Mainz (dpa/lrs) – Bundes- und Landtagsabgeordnete der Grünen haben sich zum Warntag am Donnerstag für ein einheitliches System von Katastrophenwarnungen ausgesprochen. «Der bundesweite Warntag gibt einen Anlass, auch Strukturen und Prozesse zwischen den Ländern und auf Bundesebene auf den Prüfstand zu stellen», sagte die Vorsitzende der Enquete-Kommission des Landtags Rheinland-Pfalz zum Katastrophenschutz, Lea Heidbreder. «Die Zusammenarbeit der verschiedenen Ebenen müssen wir gezielt stärken.»
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat für diesen Donnerstag um 11.00 Uhr in ganz Deutschland einen Probealarm angesetzt. So soll erkannt werden, wie viele Menschen eine Warnung vor Gefahren im Ernstfall erreichen würde.
Zusammen mit zehn weiteren Landtagsabgeordneten aus zehn Ländern und den Bundestagsabgeordneten Layma Kaddor und Leon Eckert veröffentlichte Heidbreder ein Positionspapier für einen «Bund-Länder-Warnpakt». Die Autorinnen und Autoren nehmen Bezug auf die Flutkatastrophe im Sommer 2021 und ziehen als Schlussfolgerung daraus die Forderung: «Eine funktionierende Warninfrastruktur muss flächendeckend vorhanden sein und somit dringend stärker in den Blick genommen beziehungsweise gefördert werden.»
Dazu müssten neben Sirenen oder Lautsprecheransagen von Feuerwehr oder Polizei auch digitale Warnsysteme wie die Warn-Apps Nina und Katwarn sowie Cell Broadcast gehören, also die direkte Übermittlung von Textnachrichten über die Mobilfunknetze. «Hier sind sowohl Bund als auch Länder in der Pflicht», erklären die Verfasserinnen und Verfasser. Vorgeschlagen wird unter anderem ein deutschlandweiter «Bevölkerungsschutztag» von Bund und Ländern. Warninstrumente sollten so konzipiert werden, dass sie auch bei eingeschränktem Stromangebot oder bei einem vollständigen Stromausfall uneingeschränkt funktionstüchtig bleiben könnten.
Viele Kommunen in Rheinland-Pfalz haben nach der verheerenden Flut im Ahrtal neue Sirenen aufgebaut, um die Bevölkerung besser alarmieren zu können. Zuvor waren die akustisch weit reichenden Alarmeinrichtungen bundesweit zunehmend abgebaut worden.
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