Berlin (dpa) – Die im westafrikanischen Mali eingesetzten Blauhelmsoldaten der Bundeswehr nehmen ihre wegen Unstimmigkeiten mit der Militärregierung ausgesetzte Aufklärungsmission wieder auf. Der «operative Beitrag» für die UN-Mission Minusma werde fortgesetzt, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Schwielowsee bei Potsdam der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen
Scholz führt in Regierungsflieger Maskenpflicht wieder ein
Berlin (dpa) – Auf den Flügen von Bundeskanzler Olaf Scholz gilt in Regierungsmaschinen wieder Maskenpflicht. Nach Kritik, weil bei einer Kanada-Reise das Tragen von Masken nur empfohlen war, verschärfte das Kanzleramt für die Tagesreise des Regierungschefs nach Prag am Montag die Corona-Regeln wieder. «Mit Blick auf die öffentliche Debatte der vergangenen Tage hat das Bundeskanzleramt beschlossen, neben einem aktuellen PCR-Test auch wieder das Tragen von Masken während des gesamten Fluges vorzuschreiben», teilte ein Regierungssprecher auf Anfrage mit. Weiterlesen
Haben Russen Ausbildung von Ukrainern an Waffen ausgespäht?
Geheimdienste
Von Carsten Hoffmann, dpa
Berlin (dpa) – Die Präsidentin des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) hat vor einer zunehmenden Gefahr der Spionage aus Russland gewarnt. Bedrohungslage und Bedrohungsanalyse seien mit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine am 24. Februar anders geworden, sagte MAD-Präsidentin Martina Rosenberg verbreiteten Interview des Bundeswehr-Formats «Nachgefragt».
«Insbesondere durch Ausbildung ukrainischer Streitkräfte hier in Deutschland, aber auch durch die Waffenlieferungen in die Ukraine ist das Interesse an Deutschland als Drehscheibe und als logistische Scheibe natürlich auch noch einmal größer geworden.» Wenn eine Drohne über ein Munitionslager fliege oder auch über eine Ausbildungsstätte, in der ukrainische Kräfte ausgebildet würden, müssten Möglichkeiten der Spionage und Sabotage genau geprüft werden. Weiterlesen
Blutiges Patt: Militärische Ziele scheinen fern
Ukraine-Krieg
Von Carsten Hoffmann, Ulf Mauder und Andreas Stein, dpa
Berlin/Moskau/Kiew (dpa) – Nach sechs Monaten Krieg gegen die Ukraine kommen die russischen Truppen nur im Kriechgang voran – und müssen auch spektakuläre Gegenschläge hinnehmen. So kann sich Präsident Wladimir Putin den Kriegsverlauf nicht gedacht haben, als seine Panzertruppen am 24. Februar die Grenze überschritten.
Binnen Stunden änderte sich das sicherheitspolitische Gefüge in Europa: Die Nato aktivierte noch am selben Tag Verteidigungspläne für Osteuropa, EU-Sanktionspakete wurden beschlossen und dann auch eine «Zeitenwende» mit 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Weiterlesen
Blutiges Patt im Ukraine-Krieg: Militärische Ziele scheinen fern
Von Carsten Hoffmann, Ulf Mauder und Andreas Stein, dpa
Die Russen können einige Erfolge aufweisen – mussten aber auch schon schwer einstecken. Das Ganze könnte sich noch Jahre hinziehen.
Berlin/Moskau/Kiew (dpa) – Nach sechs Monaten Krieg gegen die Ukraine kommen die russischen Truppen nur im Kriechgang voran – und müssen auch spektakuläre Gegenschläge hinnehmen. So kann sich Präsident Wladimir Putin den Kriegsverlauf nicht gedacht haben, als seine Panzertruppen am 24. Februar die Grenze überschritten. Binnen Stunden änderte sich das sicherheitspolitische Gefüge in Europa: Die Nato aktivierte noch am selben Tag Verteidigungspläne für Osteuropa, EU-Sanktionspakete wurden beschlossen und dann auch eine «Zeitenwende» mit 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.
Regierungen und Militärexperten, die der Ukraine zu Beginn eine Niederlage binnen weniger Wochen vorhersagten, lagen gewaltig daneben. Inzwischen gleicht die Situation einem blutigen Patt. Daraus könnte – so sagen es Diplomaten – ein Krieg werden, der noch Jahre dauert, mit weiteren schweren Grausamkeiten und schlimmen Verbrechen an der Zivilbevölkerung. Weiterlesen
Bundeswehr schickt Zivilmaschine für Truppen nach Mali
Berlin (dpa) – Die Bundeswehr hat eine Zivilmaschine für die von Auseinandersetzungen behinderte Truppenrotation der Soldaten im westafrikanischen Mali auf den Weg geschickt. Die dortigen Behörden hätten die Genehmigung für einen Flug an diesem Donnerstag erteilt, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos bei Potsdam der Deutschen Presse-Agentur. Die Maschine startete um 05.47 Uhr in Köln.
An Bord waren 88 Soldaten der UN-Mission Minusma und 5 Soldaten der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali, wie aus einer Unterrichtung für den Bundestag hervorging. Weiterlesen
Bundeswehr-Einsatz in Mali wird vorerst ausgesetzt
Berlin (dpa) – Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali vorerst aus. Transportflüge und Aufklärungsoperationen würden bis auf Weiteres eingestellt, teilt das Bundesverteidigungsministerium mit. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.
Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, versicherte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde. Weiterlesen
Reserveoffizier als mutmaßlicher Spion vor Gericht
Düsseldorf (dpa) – Ein Reserveoffizier der Bundeswehr soll einen russischen Geheimdienst jahrelang mit Informationen versorgt haben. Von diesem Donnerstag an muss sich der 65-Jährige wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht verantworten.
Laut Anklage der Bundesanwaltschaft hat der Mann aus Erkrath bei Düsseldorf Informationen zum deutschen Reservistenwesen und zur zivil-militärischen Zusammenarbeit in Krisensituationen verraten. Außerdem sei es um die Auswirkungen der 2014 verhängten Russland-Sanktionen und die inzwischen gestoppte Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gegangen. Weiterlesen
Mali: UN-Bericht deutet Massaker durch russische Söldner an
New York/Bamako (dpa) – Soldaten haben im Auftrag der malischen Regierung einem vertraulichen UN-Bericht zufolge im Krisenstaat Mali offensichtlich ein Massaker an mehr als 30 Zivilisten angerichtet. Das von Experten der Vereinten Nationen verfasste und dem UN-Sicherheitsrat übergebene 78-seitige Dokument liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Darin werden die Täter als «weiße Soldaten» beschrieben. Die im Dienste der malischen Militärjunta stehende russische Söldnergruppe Wagner wird dabei zwar nicht direkt genannt, dpa-Informationen zufolge besteht aber kein Zweifel, dass die Fachleute die durch Zeugen beschriebenen Soldaten für Wagner-Angehörige halten. Nicht zuletzt, weil die Art der bei der Tat benutzten Stricke aus russischen Militärbeständen bekannt ist. Weiterlesen
Bundeswehr zieht 60 Soldaten von Stützpunkt in Mali ab
Berlin (dpa) – Die Bundeswehr hat 60 Soldaten von einem Logistik-Stützpunkt am Flughafen der malischen Hauptstadt Bamako abgezogen und ist damit einer Aufforderung der malischen Regierung nachgekommen. Die Soldaten wurden in das nahe UN-Camp Bifrost verlegt, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Freitag mitteilte. Die Einsatzbedingungen der Bundeswehr in Mali erschweren sich dadurch weiter – und die Zweifel an einer Fortsetzung der Mission von mehr als 1000 deutschen Soldaten in dem westafrikanischen Krisenland nehmen zu.
«Wenn die Sicherheit der Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, dann können wir auch nicht bleiben», sagte die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen, Agnieszka Brugger, im Bayerischen Rundfunk. Sie empfinde angesichts der Schikanen der Militärregierung dort «allergrößte Verärgerung und absolutes Unverständnis». Weiterlesen
Grünen-Politikerin Brugger stellt Mali-Bundeswehreinsatz in Frage
Berlin (dpa) – Grünen-Fraktionsvizechefin Agnieszka Brugger hat den Bundeswehreinsatz in Mali angesichts neuer Restriktionen in Frage gestellt. «Wenn die Sicherheit der Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, dann können wir auch nicht bleiben», sagte Brugger am Freitag im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2). Sie empfinde angesichts der Schikanen der Militärregierung dort «allergrößte Verärgerung und absolutes Unverständnis». Auch die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hatte bereits betont, dass der Bundeswehreinsatz in Mali auf den Prüfstand gestellt werden sollte. Weiterlesen
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