation mit Airbnb

Lübeck/Berlin (dpa) – Kinder und Jugendliche, die auf der Flucht vor der russischen Kriegsgewalt nach Deutschland kommen, sollen möglichst schnell in die Schulen integriert werden.

Die Kultusminister der Länder und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) waren sich bei der Kultusministerkonferenz (KMK) am Donnerstag in Lübeck einig, gemeinsam zu handeln. «Wir sind gefordert, den Menschen, die zu uns kommen, schnell Hilfe zu geben», sagte Stark-Watzinger. Es sei ein wichtiges Signal, in dieser Situation eine Taskforce zu gründen und pragmatisch zusammenzuarbeiten.

Stark-Watzinger und die Präsidentin der KMK, die schleswig-holsteinische Kultusministerin Karin Prien (CDU) kündigten an, nach Deutschland geflüchtete ukrainische Lehrer einzubinden. Man habe ein starkes Signal der Zusammenarbeit von Bund und Ländern gesendet. «Ich glaube, das ist der Situation nur angemessen.» Prien sagte, dass man digitalisierte ukrainische Lehrwerke einsetzen wolle. «Wir werden uns gemeinsam darum bemühen, die Rechte an diesen Lehrwerken so zu sichern, dass wir sie verwenden können.» Weiterlesen

Ukraine hofft auf weitere deutsche Waffenlieferungen

Berlin (dpa) – Die Ukraine setzt im Kampf gegen die russischen Angreifer auf weitere Waffenlieferungen aus Deutschland.

Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, sagte der Deutschen Presse-Agentur, die deutsche Rüstungsindustrie habe Vorschläge gemacht, wie die ukrainischen Streitkräfte unterstützt werden könnten. «Ich weiß, dass dem Verteidigungsministerium 60 Seiten Angebote von Rüstungsunternehmen vorliegen. Wir erwarten eine positive Entscheidung», sagte Melnyk. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen