Bundeswehr

Neue Befehlslage: Impfverweigerern drohen harte Konsequenzen

Bundeswehr
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Die militärische Führung der Bundeswehr will die neu eingeführte Corona-Impfpflicht strikt durchsetzen: Wer eine Impfung ohne guten medizinischen Grund verweigert, dem drohen harte Strafen. Dies geht aus einem Schreiben von Heeresinspekteur Alfons Mais hervor, das der dpa vorliegt.

Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft müssten auch mit Blick auf die Hilfe in der Pandemie erhalten werden. Ein vollständiger Schutz nicht geimpfter Frauen und Männer solle «so schnell wie möglich» hergestellt werden. Weiterlesen

Luftwaffe startet mit Corona-Hilfsflügen

Berlin (dpa) – Die Luftwaffe der Bundeswehr beteiligt sich erstmals an der Verlegung von Intensivpatienten in der Corona-Pandemie.

Ein Airbus A310 MedEvac startete nach Bundeswehr-Angaben kurz nach 13.00 Uhr Richtung Memmingen in Bayern. Von dort soll er Schwerkranke zum Flughafen Münster-Osnabrück in Nordrhein-Westfalen bringen. Die Ankunft der Maschine war für den frühen Abend geplant. Weiterlesen

Corona-Schutzimpfung wird für Soldaten duldungspflichtig

Berlin (dpa) – Soldatinnen und Soldaten müssen eine Corona-Schutzimpfung dulden. Das Verteidigungsministerium hat diese Impfung für die mehr als 180.000 Männer und Frauen in der Bundeswehr duldungspflichtig gemacht.

Die geschäftsführende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) habe dies beschlossen und angewiesen, wie ein Sprecher des Ministeriums erklärte am Mittwoch. Weiterlesen

Bundeswehr und Impfung: Ausschuss will Duldungspflicht

Berlin (dpa) – Für Bundeswehrsoldaten soll der Schutz gegen das Coronavirus in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen aufgenommen werden.

Eine entsprechende Empfehlung hat ein Schlichtungsausschuss am Montag nach stundenlangen Verhandlungen gegeben, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Verteidigungsministerium erfuhr. Die Runde aus je drei Vertretern des Verteidigungsministeriums und der Beteiligungsgremien traf damit eine Vorentscheidung in einem monatelangen Streit. Weiterlesen

Korruptionsrisiken bei militärischen Auslandseinsätzen

Berlin (dpa) – Die Organisation Transparency International hat Deutschland vor besonderen Korruptionsrisiken beim Einsatz der Bundeswehr im Ausland gewarnt.

Insgesamt stehe die Bundesrepublik im internationalen und europäischen Vergleich des Verteidigungssektors aber auf einem guten sechsten Platz, zusammen mit Taiwan, heißt es in dem am Dienstag in Berlin veröffentlichen Korruptionsindex der Organisation. Achillesferse seien unzureichende Vorkehrungen zur Korruptionsbekämpfung bei Auslandseinsätzen. Weiterlesen

Strack-Zimmermann: Auslandseinsätze müssen präzisiert werden

FDP-Politikerin
Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) – Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat für die Auslandseinsätze der Bundeswehr klarer formulierte Zielvorgaben gefordert.

«Ich glaube, dass die Rolle der Bundeswehr deutlich präzisiert werden muss. Wir überfordern sie sonst. Wir gehen in Auseinandersetzungen, wo von Beginn an klar ist, die können wir nicht gewinnen», sagte Strack-Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. Zugleich müsse Deutschland als international vernetztes Land bereit sein, sich an Militäreinsätzen von EU, Nato und Vereinten Nationen zu beteiligen. «Es wäre fatal, das problematische Ende des Afghanistaneinsatzes vorzuschieben und zu sagen, wir gehen nirgendwo mehr hin», sagte sie. Weiterlesen

MAD: Deutlich mehr Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus

Verteidigung
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat im vergangenen Jahr deutlich mehr neue Verdachtsfälle wegen Rechtsextremismus in den Reihen der Streitkräfte untersucht. Die Zahl sei von 363 im Jahr 2019 auf nun 477 Fälle gestiegen, heißt es im MAD-Report 2020, der am Dienstag dem Bundestag vorgelegt wurde.

Häufigster Auslöser für Untersuchungen seien «ausländer- bzw. fremdenfeindliche Aussagen» in sozialen Medien. Für den Bereich der Reichsbürger»/«Selbstverwalter» stieg die Zahl neuer Verdachtsfälle von 16 auf 31.

Es habe sich gezeigt, dass sich die «Bedrohung für grundlegende Werte unserer offenen Gesellschaft durch Extremismus leider auf einem vergleichsweise hohen Niveau verstetigt hat», schreibt die MAD-Präsidentin Martina Rosenberg in dem Bericht. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Weiterlesen

Hitzige Debatte über Zapfenstreich

Bundeswehr
Von Nico Pointner, dpa

Berlin (dpa) – Dutzende Soldaten in dunklen Uniformen, die im Gleichschritt vor dem Reichstagsgebäude aufmarschieren, sie tragen brennende Fackeln und ernste Gesichtszüge, dazu ein pompöser Militärmarsch.

Gedacht als eine anrührende Gedenkstunde, als höchste Ehrung für die etwa 90.000 deutschen Soldaten, die mit der Bundeswehr in Afghanistan waren und dort ihr Leben riskierten. Bei einigen Beobachtern sorgen die Bilder des Großen Zapfenstreichs vom Mittwochabend allerdings im Nachgang für Befremdung und Unbehagen. Manche ziehen gar Parallelen zur NS-Zeit, als Nazis 1933 mit Fackeln durch das Brandenburger Tor schritten. Weiterlesen

Politik würdigt schweren Afghanistan-Einsatz

Gedenkakt
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Bundestag und Bundesregierung haben den etwa 90.000 in Afghanistan eingesetzten Männern und Frauen der Bundeswehr für ihren schwierigen Einsatz gedankt.

Auf einen Abschlussappell vor dem Verteidigungsministerium folgte vor dem Reichstagsgebäude ein Großer Zapfenstreich als höchstes militärisches Zeremoniell der deutschen Streitkräfte. Anwesend waren Vertreter der fünf Verfassungsorgane, darunter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiterlesen

Politiker würdigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Großer Zapfenstreich: In Berlin werden Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst am Hindukusch gewürdigt. Erst die nächste Bundesregierung wird aus den Ereignissen dort Schlüsse ziehen können.

Berlin (dpa) – Mit einem großen Gedenkakt würdigt die Berliner Politik am Mittwoch den nach 20 Jahre abgeschlossenen Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan. Dabei soll auch der 59 Männer gedacht werden, die dort getötet wurden oder starben. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden den Einsatz würdigen. Weiterlesen

Erster Flug nach Kabul nach schwieriger Landung erfolgt

Berlin (dpa) – Nach der faktischen Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer der erste Flug der Bundeswehr dorthin unter äußerst schwierigen Umständen erfolgt.

«Wir haben eine sehr unübersichtliche, gefährliche, komplexe Situation am Flughafen, vor allen Dingen durch die Menschenmengen», sagte die CDU-Politikerin am Dienstagmorgen im ARD-«Morgenmagazin».

«Wir haben es gestern geschafft, in einer wirklich halsbrecherischen Landung unsere Maschine zu Boden zu bringen. Wir haben vor allen Dingen Soldaten dorthin gebracht, die jetzt absichern, damit die Leute, die wir rausfliegen wollen, auch überhaupt die Möglichkeit haben, zum Flugzeug zu kommen. Das war gestern der Hauptauftrag», so die Ministerin. Weiterlesen

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