Bundeswehr

Probleme für Bundeswehr in Mali – Überflugrechte entzogen

Berlin (dpa) – Neue Restriktionen der Regierung in Mali erschweren dort die Einsatzbedingungen für die deutschen Soldaten weiter. Die Behörden in dem westafrikanischen Land entzogen jetzt die Überfluggenehmigung für den Militärtransporter A400M, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in einer Unterrichtung den Obleuten im Verteidigungsausschuss des Bundestags mitteilte.

Hintergründe hierfür seien nicht bekannt, hieß es weiter. Das Thema beschäftigte am Mittwoch auch den Verteidigungsausschuss des Bundestags, der in Berlin tagte. Weiterlesen

Mali hindert deutsche Soldaten an Ausreise

Bamako/Berlin (dpa) – Im westafrikanischen Krisenstaat Mali hindern die Behörden inmitten zunehmender Spannungen acht deutsche Soldaten an der Ausreise.

Die Angehörigen der Bundeswehr konnten deshalb gestern einen bereits gebuchten Flug mit einer zivilen Fluggesellschaft nicht antreten, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Kreisen des Verteidigungsministeriums erfuhr. Das Vorgehen wird demnach als Schikane bewertet. Mit Verweis auf angeblich fehlende Unterlagen würden Schwierigkeiten gemacht, hieß es.

Nach dem Eklat um die Verhaftung von mehreren Dutzend Wachmännern aus Elfenbeinküste für die UN-Friedensmission in Mali (Minusma) als «Söldner» hatte die Militärregierung des westafrikanischen Landes am Donnerstag sämtliche Wechsel der internationalen Einsatzkräfte ausgesetzt. Mit sofortiger Wirkung dürfe es weder beim Militär noch bei der Polizei im Rahmen der UN-Mission einen Austausch des Personals geben. Das betrifft auch bereits geplante und genehmigte routinemäßige Rotationen.

Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Friedensmission beteiligt. Die europäische Ausbildungsmission EUTM wird jedoch weitgehend gestoppt. Geplant ist nun ein Einsatzschwerpunkt im Nachbarland Niger, wo deutsche Soldaten bereits einheimische Kräfte ausbilden.

Weiterlesen

Bundesgericht bestätigt Corona-Impfpflicht für Soldaten

Von André Jahnke, dpa

Leipzig (dpa) – Die Corona-Impfpflicht für Soldaten bleibt bestehen. Dies hat der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am Donnerstag entschieden. Er wies die Beschwerden von zwei Offizieren der Luftwaffe gegen die Aufnahme der Corona-Schutzimpfung in die sogenannte Duldungspflicht zurück. Die Oberstleutnante sahen ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt. Die Entscheidung ist rechtskräftig.

Die Lageeinschätzung des Verteidigungsministeriums zum Zeitpunkt des Erlasses im November 2021 zur Verpflichtung einer Corona-Impfung sei richtig gewesen, betonte der Vorsitzende des Senats, Richard Häußler. Soldaten verrichteten ihren Dienst oft gemeinsam in engen Räumen, Panzern, Flugzeugen oder Schiffen, was ein besonderes Risiko der Verbreitung übertragbarer Krankheiten mit sich bringe. «Das Coronavirus ist das, was früher eine Seuche genannt wurde.» Daher sei die Aufnahme in die Liste der Impfungen gerechtfertigt gewesen. Weiterlesen

In der «Suwalki-Lücke» wächst das Unbehagen

Von Doris Heimann und Carsten Hoffmann, dpa

Kybartai/Gizycko/Madrid (dpa) – Abends gegen sieben Uhr fährt der Zug von Kaliningrad nach Moskau in den Provinzbahnhof von Kybartai ein. Die silbergrauen Waggons mit dem roten Logo der russischen Eisenbahn RZD glänzen in der Abendsonne. In den Schlafwagen räkeln sich Passagiere auf ihren Betten, manche schauen aus dem Fenster. Aussteigen dürfen sie nicht. Denn Kybartai liegt in Litauen, einem EU- und Nato-Land, das der Zug auf seiner knapp 19-stündigen Fahrt von der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad nach Moskau passieren muss. Litauen erlaubt den Transit ohne Schengen-Visum – unter der Auflage, dass niemand den Zug verlässt. Weiterlesen

Kampfbereit in Divisionsstärke: Bundeswehr muss Tempo machen

Von Carsten Hoffmann, dpa

Madrid (dpa) – Der mögliche Gegner heißt Russland: Nachdem die Nato in Madrid ein neues Streitkräfte-Modell für schnelle Reaktionen auf Angriffe an der Ostflanke beschlossen hat, legen Militärplaner in Deutschland ihre Konzepte übereinander.

Schon im nächsten Jahr will Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen guten Teil von geplant 300.000 Männern und Frauen als schnelle Reaktionskräfte im Bündnis einsatzfähig haben. Mehrfach nennt Stoltenberg das deutsche Konzept für eine Kampfbrigade in Litauen als Beispiel.

Schätzungsweise 3000 bis 5000 Männer und Frauen will Deutschland bereitstellen, um dem Nato-Partner im Baltikum gegen eine mögliche Aggression zur Seite zu stehen. Schwere Waffen und Munition – so das Konzept für den Einsatz der Brigade – werden in Litauen vorgehalten, die Soldaten im Spannungsfall dann schnell verlegt. Ein «vorgeschobenes Führungselement» unter Brigadegeneral Christian Nawrat aus Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) soll im Land die militärischen Befehlsstränge in der Hand halten und die Ortskenntnis pflegen. Weiterlesen

UN-Sicherheitsrat verlängert Mali-Friedensmission

New York (dpa) – Der UN-Sicherheitsrat hat die UN-Friedensmission in Mali (Minusma), an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, um ein Jahr verlängert. 13 der 15 Mitglieder des mächtigsten UN-Gremiums stimmten in New York für ein neues Mandat der Vereinten Nationen in dem Krisenland – China und Russland enthielten sich. Weiterlesen

Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus

Elmau (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen «großen Anteil» Deutschlands bei der Stärkung der Nato angekündigt. Was am Ende herauskomme, werde man nach dem anstehenden Nato-Gipfel wissen, sagte Scholz am Dienstag nach Abschluss des dreitägigen G7-Gipfels auf Schloss Elmau in Bayern in der ARD.

«Aber eines kann jeder jetzt schon wissen: Alles, was wir mit unserem großen Anteil beitragen müssen, werden wir auch mit unserem großen Anteil beitragen.» Und da gehe es um die Einsatzfähigkeit des Bündnisses insgesamt, betonte er. Weiterlesen

Deutscher General: Größte Gefahr an Nordostflanke der Nato

Verteidigung Von Carsten Hoffmann, dpa

Schwielowsee (dpa) – Der neue Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Bernd Schütt, sieht die größte Gefahr für eine militärische Eskalation mit Russland an der Nordostflanke der Nato.

«Und deswegen ist der Punkt der glaubwürdigen Abschreckung in dieser Region für mich ein ganz zentraler Punkt. Hier spielt die Präsenz von Landstreitkräfte eine zentrale Rolle», sagte der Generalleutnant der Deutschen Presse-Agentur. Verstärkte Übungen für die Landes- und Bündnisverteidigung werde es auch in seinem Kommando geben.

Schütt: «Diese Art von intensiver Kriegsführung haben wir hier so noch nicht trainiert. Da bedarf es einer Anpassung bestehender Strukturen und Verfahren.» Weiterlesen

Bundesregierung will Ukraine weitere Haubitzen liefern

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will der Ukraine weitere Panzerhaubitzen zur Abwehr des russischen Angriffs überlassen.

Dazu laufen Gespräche mit den Niederlanden sowie einem weiteren europäischen Partner, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Kreisen des Verteidigungsministeriums in Berlin erfuhr.

Die Ukraine hat bisher sieben Stück der Panzerhaubitze 2000 aus Deutschland erhalten sowie fünf der Waffensysteme aus den Niederlanden. Aus Kiew war erklärt worden, dass man mit insgesamt 18 Haubitzen – also sechs weiteren Modellen – ein komplettes ukrainisches Artilleriebataillon ausrüsten könne. In Berlin gibt es den festen Willen, die Bitte zu erfüllen, wenn auch Partner liefern, so dass Deutschland drei oder nur zwei weitere Waffensysteme liefern würde, wurde der dpa erklärt. Weiterlesen

Gericht macht den Weg frei für Sturmgewehr-Auftrag

Von Wolf von Dewitz, dpa

Düsseldorf (dpa) – Nach einem Gerichtsbeschluss ist der Weg frei für die Neubewaffnung der Bundeswehr mit 120.000 Sturmgewehren von Heckler & Koch. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht wies am Mittwoch eine Beschwerde der Thüringer Waffenschmiede C.G. Haenel zurück

Der Bund hatte 2021 entschieden, den prestigeträchtigen Großauftrag an das Schwarzwälder Unternehmen Heckler & Koch zu vergeben. Allerdings legte Haenel Rechtsmittel ein, um wieder in das Rennen einsteigen zu können. In dem Beschwerdeverfahren war das OLG die letzte Instanz. Jetzt ist klar, dass die Vergabeentscheidung bestehen bleibt. Weiterlesen

Bundesregierung: Beschaffung für Bundeswehr beschleunigen

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung will mit einer beschleunigten Beschaffung die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr stärken. Konkret sind einfachere Vergabeverfahren geplant.

Das Wirtschaftsministerium gab dazu in enger Abstimmung mit dem Verteidigungsministerium einen Gesetzentwurf in die Ressortabstimmung, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen