Bundeswehr

Bundeswehrverband: 100 Milliarden müssen voll in Ausrüstung

Berlin/München (dpa) – Der Bundeswehrverband pocht darauf, dass das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Streitkräfte voll in die Ausrüstung investiert wird.

«Mit den 100 Milliarden sind wir gut aufgestellt», sagte Verbandschef André Wüstner im ZDF-«Morgenmagazin». Wichtig sei, dass das gesamte Geld «tatsächlich nur für Modernisierungs- und Beschaffungsmaßnahmen» und nicht für Ersatzteile oder zur Finanzierung von gestiegenen Gehältern ausgegeben werde. Es gehe um das «Auffüllen der bekannten Lücken». Weiterlesen

Lambrecht: Weitere Rüstungshilfe für Kiew wird geprüft

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung untersucht die Möglichkeit, der von Russland angegriffenen Ukraine mit weiteren Waffenlieferungen zu helfen.

«Alles, was möglich ist, ist in der Prüfung», sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht im ZDF-«Morgenmagazin». «Aber es muss auch immer klar sein, dass wir unsere Bundeswehr dabei nicht schwächen dürfen. Es ist unser Auftrag, die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten» Weiterlesen

Putin hat sich verrechnet: Kann die Ukraine doch gewinnen?

Russische Invasion
Von Carsten Hoffmann, dpa 

Berlin (dpa) – Zwischen Partisanenkampf und Volksaufstand: Mit schnellen und flexiblen Schlägen haben ukrainische Soldaten die russische Offensive verlangsamt und stellenweise gar in den Rückwärtsgang gezwungen.

Das hatten auch viele westliche Militärexperten kaum erwartet und überschlagen sich nun vor Bewunderung. Fest steht: Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich mit seinem Angriffskrieg gründlich verrechnet.

Nehme man die Versorgung der russischen Soldaten mit Treibstoff und Lebensmitteln zum Maßstab, müsse Putin an einen Sieg binnen vier Tagen geglaubt haben, sagte ein westlicher Regierungsvertreter in Berlin. Stattdessen habe sich die Kolonne der Angreifer – wegen Spritmangels, mechanischer Ausfälle und ukrainischer Angriffe – auf bis zu 70 Kilometer gestaut. Weiterlesen

Scholz schließt Nato-Beteiligung am Ukraine-Krieg aus

Schwielowsee (dpa) – Bei seinem ersten Truppenbesuch als Bundeskanzler hat Olaf Scholz ausgeschlossen, dass die Bundeswehr sich in irgendeiner Weise am Krieg um die Ukraine beteiligt.

«Wir sind nicht Teil der militärischen Auseinandersetzung, die dort stattfindet und werden es auch nicht werden», sagte Scholz beim Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Schwielowsee bei Potsdam. «Es ist für uns völlig klar, dass die Nato und ihre Mitgliedstaaten sich nicht an dem Krieg beteiligen» Weiterlesen

Deutsche für Rückkehr zur Wehrpflicht

Berlin (dpa) – Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat sich in einer Umfrage eine relative Mehrheit der Bundesbürger dafür ausgesprochen, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen. 47 Prozent der Befragten sind demnach für eine Rückkehr zur Wehrpflicht, 34 Prozent lehnen dies ab, wie aus der heute veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für das Nachrichtenmagazin «Focus» hervorgeht. 19 Prozent sind demnach unentschlossen oder machten keine Angabe. Weiterlesen

Sicherheitsrat muss Waffenexporten noch zustimmen

Berlin (dpa) – Mit der geplanten Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine muss sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch der Bundessicherheitsrat befassen.

Die Gesamtprüfung in der Bundesregierung dauere an, erfuhr die Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Berlin. Der Bundessicherheitsrat ist ein Ausschuss des Bundeskabinetts und tagt geheim. Er koordiniert die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung und ist für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig. Weiterlesen

Deutschland liefert weitere Flugabwehrraketen an Ukraine

Berlin (dpa) – Deutschland wird weitere Waffen an die Ukraine liefern. Das Wirtschaftsministerium genehmigte die Abgabe von 2700 Stück Flugabwehrraketen vom Typ «Strela», wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Kreisen des Ministeriums erfuhr.

Dabei handle es sich um Waffen sowjetischer Produktion aus ehemaligen Beständen der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR. Deutschland hatte zuvor einen Kurswechsel in der Ukraine-Krise vollzogen. Bis dahin lehnte die Bundesregierung alle Exporte tödlicher Waffen in die Ukraine prinzipiell ab, weil es sich um ein Krisengebiet handelt. Weiterlesen

Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet mit 3000 neuen Stellen

Düsseldorf (dpa) – Der Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet damit,1000 bis 3000 zusätzliche Mitarbeiter für neue Aufträge durch die Bundeswehr-Aufrüstung zu benötigen. Das sagte Vorstandschef Armin Papperger der «Wirtschaftswoche».

Hintergrund sind die Investitionspläne der Bundesregierung. Den ersten Auftrag für mehrere tausend neue Helme habe das Düsseldorfer Unternehmen bereits in dieser Woche erhalten. Weiterlesen

Debatte um Bundeswehr-Sonderetat und Schuldenbremse

Berlin (dpa) – Um den geplanten milliardenschweren Sonderetat für die Bundeswehr ist angesichts weiterer dringender Investitionsprojekte eine Debatte entbrannt.

Politiker der Grünen und auch aus der SPD sprachen sich dafür aus, neben der Verteidigung etwa auch in die Energiesicherheit zu investieren. «Es braucht jetzt ein umfassendes Investitionspaket für Sicherheit in Europa und eine krisenfeste Gesellschaft», sagte Andreas Audretsch (Grüne), Mitglied des Haushaltsausschusses, der Deutschen Presse-Agentur. Neben einer angemessenen Ausstattung für die Bundeswehr bedeute Sicherheit, die enorme Abhängigkeit von Öl, Kohle und Gas aus Russland zu beenden – auch durch massive Investitionen in den Ausbau erneuerbarer Energien. Weiterlesen

Grünen-Politiker: Scholz-Antwort auf Putin ungenügend

Berlin (dpa) – Die Reaktion der Bundesregierung auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine muss nach Auffassung von Politikern der Grünen umfassender sein als das, was Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellt hat.

«Es braucht jetzt ein umfassendes Investitionspaket für Sicherheit in Europa und eine krisenfeste Gesellschaft», sagte Andreas Audretsch, Mitglied des Haushaltsausschusses, der Deutschen Presse-Agentur. Neben einer angemessenen Ausstattung für die Bundeswehr bedeute Sicherheit, die enorme Abhängigkeit von Öl, Kohle und Gas aus Russland zu beenden – auch durch massive Investitionen in den Ausbau erneuerbarer Energien. Weiterlesen

Dienst von Frauen und Männern: Lewentz offen für Diskussion

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische SPD-Chef und Innenminister Roger Lewentz hat sich offen für eine Diskussion über einen Dienst von Frauen und Männern in Deutschland gezeigt. «Der Angriff auf die Ukraine markiert eine sicherheitspolitische Zäsur, der wir mit einer neuen Politik begegnen müssen», sagte er am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. «Für unsere Bundeswehr ist es jetzt das Wichtigste, die notwendige Ausrüstung zu erhalten. Nur so wird unsere Truppe wieder schlagkräftig» Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen