Bundeswehr

Lambrecht in Westafrika: Besuch bei Soldaten vor Weihnachten

Bamako (dpa) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Besuch im westafrikanischen Mali begonnen. Die Ministerin landete in der Nacht in der Hauptstadt Bamako, wo sie später ihren Amtskollegen Sadio Camara treffen wollte.

Es ist der erste Besuch Lambrechts in Mali seit der Entscheidung für den Abzug der deutschen Blauhelme, der im kommenden Sommer beginnen soll. Mit der Reise in der Vorweihnachtszeit zum größten und derzeit gefährlichsten Einsatz der Truppe setzt die Ministerin eine Praxis ihrer Vorgängerinnen fort.

In Mali sind derzeit etwa 1200 Männer und Frauen der Bundeswehr eingesetzt, die als Blauhelme der UN-Mission Minusma einen Betrag zur Stabilisierung des Landes leisten sollen. Allerdings kam es zwischen der durch einen Militärputsch an die Macht gekommenen Regierung und der UN-Mission zuletzt immer wieder zu Streitigkeiten. So wurden aus Bamako Fluggenehmigungen für Militärmaschinen sowie für die von den Deutschen betriebene Aufklärungsdrohne Heron immer wieder verweigert. Auch die Präsenz russischer Söldner im malischen Regierungsauftrag führte zu Kritik. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Warschau/Berlin/Kiew (dpa) – Polen will die von Deutschland zur Verteidigung seines Luftraums angebotenen Patriot-Flugabwehrsysteme nun doch annehmen. Man arbeite daran, die Patriots auf polnischem Gebiet zu stationieren und sie dem polnischen Kommandosystem zu unterstellen, schrieb Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak gestern auf Twitter.

Allerdings hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) darauf gepocht, dass die deutschen Flugabwehrsysteme als Teil der integrierten Nato-Luftverteidigung zu behandeln sind. Davon, sie einem polnischen Kommando zu unterstellen, war zunächst keine Rede gewesen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kehrt von einem Besuch in frontnahen Gebieten zurück. Und Ministerpräsident Denys Schmyhal bittet nach den jüngsten russischen Angriffen eindringlich um Unterstützung beim Wiederaufbau der beschädigten Energieanlagen. Derweil scheint sich Russland um neue Drohnen aus dem Iran zu bemühen, um Waffennachschub für den Krieg in der Ukraine zu sichern. Weiterlesen

Bundeswehrverband mahnt Lambrecht zum schnellen Handeln

Hamburg (dpa) – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, André Wüstner, hat die in der Kritik stehende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zu schnellen und konsequenten Entscheidungen ermahnt. «Wir haben keine Zeit», sagte Wüstner am Montagabend in den ARD-«Tagesthemen».

Die Herausforderungen für die Bundeswehr im Bereich Personal, Material und Infrastruktur seien gewaltig, und Geschwindigkeit sei «das Gebot der Stunde». Er fügte hinzu: «Die Zeitenwende muss endlich spürbar werden.» Weiterlesen

Ministerium: Keine Krise bei der Beschaffung von F-35

Berlin (dpa) – Das Verteidigungsministerium hat Berichten über erhebliche neue Risiken beim Kauf des Tarnkappenjets F-35 für die Luftwaffe widersprochen. Der Haushaltausschuss des Bundestags sei in einer 25-Millionen-Euro-Vorlage darüber informiert worden, welche Aspekte des Projektes noch unklar seien und wie die Folgen und die Wahrscheinlichkeit von Problemen abgemildert werden sollen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Montag in Berlin. «Es gibt keine Krise. Es gibt derzeit kein Problem in der Planung, auch nicht in der Infrastruktur», sagte der Sprecher. Laut Vorlage an den Ausschuss sei das Projekt «deutlich auf einem guten Weg» und «alles grün». Weiterlesen

Scholz bekräftigt: F-35-Kampfjets werden gekauft

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bekräftigt, dass die Bundesregierung US-Kampfjets vom Typ F-35 für die Bundeswehr beschaffen wird. «Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit», schreibt er in einem Beitrag für das US-Medium «Foreign Affairs».

Deutschland beteiligt sich seit Jahrzehnten mit Kampfjets an der nuklearen Abschreckung der Nato. Sie sind auf dem Fliegerhorst Büchel in der rheinland-pfälzischen Eifel stationiert, um im Ernstfall die dort gelagerten US-Atombomben einzusetzen. Die derzeit dafür vorgesehenen Tornados sollen nun durch die moderneren Tarnkappenjets F-35 ersetzt werden. Weiterlesen

Bundeswehr baut Zusammenarbeit mit Verbündeten aus

Schwielowsee (dpa) – Die Bundeswehr baut die Zusammenarbeit ihrer Spezialkräfte mit den Nato-Verbündeten weiter aus. In Deutschland wurde dazu eine Zentrale zur Führung von Spezialkräften mehrerer Staaten eingerichtet («Special Operations Component Command/SOCC»), sagte Flottillenadmiral Stephan Plath der Deutschen Presse-Agentur. An einer ersten Übung waren 16 Nationen beteiligt gewesen. Plath, ein ausgebildeter Kampfschwimmer, ist seit Oktober vergangenen Jahres Direktor Spezialkräfte der Bundeswehr im Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam.

Die neue Kommandostelle soll die Fähigkeiten zur Landes- und Bündnisverteidigung stärken und gehört damit zu den Schritten, die nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine politisch als wichtiger gelten.

«Wir haben in den letzten Monaten die Zusammenarbeit mit unseren multinationalen Partnern weiter intensiviert. Das beginnt bei der gemeinsamen Analyse von Bedrohungslagen und beinhaltet im besonderen die gemeinsame Aufklärung», sagte Plath. Die durch diese Zusammenarbeit gewonnenen Erkenntnisse führten zu einer soliden Informationslage und könnten für die Entscheidungsfindung sehr hilfreich sein. Weiterlesen

Rüstungsindustrie: Bundesregierung hat kaum etwas bestellt

Berlin (dpa) – Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) hat die Warnung des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil mit einer Beschaffung im Ausland deutlich kritisiert. Es sei vielmehr so, dass die Bundesregierung bisher kaum Munition, Waffen und Ausrüstung bestellt habe, obwohl Unternehmen in Vorleistung gegangen seien, sagte Hauptgeschäftsführer Hans Christoph Atzpodien am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Nach wachsender Kritik an Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) hatte der SPD-Vorsitzende den Ball in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» ins Feld der Rüstungsindustrie gespielt und gefordert, diese müsse zügig Kapazitäten aufbauen, sonst müsse man sich auch im Ausland nach Rüstungsgütern umsehen – in den USA oder anderen Nato-Staaten. Weiterlesen

Bundeswehr-Munitionsmangel: Krisentreffen im Kanzleramt

Verteidigung
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Das Kanzleramt will nun mit Fachleuten aus der Rüstungsindustrie über die Krise bei der Munitionsbeschaffung für die Bundeswehr beraten. «Es wird ein Gespräch mit ausgewählten Vertretern der Rüstungsindustrie auf Beamtenebene geben», sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Berlin.

Sie widersprach Berichten, wonach es am Montag einen «Munitionsgipfel» geben werde. Eine Spitzenrunde aus Politik und Rüstungsindustrie war bereits vor Monaten von der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), gefordert worden. Sie hatte auch dafür plädiert, einen zentralen Koordinator für Ukraine-Hilfe und Rüstungsbeschaffung einzusetzen.

Die Bundeswehr leidet unter einem dramatischen Munitionsmangel, weil jahrelang zu wenig bestellt wurde. Die deutsche Industrie hatte ihre Kapazitäten wegen des Sparkurses zurückgefahren oder die Produktion eingestellt. Nun gibt es auch aus den Reihen der Verbündeten wieder eine stärkere Nachfrage. Langsame Besteller müssen sich hinten anstellen. Mit der Industrie soll aber besprochen werden, wie die Produktion erweitert und beschleunigt werden kann. Zuletzt hatte die Bundesregierung erklärt, dass Deutschland Munition für 20 Milliarden Euro kaufen müsse. Weiterlesen

Ex-Reserveoffizier wegen Spionage für Russland verurteilt

Prozess
Von Frank Christiansen, dpa

Düsseldorf (dpa) – Ein inzwischen entlassener Reserveoffizier der Bundeswehr ist als Spion im Dienste Russlands schuldig gesprochen worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht verurteilte den 66-Jährigen am Freitag wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit zu einem Jahr und neun Monaten Haft auf Bewährung. Der im Nadelstreifenanzug erschienene Angeklagte nahm das Urteil äußerlich regungslos zur Kenntnis.

Der Mann aus Erkrath bei Düsseldorf habe dem russischen Militärgeheimdienst GRU jahrelang Informationen geliefert – unter anderem über das Reservistenwesen der Bundeswehr und die Auswirkungen der EU-Sanktionen gegen Russland nach der Krim-Annexion im Jahr 2014, erläuterte das Gericht.

Er sei getrieben gewesen von einer «extrem russlandfreundlichen Einstellung und dem Drang, sich bei russischen Militärangehörigen beliebt und wichtig zu machen», sagte der Vorsitzende Richter. Dabei habe er in Kauf genommen, den Interessen der Bundesrepublik und der USA zu schaden. Weiterlesen

Außenminister entscheiden über Ukraine-Militärtraining

Brüssel (dpa) – Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag bei einem Treffen in Brüssel den Start einer Ausbildungsmission für ukrainische Streitkräfte beschließen.

Die in den vergangenen Wochen erarbeiteten Pläne für den Einsatz sehen vor, dass zunächst etwa 15.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland, Polen und anderen EU-Ländern ausgebildet werden. Die EU will so mithelfen, dass sich die ukrainischen Truppen künftig noch besser als bislang gegen die Angreifer aus Russland verteidigen können.

Die Bundeswehr plant im Rahmen der EU-Mission eine Gefechtsausbildung für Kompanien und Taktikübungen für einen Brigadestab und die untergeordneten Bataillonsstäbe. Zudem soll es ein Training für Trainer, Sanitätsausbildungen und Waffensystemschulungen in enger Kooperation mit der Industrie geben. Insgesamt könnte in Deutschland in den kommenden Monaten so eine Brigade mit bis zu 5000 ukrainischen Soldatinnen und Soldaten trainiert werden. Bei den Einsatzplanungen hat die Bundesregierung nach Angaben aus EU-Kreisen zugesagt, die Besetzung von 80 Dienstposten für die Mission sicherzustellen. Weiterlesen

Ohne Strategie in Mali: Für Deutschland wird es einsam

Bundeswehr
Von Carsten Hoffmann und Lucia Weiß, dpa

Tillia/Dakar (dpa) – In neuen Panzerwagen kommen die nigrischen Spezialkräfte angebraust und setzen gleich zum Sturm an: Aufmerksam sichernd und hochbeweglich schieben sich die sieben Männer an einer Hauswand entlang auf eine Treppe zu und nehmen in einem Übungshaus Raum um Raum ein.

Platzpatronen knallen, Schreie dringen durch die Mauern, vor denen sich der deutsche Generalinspekteur Eberhard Zorn und der nigrische Spezialkräfte-Kommandeur, Brigadegeneral Moussa Salaou Barmou, als Beobachter aufgebaut haben. Auch wie ein Verletzter noch inmitten des Scharmützels versorgt würde, zeigen die von deutschen Kampfschwimmern trainierten Afrikaner lebensnah. Weiterlesen

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