Offenbach (dpa) – Der unter Terrorverdacht stehende frühere Bundeswehroffizier Franco A. ist in Offenbach vorübergehend festgenommen worden.
Er sei am Freitagabend bei einer Personenkontrolle auf eine Dienststelle der Polizei mitgenommen und dann wieder entlassen worden, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Südosthessen am Samstag. Mehrere Medien hatten zuvor darüber berichtet. Weiterlesen
Munster (dpa) – In den Spannungen mit Russland schickt die Bundesrepublik 350 weitere deutsche Soldaten zu dem Nato-Kontingent nach Litauen.
Das teilte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in Munster in Niedersachsen mit. «Damit stärken wir unseren Beitrag an der Ostflanke. Auf uns ist Verlass» sagte die SPD-Politikerin vor Journalisten. Parallel sei der Bundestag über das Vorhaben informiert worden. Weiterlesen
Tübingen (dpa) – Nach der Munitionsaffäre beim Kommando Spezialkräfte (KSK) hat die Staatsanwaltschaft Tübingen Anklage gegen den früheren KSK-Kommandeur, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, erhoben.
Die Behörde werfe ihm unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren (Paragraf 40 Wehrstrafgesetz) vor, sagte der Erste Staatsanwalt Nicolaus Wegele am Freitag. Dies sei vergleichbar mit dem Straftatbestand der Strafvereitelung. Weiterlesen
Koblenz (dpa) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht dringt auf eine Reform des oft kritisierten Beschaffungswesens der Bundeswehr. «In ganz vielen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten ist deutlich geworden, wie wichtig es ist, dass sich im Beschaffungswesen etwas verändert», sagte die SPD-Politikerin am Dienstag bei ihrem Antrittsbesuch im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz. Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei ihrem Antrittsbesuch im größten deutschen Militärkrankenhaus die Helfer der Bundeswehr bei der Ahr-Hochwasserkatastrophe gewürdigt. Die Sturzflut mit 134 Todesopfern habe diese Soldaten «wahrscheinlich ziemlich an die Grenze gebracht», sagte die Sozialdemokratin am Dienstag im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Von den Hauptwaffensystemen in den Einheiten der Bundeswehr sind nach Zahlen aus dem Verteidigungsministerium 77 Prozent einsatzbereit.
Damit habe sich die Quote nach 76 Prozent im Mai vergangenen Jahres «verstetigt», teilte das Ministerium zur Vorstellung eines Berichts mit. Zu den sogenannten Hauptwaffensystemen zählen etwa Fregatten, Hubschrauber und Panzer. «Die Bundeswehr ist in der Lage, ihre Aufgaben kurzfristig, flexibel und gemeinsam mit unseren Verbündeten innerhalb sowie auch außerhalb Deutschlands zu erfüllen», versicherte Generalinspekteur Eberhard Zorn.
Zugleich gab die Bundeswehr deutlich mehr Geld für Waffen und Gerät aus. «Alles in allem stieg der Umfang des Rüstungswesens im Jahr 2021 auf rund 18,3 Milliarden Euro. Das sind 1,5 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr», hieß es in dem Bericht. 8,7 Milliarden Euro entfielen demnach auf militärische Beschaffungen durch das zuständige Bundesamt BAAINBw. Die Instandsetzung ihres Geräteparks ließ sich die Bundeswehr 4,5 Milliarden Euro kosten. Weiterlesen
Berlin (dpa) – In der Bundeswehr haben bisher etwa 94 Prozent der mehr als 180.000 Soldaten den vollständigen Grundschutz gegen Corona. Das ist das Ergebnis einer ersten vorläufigen Erhebung, nachdem die Impfung Ende November in die Liste duldungspflichtiger Basisschutzimpfungen aufgenommen wurde.
«Die erfreulich hohe Impfbereitschaft unserer Soldatinnen und Soldaten zeigt außerdem, dass es sich bei den zum Teil lautstark auftretenden Impfverweigerern in Uniform um eine winzige Minderheit handelt, die in keiner Weise für die Bundeswehr als Ganzes steht», sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) dazu. «Diesen Menschen, die sich bewusst außerhalb der Kameradschaft stellen, werden wir mit Entschlossenheit entgegentreten» Weiterlesen
München (dpa) – Nach einem Drohvideo gegen den Staat hat die bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus die Ermittlungen gegen einen Berufssoldaten übernommen.
Das Verfahren werde derzeit wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderungen zu Straftaten geführt, teilte die Generalstaatsanwaltschaft München am Montag mit. «Ermittelt wird jedoch in alle Richtungen, soweit strafrechtliche relevante Sachverhalte im Raum stehen» Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hält Art und Umfang der Corona-Amtshilfe durch Tausende Bundeswehrsoldaten für zunehmend problematisch.
«Ich sehe es sehr kritisch, dass die Bundeswehr noch in dieser Stärke in der Amtshilfe vertreten ist. Das war am Anfang völlig gut und richtig», sagte Högl der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Landkreise und alle anderen, die auf ziviler Ebene eigentlich zuständig seien für Katastrophenhilfe und Bevölkerungsschutz, hätten die Zeit aber nutzen können und müssen, um Strukturen so aufzustellen, dass «man nicht jedes Mal, wenn es eng wird, wieder die Bundeswehr ruft». Högl sagte: «Jetzt sind Zivile gefragt» Weiterlesen
Besuch in Litauen
Von Carsten Hoffmann, dpa
Rukla (dpa) – Zum Start gleich eine Krise: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Litauen mit Blick auf die Spannungen an der Nato-Ostflanke die Unterstützung Deutschlands für eine glaubhafte Abschreckung zugesichert.
Zugleich bekräftigte die SPD-Politikerin am Sonntag, Konflikte mit Russland sollten auf dem Wege der Diplomatie beigelegt werden. «Meine erste Einsatzreise führt mich ganz bewusst nach Litauen», sagte Lambrecht im litauischen Rukla, wo sie deutsche Soldaten des Nato-Gefechtsverbandes (eFP) in dem Land besuchte. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Bei einem Unfall auf dem Truppenübungsplatz Bergen in Niedersachsen sind am Dienstag zwei Menschen ums Leben gekommen.
Ein Kampfpanzer sei während einer Übung mit einem militärischen Geländewagen kollidiert, teilte die Bundeswehr mit. Zwei Bundeswehrangehörige seien tödlich verletzt worden. Weiterlesen
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