Zunächst möchte ich zum Ausdruck bringen, dass ich als Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen naturgemäß ein großer Befürworter von Bürgerinitiativen, Bürgerbeteiligung, Meinungsvielfalt und Basisdemokratie bin! Was allerdings in letzter Zeit an Leserbriefen zu lesen ist, kann so nicht unkommentiert bleiben. Der Leserbrief von Herrn Harald Niemann ( EZ 07/2011) übertrifft alles bisher da gewesene, ist unverschämt und nicht der Sache dienlich!
Herr Niemann ist einer der Sprecher der Bürgerinitiative Großlittgen. Man kann ja in der Sache anderer Meinung sein, das ist ein ganz normaler demokratischer Vorgang, aber die ganzen persönlichen Anfeindungen gegen Ratsmitglieder, Ortsbürgermeister und VG Bürgermeister sind wirklich mittlerweile unerträglich! Über das Für und Wieder hinsichtlich der Zukunft der VG Manderscheid möchte ich mich hier nicht äußern, dazu ist oft genug und ausführlich von Befürwortern sowie von Gegnern geschrieben worden.
Ich möchte allerdings in chronologischer Reihenfolge aufzeigen wie bisher unsererseits mit dem extrem schwierigen Thema Kommunalreform umgegangen wurde. Der Bürger soll wissen, dass hier absolut korrekt und verantwortungsvoll gehandelt wird. Als die Unterlagen zum ersten Mal auf den Tisch kamen, haben wir uns überlegt, wie wir damit organisatorisch weiter verfahren. Obwohl wir als Rat in dieser Sache früher oder später entscheiden müssen, so wollten doch ALLE! Fraktionen von Anfang an die dabei haben, um die es eigentlich geht, die Bürger.
Es hat sich ein Arbeitskreis gegründet, indem ein Teil der Ratsmitglieder der jeweiligen Fraktionen und als Vertreter der Bürgerschaft ebenfalls ein Teil der von ihnen direkt gewählten Bürgermeister der Gemeinden vertreten sind. Dieser Ausschuss hat sich in vielen stundenlangen Sitzungen ausschließlich und sehr intensiv mit allen nur erdenkbaren Konstellationen und Szenarien befasst und regelmäßig pro und contra Argumente gegeneinander abgewogen. Im Ergebnis kam immer wieder der Erhalt der VG, ggf. auch durch eine Vergrößerung heraus. Die Niederschriften der Ausschusssitzungen gingen dann allen Ratsmitgliedern sowie den restlichen Ortsbürgermeistern der 21 Gemeinden zu, so dass jeder zu jedem Zeitpunkt auf dem Laufenden war.
Die Ortsbürgermeister haben auch immer wieder in ihren Gemeinderäten, also in vom Bürger gewählten Gremien und in den Bürgermeisterdienstbesprechungen miteinander gesprochen, denn sie kennen am besten das Stimmungsbild in ihren Gemeinden. Auch diese Ergebnisse sind immer wieder berücksichtigt worden. Aufgrund dieser sehr guten Vorbereitung kam es bei den späteren Abstimmungen im Rat zu großen Mehrheiten, und (mit Ausnahme der SPD Fraktion) meist zu einstimmigen Abstimmungen.
Besondere Aufmerksamkeit wurde und wird einer Bürgerbefragung gewidmet. Es sind sich alle Fraktionen (mit Ausnahme der SPD) einig, dass es für eine Bürgerbefragung einfach noch zu früh ist. Es macht keinen Sinn den Bürger zu befragen, bevor man genau weiß, was man denn eigentlich fragen soll, bzw. welche Möglichkeiten es überhaupt real gibt. Es gibt eine Vielzahl guter Gründe für aber noch mehr gegen eine Bürgerbefragung zum jetzigen Zeitpunkt, diese Gründe sind der BI auch sehr wohl bekannt und werden einfach ignoriert.
Dass eine Kommunalreform leider kein Wunschkonzert, sondern abhängig von vielen Faktoren und Beschlüssen unterschiedlicher Gremien ist, hat man doch eindrucksvoll bei Minheim gesehen. Hier gab es eine Bürgerbefragung, die zu Gunsten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land votierte und der
Ortsbeirat hat sich aufgrund dieser Befragung auch für Wittlich-Land entschieden. Bekanntlich wollte diese Verbandsgemeinde dann aber die Minheimer nicht, der Ortsbeirat tagte erneut und musste sich zwangsweise (dann ohne Bürgerbefragung) für die VG Bernkastel-Kues entscheiden. Genau deshalb wollen wir vorher wissen was wo und wie geht und dann soll und kann der Bürger in einer Bürgerbefragung entscheiden.
Es bleibt somit festzustellen, dass der Bürger (Vertreten durch den von ihm direkt gewählten Ortsbürgermeister, bei dem er zu jederzeit seine Wünsche hätte äußern können) von der ersten Minute an dabei war! Die Vorgehensweise war transparent und jederzeit nachvollziehbar. Was bitte schön hätte man da noch besser bzw. demokratischer machen können? Etwa einen Ausschuss mit 7700 Teilnehmern? Die Bürgerinitiative Großlittgen wirft uns immer wieder undemokratisches und bürgerfeindliches Verhalten vor.
Der VG Rat besteht aus 24 Ratsmitgliedern. An Sitzungen anwesend sind auch die 21 Ortsbürgermeister. Bis auf die SPD Fraktion (die ja bekanntlich aus den Mitgliedern der Bürgerinitiative Großlittgen besteht) unterstützen alle anderen Fraktionen sowie die Ortsbürgermeister und die Beigeordneten die Vorgehensweise genauso wie sie jetzt ist. Es sind also weit über 40 Personen dafür und 3 dagegen! Sind diese über 40 Personen denn alle „Schmitz Gefolgen“(so wie Herr Niemann schreibt), oder haben all diese Personen (ich zitiere aus dem Leserbrief) „nicht ein Minimum an gesundem Menschenverstand“? Über 40 dafür und unter 5 dagegen, das ist doch wohl eine mehr als deutliche Mehrheit.
Und was sollen eigentlich die permanenten Anfeindungen gegenüber unserem Bürgermeister Wolfgang Schmitz? Er macht doch nur dass was seine Aufgabe ist, nämlich mehrheitlich gefasste Beschlüsse des Rates umzusetzen. Selbst wenn er persönlich anderer Meinung wäre so müsste er sich doch an das halten was der Rat ihm vorgibt. Und das tut er in dieser Angelegenheit bisher, selbst in schwierigem Fahrwasser, hervorragend!
Warum nehmen sie als Bi Großlittgen denn diese Fakten nicht zur Kenntnis? Glauben sie denn wirklich, dass sie im Interesse ALLER Bürger der VG Manderscheid handeln? Sie selbst wundern sich doch, dass es bisher so gut wie keine Leserbriefe aus anderen Ortschaften oder Stellungsnahmen von anderen Ortsbeiräten gibt(EZ 40/2010), woran mag das wohl liegen? Oder mangelt es diesen rund 7700 Bürgern der Verbandsgemeinde Manderscheid auch an(ich zitiere erneut) „einem Minimum an gesundem Menschenverstand“? Warum immer diese Anfeindungen? Sie betiteln die Ortsbürgermeister als „treue Vasallen dem Manderscheider Burgherren“ (EZ 40/2010). Wissen Sie überhaupt was diese Ortsbürgermeister zum Wohle ihrer Gemeinden leisten? Solche Sprüche müssen sie sich sicher nicht von ihnen anhören, das haben sie nicht verdient, sie sind nicht der Sache dienlich und niveaulos.
Ich habe volles Verständnis dafür dass es in Großlittgen einige Menschen gibt, die eben lieber der VG Wittlich-Land angehören würden. Ich kenne aber auch viele Großlittgener die das eben nicht wollen! Kämpfen sie für ihre Sache, das ist ihr gutes Recht, aber bleiben sie fair und werden sie nicht persönlich oder beleidigend. Instrumentalisieren sie nicht die Bürger der Verbandsgemeinde Manderscheid für ihre eigenen Ideologien, denn auch sie haben diese Menschen bisher nicht gefragt ob sie das eigentlich wollen. Sie sind eine Bürgerinitiative und kein gewähltes Gremium, sie haben somit keinerlei Legitimation im Namen anderer (außer ihrer Mitglieder) zu sprechen.
Und bedenken sie bei ihren Entscheidungen im Verbandsgemeinderat, dass sie dort als SPD Kandidaten hinein gewählt wurden und nicht als Vertreter der Bürgerinitiative Großlittgen. Sie sollten also an das Wohl der gesamten Verbandgemeinde denken und nicht nur an die Interessen ihrer Bürgerinitiative. Niemand ist gegen Reformen und gegen Einsparungen, nur muss es unterm Strich Sinn machen! Eine gut funktionierende Gebietskörperschaft aufzugeben, nur, um eine „Hochzeitsprämie“ zu erhalten erinnert mich an die frühere Kindersendung „Tim Taler“ in der ein Baron für Geld sein Lachen verkauft hat.
Lässt man das alles nun auf sich wirken, so muss man doch zwangsweise zu dem Ergebnis kommen, das nicht wir, sondern eher sie, die Bürgerinitiative Großlittgen die sind, die den Bürgerwillen nicht respektieren! Und das ist, wie sie ja selbst sagen, undemokratisch und bürgerfeindlich! Somit schließt sich der Kreis und ich bin wieder bei meiner Überschrift:
Die Kritiker der Elche sind meistens selber welche!
Günter Theis
Manderscheid
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