Die AntiAtomSpontanInitiative vom 14.03.2011 auf dem Kornmarkt in Trier ist zubegrüßen und zeigt wie die Menschen von dieser Thematik inzwischen (zu Recht) beseelt sind. Es geht um Leben und Zukunft in elementarster Art und Weise! Nun, dies scheint eine Frau Merkel, einen Herrn Mappus (Ba-Wü), einschließl. Herrn Westerwelle, als Unterstützer der Atomlobby z. Z. nur peripher als 3 Monatsmoratorium zu tangieren, um ihren „Polithintern“ über die Wahlen zu retten. Eventuell noch als Bauernopfer, die Abschaltung von Biblis u. Isar 1. Das warst dann, mehr ist da auch nicht drin, andernfalls müßten die CDU/FDP AtomLaufzeitVerlängerer wo möglich ihre „Bestechungsgelder“, gezahlt durch die Viererbande der Energiemafia, steuerfinanzlich als Parteispenden benannt, zurückzahlen – und daß wäre doch zu schade!
Mich wundert nur, mit welch peinlicher Impertinenz diese INTERESSENSVERTRETER ernsthaft einen solchen Vorschlag dem Wahlvolk unterbreiten können. Hierbei empfinde ich mich nicht nur veralbert, sondern weiterführend in meiner – durchschnittlichen – Intelligenz beleidigt. Wie Weiterlesen
Leserbrief zum Verhalten deutscher Politiker nach nuklearen Katastrophen: Weitgehend sichere Atomkraftwerke?
Auch nach der nuklearen Katastrophe in Japan und nach zahllosen nuklearen Störfällen weltweit spricht sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für „eine Überprüfung der deutschen Atomkraftwerke“ und gegen eine sofortige Abschaltung aus.
Am 12.06.1986 hatte schon in einer grossformatigen TV-Anzeige eine Allianz aus der Vereinigung Deutscher Elektrizitätswerke e.V. und der Bundesärztekammer „gefordert, die Sicherheitsvorkehrungen bei der Nutzung der Kernkraft sorgfältig zu überprüfen“.
Offenbar ist es höchste Zeit, auch die intellektuelle Leistungsfähigkeit deutscher Kernkraftbefürworter zu überprüfen:
1) Selbst Umweltminister Wallmann äusserte 1986: „Selbstverständlich ist eine Kernschmelze (in Deutschland) denkbar“ (Spiegel 45/1986)
2) 1987 hatte sich im Atommeiler Biblis ein „Beinahe-Gau“ ereignet. Nach Berechnungen der Uni Münster würden die volkswirtschaftlichen
Schäden „mindesten 4 Billionen Mark betragen“ – „an den Spätfolgen einer Bibliskatastrophe würden bis zu 4,8 Millionen Menschen an Krebs erkranken“ (Spiegel 18/1991)
3) Bis Ende April 1986 galt der Tschernobyl-Typ als eine vergleichsweise sichere Reaktorlinie. „Das IAEA-Bulletin Juni 1983 verstieg sich sogar zu der Weiterlesen
Mahnwache der VOS Vereinigung der Opfer des Stalinismus in Wittlich
Am Sonnabend, den 12. März 2011 haben ehemalige politische Häftlinge des SED-Regimes eine Mahnwache vor den Räumlichkeiten des katholischen Jugendheimes St. Bernhard in Wittlich durchgeführt. Der Anlass zu dieser Mahnwache und des stillen Protestes war nach Ansicht der VOS – der größte und älteste SED-Opferverband in der Bundesrepublik – die Bereitstellung und Vermietung von Gemeinderäumen der Stadtpfarreien an die SED-Nachfolgepartei die Linke für Wahlkampfzwecke. Für die ehemaligen politischen Häftlinge und Opfer der kommunistischen Diktatur ein politischer Skandal. Mit Ihrem Verhalten setzt die Stadtpfarrei ein verhängnisvolles Signal an die deutsche Öffentlichkeit und was quasi inoffiziell einer Absolution der postkommunistischen Linken gleichkomme. Dazu haben auch Erklärungen von Gemeindevertretern beigetragen, welche gegenüber den Medien erklärt haben, die Linke sei eine demokratische Partei. Der SED-Opferverband VOS sieht mit Sorge die Verharmlosung und die Instinktlosigkeit bestimmter Institutionen unserer Gesellschaft im Umgang mit der linksextremistischen Linken.
Maximilian Meurer
Atomkatastrophe in Japan: Die richtigen Schlüsse ziehen!
Wer aus der Atomkatastrophe in Japan nur den Schluss zieht, dass man möglichst schnell aus der Atomenergie aussteigen und noch schneller auf alternative Energien umsteigen muss, denkt (leider) zu kurz. Das Grundproblem ist, dass es den westlichen „Zivilisationen“ noch nicht gelungen ist, Konsumismus und Gier – auch die Gier nach Energie! – durch eine Kultur des Maßhaltens zu ersetzen. Dass so viele AKWs weiter in Betrieb sind bzw. sogar neu gebaut werden, ist doch allein der Tatsache geschuldet, dass sie günstig den Strom liefern, mit dem wir unsere sogenannten „Luxusbedürfnisse“ befriedigen.
Zweitausend Jahre Inbesitznahme der Umwelt durch den Menschen haben die Erde geplündert und ausgezehrt. Wie lange noch, bis sie gänzlich unbewohnbar wird? Unendliches Wachstum auf einem endlichen Planeten ist unmöglich. Die Ökologie ist nach der Katastrophe in Japan stärker denn je die Schicksalsfrage des 21. Jahrhunderts. Es ist höchste Zeit für eine Abkehr von blindem Fortschrittsglauben und Konsumsucht. Die Weiterlesen
Politik = Machtgehabe = Unfähigkeit
Seit einem Jahrzehnt, vielleicht auch schon länger, tritt die eigentliche Aufgabe der Politiker unweigerlich in den Hintergrund. Sobald eine Idee geboren wird, wird diese von jedem , der sich Politiker „schimpft“ nicht offen diskutiert, sondern einfach nur torpediert. Es werden keine Sachargumente politisiert, es wird lediglich danach gesucht, wie und mit welchen Argumenten man von der Sachpolitik ablenken kann, um den politischen Partner, davon zu überzeugen, dass er auf dem „Holzweg“ ist. Nein, es muss anders möglich sein, als den politischen GEGNER mit allen Mitteln ins Abseits zu stellen. Es ist mehr als schade, diese Art der Politik zu erleben. Es ist schwer, eigentlich unmöglich, junge Menschen für ein Miteinander zu motivieren, wenn uns eine politische Gesellschaft vorgelebt wird, die nur aus Neid, fehlendem Ideenreichtum und Diskussionsarmut besteht, Unwissenheit als oberste Prämisse der ihr übertragenen politischen Verantwortung sieht und opportunistische Medienpolitik favorisiert, anstatt Verantwortung für ein zukunftsweisendes Miteinander zu proklamieren. Weiterlesen
Lesermeinung zur Kommunal- und Verwaltungsreform
Als Grundlage für die Kommunal- und Verwaltungsreform gibt es einen Gesetzentwurf der Landesregierung. Eine Selbstverwaltung ist den Kommunen verfassungsrechtlich garantiert.
Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf eine effiziente und kostengünstige Verwaltung. Schließlich werden die Verwaltungsaufgaben mit Steuergeldern bezahlt.
Sie haben aber auch ein Recht darauf, ein Dienstleistungsangebot vor Ort zu erhalten, ohne großen Mehraufwand in Kauf zu nehmen.
Die Idee, Verwaltungskosten durch eine Reform einzusparen, ist grundsätzlich richtig und sinnvoll, zumal die letzte Reform Jahrzehnte lang zurückliegt und die „Welt“ sich zwischenzeitlich gravierend verändert hat. Wenn die angedachte Reform den Bürgerinnen und Bürgern echte Vorteile und Nutzen bringt, wird wohl kaum jemand diese ablehnen. In einer gelebten Demokratie erwarte ich auch, dass Einzelinteressen sich den Gesamtinteressen unterordnen, und alle das Gemeinwohl als Ziel vor Augen haben.
Als Spezialist in der Erstellung von Analysen und Konzepten, kenne ich die Probleme bei einer späteren Umsetzung. In Weiterlesen
Leserbrief von Herrn Dr. Petry in der Eifelzeitung folgender Kommentar: Verehrter Kollege Dr. Petry,
es ist doch schon wirklich bemerkenswert, wie schnell Sie ihre Meinung jeweils dem gerade herrschenden Zeitgeist, oder sollte ich sagen „Investitionsgeist“, anpassen. In Ihrem Artikel behaupten sie, dass die Stadtentwicklungspolitik der Stadt Wittlich sich in einer Sackgasse befinde und nur durch den Bau von St. Paul in die Zukunft geführt werden kann. Welch fatale Aussage.
Waren sie eigentlich in den vergangenen Jahren nicht Mitglied des Wittlicher Stadtrates, der in mühevoller Kleinarbeit und intensiver Beratung einen Flächennutzungsplan auf den Weg gebracht hat, der uns gerade in Sachen Stadtentwicklung in eine nachhaltige und geplante Zukunft führen sollte. Haben sie nicht ebenso wie Ihre Kollegen im Rat dafür gestimmt, zukünftig bei Bebauungsvorhaben darauf zu achten, dass der Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung ein zentrales Anliegen unserer Stadtentwicklung sein soll? Und genau hierum geht es in der aktuellen Auseinandersetzung um die Fortentwicklung des zweiten Bauabschnittes St. Paul.
Hier soll auf der Weiterlesen
Zum Thema Verwaltungsreform erhielten wir nachfolgende Lesermeinung: Reformansatz absolut ungeeignet
Als erstes möchte ich mit einer Illusion aufräumen, die immer wieder als hauptsächlicher Grund für eine Verwaltungsreform angeführt wird, nämlich finanzielle Einsparungen. Hierzu ist es bei entsprechenden Reformen in der Vergangenheit noch nie gekommen, jedenfalls nicht in nennenswerter Größenordnung. Insbesondere ist es ein Trugschluss, dass immer größere Verwaltungseinheiten effizienter und kostengünstiger arbeiten würden. Wieso sind denn z.B. die in der Statistik nachlesbaren Verwaltungskosten in kleineren Verbandsgemeinden pro Einwohner oft niedriger als in großen? Bei einer reinen Kostenbetrachtung darf auch nicht der zum Teil wesentlich höhere Aufwand der Bürger an Zeit und Geld, z.B. Fahrtkosten -trotz Internet und PC- zu den in großen Einheiten weiter entfernten erwaltungsstandorten, übersehen werden und damit unberücksichtigt bleiben. Dies nur vorweg.
Leider ist festzustellen, worauf auch von Fachleuten immer wieder hingewiesen wurde, dass der von der SPD-Landesregierung gewählte Ansatz für eine Verwaltungsreform objektiv untauglich ist. Wieso greift man sich gerade die unterste Stufe der Kommunalverwaltung, die Weiterlesen
Zum Thema “Deutsche Autoren vs. amerikanische Übersetzungen” erhielten wir nachfolgende Llesermeinung: Wer ist Hans Phoenix?
….frage ich mich, nachdem Ende Dezember ein Roman von ihm veröffentlicht wurde. Surft man im Internet und in einschlägigen Foren, stößt man auf Autoren, Schriftsteller und Freizeit-Federschwinger, die alle eines gemeinsam haben: Sie können keine Verlage finden, die ihre Romane, Geschichten, etc drucken und deren Standardabsagen. Wie bei allem auf unserer -ach so schönen- Welt regiert auch hier nur das Geld, der Umsatz und der Gewinn. Ich möchte nicht wissen, wieviel Talent und wieviel gute Geschichten danach für immer in Schubladen landen oder vernichtet werden. Drucken wir doch lieber amerikanische Übersetzungen, das ist billig und mit niedrigen Buchpreisen verdient man schon. Irgendwie.
Bleiben also für die, die nicht aufgeben wollen, nur Druckkostenzuschußverlage mit überzogenen Kosten oder book-on-demand-Verlage (hier soll es Günstige und Gute geben, man muss nur etwas recherchieren und vergleichen). Jedenfalls scheint Hans Phoenix einer derjenigen zu sein, der Mut hatte, diesen Weg zu gehen, um sein Werk Weiterlesen
Der Landrat ist der wahre Machtspieler
Seit mehr als einem Jahr versucht die Mehrheit des Kreistages den Landrat davon zu überzeugen, dass er die Übergabe der Kreisstraßen an die Ortsgemeinden vorher durch den Kreistag beschließen lassen muss. Der Landrat hatte alle Möglichkeiten, den Kreistag in seine Entscheidungen einzubinden. Getan hat er nichts; er hat weiter munter abgestuft, obwohl ihm die Meinung der Fraktionen bekannt war. Deshalb musste der Kreistag die Reißleine ziehen und entsprechende Beschlüsse fassen. Und eines müsste auch dem Landrat bekannt sein: Ohne Beteiligung des Kreistages geht es eben bei den Umstufungen nicht. Daher kann ausschließlich sein Verhalten als Machtspiel angesehen werden! Aber dieses Machtspiel darf ihm nicht gelingen.
Die notwendige Beteiligung der frei gewählten Gremien ist ein hohes Gut unserer Demokratie, damit Einzelne nicht nach eigenem Gusto alles entscheiden können! So verhält es sich auch bei der Abstufungspolitik des Landrates, die massive finanzielle Folgen für die Ortsgemeinden und die dort lebenden Menschen Weiterlesen
Leserbrief Günter Theis: Die Kritiker der Elche sind meistens selber welche
Zunächst möchte ich zum Ausdruck bringen, dass ich als Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen naturgemäß ein großer Befürworter von Bürgerinitiativen, Bürgerbeteiligung, Meinungsvielfalt und Basisdemokratie bin! Was allerdings in letzter Zeit an Leserbriefen zu lesen ist, kann so nicht unkommentiert bleiben. Der Leserbrief von Herrn Harald Niemann ( EZ 07/2011) übertrifft alles bisher da gewesene, ist unverschämt und nicht der Sache dienlich!
Herr Niemann ist einer der Sprecher der Bürgerinitiative Großlittgen. Man kann ja in der Sache anderer Meinung sein, das ist ein ganz normaler demokratischer Vorgang, aber die ganzen persönlichen Anfeindungen gegen Ratsmitglieder, Ortsbürgermeister und VG Bürgermeister sind wirklich mittlerweile unerträglich! Über das Für und Wieder hinsichtlich der Zukunft der VG Manderscheid möchte ich mich hier nicht äußern, dazu ist oft genug und ausführlich von Befürwortern sowie von Gegnern geschrieben worden.
Ich möchte allerdings in chronologischer Reihenfolge aufzeigen wie bisher unsererseits mit dem extrem schwierigen Weiterlesen
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