Düsseldorf/Kiel (dpa) – In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein beraten CDU und Grüne heute jeweils über die mögliche Bildung einer schwarz-grünen Landesregierung.
Im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW kommen die beiden Parteien am Nachmittag zu ihrer ersten Sondierungsrunde zusammen. Am Sonntag wollen die Gremien von CDU und Grünen dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Im Norden könnte es noch schneller gehen: Läuft dort bei dem heutigen Sondierungsgespräch alles glatt, könnten Koalitionsverhandlungen nach Angaben von CDU-Ministerpräsident Daniel Günther schon am Mittwoch beginnen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Urschrift der rheinland-pfälzischen Verfassung ist in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts eingetragen worden. «Diese freudige Nachricht ist ein ganz besonderes Geburtstagsgeschenk und hat uns passenderweise genau in diesen Tagen erreicht, an denen wir das 75-jährige Bestehen der Landesverfassung feiern», teilte Landtagspräsident Hendrik Hering am Montag in Mainz mit. Weiterlesen
Düsseldorf (dpa) – Eine Woche nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wollen CDU und Grüne in Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition gehen.
Zuvor treffen sich heute der Wahlsieger, Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), und SPD-Landeschef Thomas Kutschaty im Düsseldorfer Landtag in kleinstem Kreis zu einem Gespräch. Das war bereits länger vereinbart worden. Weiterlesen
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Ein fensterloser Kellerraum mit deutlich eingeschränktem Handyempfang: Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Mainzer Landtags hat die einstige Technische Einsatzleitung der Kreisverwaltung Ahrweiler in Augenschein genommen.
Die Abgeordneten drängen sich am Freitag in der Kreisverwaltung in Bad Neuenahr-Ahrweiler in den etwa wohnzimmergroßen Raum mit 17 Arbeitsplätzen, eng gestellten Tischen mit Bildschirmen und Telefonen sowie Wänden mit Smartboards unter quadratischen Neonlichtern. Es ist ausgerechnet ein Tag, an dem der Deutsche Wetterdienst auch hier Unwettergefahr vorhersagt und der Kreis Ahrweiler vorsichtshalber seine Schulen schließt und eine Kreistagssitzung absagt. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der dreitägige Rheinland-Pfalz-Tag beginnt am heutigen Freitagnachmittag in Mainz. Die Stadt weist aber darauf hin, dass am Nachmittag Regen und zwischen 15 und 21 Uhr auch Gewitter möglich sind. «Meteorologe Matthias Voigt beobachtet im Sicherheitsstab fortlaufend das Wetter und informiert über aktuelle Entwicklungen, so dass gemeinsam fundierte Entscheidungen getroffen werden können», hieß es in einer Mitteilung. Nach aktuellem Stand soll das Fest wie geplant um 18.11 Uhr von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Oberbürgermeister Michael Ebling und Landtagspräsident Hendrik Hering auf der Landesbühne vor dem Innenministerium am Schillerplatz eröffnet werden. Mit dabei auch: Prinz Mathias I. aus Ahrweiler und der Spielmannszug Ahrweiler.
Mainz/Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Mainzer Landtags kommt zum zweiten Mal im hochwassergeschädigten Ahrtal zusammen. Die rheinland-pfälzischen Parlamentarier wollen heute vor allem die Kellerräume der Technischen Einsatzleitung in der Kreisverwaltung Ahrweiler in Bad Neuenahr-Ahrweiler in Augenschein nehmen (10.00 Uhr). Zudem wollen sie als einzigen Zeugen als einzigen Zeugen der auswärtigen Sitzung den stellvertretenden Brand- und Katastrophenschutzinspekteur des Landkreises, Sascha Cremer, befragen. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Rheinland-Pfalz feiert sich drei Tage lang selbst. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling und Landtagspräsident Hendrik Hering (alle SPD) eröffnen das Fest am heutigen Abend (18.00 Uhr) in der Landeshauptstadt vor dem Innenministerium. Ein Hauch von Fastnacht und Karneval darf in Mainz dabei nicht fehlen: Prinz Mathias I. aus Ahrweiler und der Spielmannszug Ahrweiler sind bei der Eröffnung auch dabei. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Gut zehn Monate nach der Ahr-Flut mit 134 Toten und Tausenden verwüsteten Gebäuden befürchtet die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt kein größeres Firmensterben. In ihrem Ministerium gehe man nicht von einer flächendeckenden Problematik der Unternehmen im Ahrtal aus, sagte die Freidemokratin nach Angaben ihres Sprechers am Donnerstag im Mainzer Landtagsausschuss für Wirtschaft und Verkehr. Die genaue Zahl existenzbedrohter Firmen kenne die rot-grün-gelbe Landesregierung nicht, «da es weder eine Meldepflicht noch eine umfassende statistische Erfassung gibt». Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Gut zehn Monate nach der Ahr-Flut mit 134 Toten und Tausenden verwüsteten Gebäuden befürchtet die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt kein größeres Firmensterben. «Wir gehen im Moment trotz der schwierigen Gesamtlage nicht von einer flächendeckenden Gefährdung von Unternehmen aus», sagte die Freidemokratin laut Sprechvermerk am Donnerstag im Mainzer Landtagsausschuss für Wirtschaft und Verkehr. Die genaue Zahl existenzbedrohter Firmen kenne die rot-grün-gelbe Landesregierung nicht, «da es weder eine Meldepflicht noch eine umfassende statistische Erfassung gibt». Weiterlesen
Düsseldorf (dpa) – Drei Tage nach der nordrhein-westfälischen Landtagswahl sind die Spitzen von CDU und Grünen am Mittwoch in Düsseldorf zu einem ersten Gespräch zusammengekommen.
An dem Treffen nahmen Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Landeschefin Mona Neubaur mit je vier Spitzenvertreterinnen und -vertretern ihrer Partei teil. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Als das «vielleicht europäischste Bundesland» hat die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley, ihr Heimatbundesland Rheinland-Pfalz gewürdigt. «So wie in den letzten 75 Jahren aus dem Bindestrich-Bundesland ein Ort geworden ist, mit dem sich die Bevölkerung identifiziert, ist aus der Europäischen Union eine Gemeinschaft geworden, zu der sich die Menschen zugehörig fühlen», sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch bei einem Festakt zum Landesjubiläum im Mainzer Staatstheater. Weiterlesen
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