Ludwigsburg (dpa) – Im baden-württembergischen Ludwigsburg ist zwei Mal kurz hintereinander der Strom ausgefallen. Nach Auskunft eines Polizeisprechers vom Mittwoch begann der erste Stromausfall am Dienstagnachmittag gegen 17.30 Uhr und dauerte etwas mehr als zwei Stunden. Die Ursache hierfür war nach Auskunft der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH ein Erdschluss im Netzgebiet, der zu einem Kurzschluss wurde und zur automatischen Abschaltung des fehlerhaften Stromkreises führte. Rund 5000 Bürger im Stadtteil Oßweil und in manchen Straßen des Stadtteils Hoheneck waren demnach betroffen. Weiterlesen
Energiekrise: Viele Kommunen wollen bei Bädern sparen
Stuttgart (dpa) – Angesichts der Energiekrise wollen etliche Kommunen in Deutschland einer Umfrage zufolge sparen und etwa Schwimmbäder schließen oder die Straßenbeleuchtung reduzieren. Mehr als die Hälfte (54 Prozent) der von der Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) befragten Städte und Gemeinden will Leistungen kürzen. Im Vorjahr hatte der Anteil bei 26 Prozent gelegen.
Befragt wurden dafür im Oktober und November 301 Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern. Da es in einigen Bundesländern vergleichsweise viele kleinere Kommunen gebe, seien die Ergebnisse «bedingt repräsentativ». Weiterlesen
Stadtrat beschließt Neubau der Hochstraße Süd
Ludwigshafen (dpa/lrs) – Der Stadtrat von Ludwigshafen hat den Neubau des seit 2019 gesperrten und teils abgerissenen Abschnitts der Hochstraße Süd auf den Weg gebracht. Mit großer Mehrheit stimmte das Gremium am Montag für den Beschluss, so dass Anfang 2023 per Ausschreibung Baufirmen gesucht werden können. Ziel ist es, dass Ende des Jahres 2025 wieder der Autoverkehr über die Hochstraße Süd und die unmittelbar daran anschließende Rheinbrücke in Richtung Mannheim rollt. Weiterlesen
Gigabit-Ausbau kommt auch in der Westpfalz voran
Mainz (dpa/lrs). Als eines von 50 Projekten für schnelleres Internet in Rheinland-Pfalz bekommt der Landkreis Kusel in der strukturschwachen Westpfalz mehr Geld für Glasfaserleitungen. Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer (SPD) sagte dem Kreis am Montag eine Aufstockung der Landesmittel für den Gigabit-Ausbau um rund 480.000 Euro zu. Insgesamt fördert das Land dieses Projekt mit 4,4 Millionen Euro. Nach Abschluss der Arbeiten sollen voraussichtlich mehr als 2500 Haushalte, 66 Unternehmen und 23 Schulen mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde (GBit/sec) ans Internet angeschlossen sein. Weiterlesen
Land und Kommunen wollen IT-Sicherheit stärken
Mainz (dpa/lrs) – Nach dem schweren Cyber-Angriff auf die Verwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises haben Land und Kommunen erste Schritte für eine Stärkung der IT-Sicherheit eingeleitet. «Von unserer Erfahrung können alle Kommunen in Rheinland-Pfalz lernen», sagte Landrat Clemens Körner (CDU). Er hoffe, dass die Auswirkungen der Attacke vom 24. Oktober bis Ostern überwunden seien.
Der Staatssekretär im Digitalisierungsministerium, Fedor Ruhose, übernahm die Leitung einer Arbeitsgruppe zur IT-Sicherheit mit den kommunalen Spitzenverbänden. «Wir müssen von der Prävention bis zur Notfallreaktion handlungsfähig sein», sagte Ruhose der Deutschen Presse-Agentur. Nach einer Bestandsaufnahme werde die Arbeitsgruppe ein mobiles Reaktionsteam (Mobile Incident Response Team – MIRT-rlp) entwickeln, das schnell und wirkungsvoll auf Cyberangriffe reagieren könne. Weiterlesen
Viele Kommunalpolitiker bereits Opfer von Gewalt
Berlin (dpa) – Mehr als die Hälfte der für eine Studie befragten Kommunalpolitiker in deutschen Großstädten ist bereits Opfer von Anfeindungen und Gewalt geworden.
Bei einer Untersuchung der Universität Duisburg-Essen, die online vorgestellt wurde, berichteten 59,9 Prozent der befragten Amts- und Mandatsträger von Bedrohungen, Beleidigungen und tätlichen Angriffen. «Die Bedrohungserfahrungen sind Teil des Alltags in der kommunalen Politik», sagte der Politikwissenschaftler Andreas Blätte, der die Untersuchung geleitet hatte. Weiterlesen
Grüne plädieren zum Warntag für mehr Zusammenarbeit
Mainz (dpa/lrs) – Bundes- und Landtagsabgeordnete der Grünen haben sich zum Warntag am Donnerstag für ein einheitliches System von Katastrophenwarnungen ausgesprochen. «Der bundesweite Warntag gibt einen Anlass, auch Strukturen und Prozesse zwischen den Ländern und auf Bundesebene auf den Prüfstand zu stellen», sagte die Vorsitzende der Enquete-Kommission des Landtags Rheinland-Pfalz zum Katastrophenschutz, Lea Heidbreder. «Die Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen müssen wir gezielt stärken.»
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat für diesen Donnerstag um 11.00 Uhr in ganz Deutschland einen Probealarm angesetzt. So soll erkannt werden, wie viele Menschen eine Warnung vor Gefahren im Ernstfall erreichen würde. Weiterlesen
Trierer gedenken der Opfer der Amokfahrt
Trier (dpa/lrs) – Zwei Jahre nach der tödlichen Amokfahrt in Trier erinnert die Stadt an diesem Donnerstag erneut der Opfer. An einer Gedenktafel an der Porta Nigra ist eine Kranzniederlegung mit Angehörigen geplant. Zudem sollen die Glocken des Doms und der Kirchen in der Innenstadt zur damaligen Tatzeit ab 13.46 Uhr vier Minuten lang läuten. Anschließend wird es nach Angaben der Stadt eine Andacht in der Kirche St. Gangolf geben. Weiterlesen
Land stellt Hilfe nach Hackerangriff in Aussicht
Mainz/Ludwigshafen (dpa/lrs) – Nach einem Cyberangriff auf die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises hat das Land Rheinland-Pfalz seine Unterstützung in Aussicht gestellt. Das teilte die Kreisverwaltung am Mittwoch mit. Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) habe bei einem Telefonat mit Landrat Clemens Körner (CDU) konkrete Hilfen vereinbart. Die Details sollten nun im Rahmen weiterer Treffen ausgearbeitet werden. Ende Oktober hatten Kriminelle Zugriff auf die IT-Systeme des Rhein-Pfalz-Kreises erlangt und vertrauliche Daten im Darknet veröffentlicht. Bei den Angreifern handelt es sich nach den bisherigen Erkenntnissen des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamts um eine professionelle und organisierte Gruppe.
Landesregierung berät mit Ahr-Kommunen über Wiederaufbau
Dümpelfeld (dpa/lrs) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am Mittwoch mit rund 30 Bürgermeistern von Gemeinden im Ahrtal über den weiteren Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe beraten. «Es ist viel geschafft worden in diesem Jahr», sagte anschließend Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in der Gemeinde Dümpelfeld (Kreis Ahrweiler). Aber «wir haben eine große Portion vor uns, die noch bewältigt werden muss».
Die Entscheidung des Bundes zur Verlängerung der Antragsfrist für die Förderung von Wiederaufbaumaßnahmen um drei Jahre habe im Tal für großes Aufatmen gesorgt, sagte Dreyer. Damit gebe es jetzt genügend Zeit, um den Wiederaufbau voranzubringen. Die Landesregierung habe den Ortsbürgermeistern und der Landrätin Cornelia Weigand auch mitgeteilt, dass jetzt die Finanzierung für den besonders zukunftsweisenden Aufbau von Nahwärmenetzen gewährleistet sei. So habe die Landesregierung beschlossen, die neben der Förderung von Bund und EU verbleibende Lücke zu übernehmen und dafür Mittel aus dem neuen Kommunalen Investitionsprogramm für Klimaschutz einzusetzen. Weiterlesen
Dreyer und Ebling ziehen Zwischenbilanz im Ahr-Flutgebiet
Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa/lrs) – Fast eineinhalb Jahren nach der Ahrflut mit mindestens 134 Toten zieht die rheinland-pfälzische Landesregierung in dem Flusstal eine Zwischenbilanz des Wiederaufbaus. An diesem Mittwoch wollen Regierungschefin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling (beide SPD) mit Bürgermeistern und der parteilosen Ahrweiler-Landrätin Cornelia Weigand in Dümpelfeld über das weitere Vorgehen in dem langgestreckten Flutgebiet beraten. Weiterlesen
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