Andernach (dpa/lrs) – Mit großem Vorsprung vor seinen Konkurrenten hat der Berufssoldat Christian Greiner die Oberbürgermeisterwahl in Andernach am Sonntag für sich entschieden. Der Kandidat der Freien Wählergruppe erreichte am Sonntagabend nach Auszählung aller 15 Gebiete mit 60,9 Prozent die erforderliche absolute Mehrheit und wird nun Nachfolger des dienstältesten Oberbürgermeisters in Rheinland-Pfalz, Achim Hütten (SPD). Weiterlesen
Dienstältester OB des Landes zieht sich zurück
Andernach (dpa/lrs) – Weil der dienstälteste Oberbürgermeister in Rheinland-Pfalz, Achim Hütten (SPD), vorzeitig aufhören will, wird an diesem Sonntag (8.00 Uhr) in Andernach sein Nachfolger gewählt. Der Abstimmung stellen sich vier Kandidaten: der amtierende Andernacher Bürgermeister Claus Peitz (CDU), die Berufssoldaten Udo Dames (SPD) und Christian Greiner (Freie Wähler) sowie als unabhängiger Kandidat der Landwirt Franz Haas. Erhält keiner von ihnen die absolute Mehrheit, kommt es am 27. November zu einer Stichwahl zwischen den zwei bestplatzierten Kandidaten. Weiterlesen
Daten nach Hackerangriff auf Kreis im Darknet gelandet
Ludwigshafen (dpa/lrs) – Eine kriminelle Bande hat Daten aus dem Hackerangriff auf die Kreisverwaltung des Rhein-Pfalz-Kreises Ende Oktober im Darknet hochgeladen. Das teilte Landrat Clemens Körner (CDU) am Freitag in Ludwigshafen mit. Zu Umfang und Tiefe der gestohlenen Daten liefen strafrechtliche Ermittlungen. Die Kreisverwaltung stehe mit allen beteiligten Behörden und vor allem der Polizei in engem Austausch, auch um zeitnah geeignete Maßnahmen zu treffen, hieß es. Weitere Erkenntnisse lagen zunächst nicht vor. Weiterlesen
Studie: Biontech-Standort Mainz ist dynamischste Großstadt
Frankfurt/Main (dpa) – Mainz ist einer Studie zufolge die dynamischste deutsche Großstadt. München liegt weiter vorn bei der Wirtschaftskraft, verliert aber an Tempo, wie aus dem aktuellen Städteranking von IW Consult im Auftrag des Internet-Portals Immoscout24 und der «Wirtschaftswoche» hervorgeht.
In Mainz spiele der Erfolg des Corona-Impfstoffherstellers Biontech eine entscheidende Rolle, denn das Unternehmen zahle deutlich mehr Gewerbesteuern, erläuterte Hanno Kempermann von IW Consult. «Mainz springt durch die deutlich erhöhte gemeindliche Steuerkraft von Platz 48 auf Platz 1.»
Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt habe die einmalige Chance erkannt und plane zahlreiche Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz und Mobilität, Sport und Freizeit sowie Jugend und Kultur, hieß es. Weiterlesen
Wegen Wohnungsmangel: Trier verbietet neue Ferienwohnungen
Trier (dpa/lrs) – Die Stadt Trier geht wegen knappen Wohnraums gegen neue Ferienwohnungen vor. Künftig ist es verboten, normale Wohnungen länger als insgesamt zwölf Wochen im Jahr als Ferienwohnung zu nutzen, geht aus der «Zweckentfremdungssatzung» hervor, die der Trierer Stadtrat am Donnerstagabend beschlossen hat. Nicht zulässig ist es auch, Wohnungen «länger als sechs Monate ununterbrochen leer» stehen zu lassen oder Wohnraum zu mehr als 50 Prozent der Fläche «für gewerbliche oder berufliche Zwecke» zu verwenden.
Bereits bestehende Ferienwohnungen berührt die neue Satzung nicht – sie dürfen bestehen bleiben. Und wer trotz Satzung Wohnungen in neue Ferienwohnungen umwandeln will, kann dies tun, wenn er dafür «Ersatzwohnraum zu angemessenen Bedingungen» schafft. Zudem kann er sich für eine Genehmigung auch freikaufen: Dazu muss er laut Satzung einmalig 3000 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche zahlen. Weiterlesen
Studie: Biontech-Standort Mainz ist dynamischste Großstadt
Frankfurt/Mainz (dpa/lrs) – Mainz ist einer Studie zufolge die dynamischste deutsche Großstadt. München liegt weiter vorn bei der Wirtschaftskraft, verliert aber an Tempo, wie aus dem am Donnerstag veröffentlichten Städteranking von IW Consult im Auftrag des Internet-Portals Immoscout24 und der «Wirtschaftswoche» hervorgeht. In Mainz spiele der Erfolg des Corona-Impfstoffherstellers Biontech eine entscheidende Rolle, denn das Unternehmen zahle deutlich mehr Gewerbesteuern, erläuterte Hanno Kempermann von IW Consult. «Mainz springt durch die deutlich erhöhte gemeindliche Steuerkraft von Platz 48 auf Platz 1.»
Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt habe die einmalige Chance erkannt und plane zahlreiche Maßnahmen in den Bereichen Klimaschutz und Mobilität, Sport und Freizeit sowie Jugend und Kultur, hieß es. Weiterlesen
Zusätzliche Millionen für den kommunalen Finanzausgleich
Mainz (dpa/lrs) – Der kommunale Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz kann nach jüngsten Steuerdaten um weitere 82 Millionen aufgestockt werden. Um diesen Betrag wird die sogenannte Finanzausgleichsumlage zwischen den Kommunen erhöht, wie das Finanz- und das Innenministerium am Mittwoch mitteilten. Weiterlesen
OB-Wahl Heidelberg: SPD-Kandidat Michelsburg gibt auf
Heidelberg (dpa/lsw) – Der SPD-Kandidat Sören Michelsburg verzichtet auf eine erneute Kandidatur bei der Neuwahl des Heidelberger Oberbürgermeisters. «Ich ziehe zurück und gebe auch keine Empfehlung für jemanden ab», sagte der 34-Jährige der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Der SPD-Stadtrat war bei der Wahl am vergangenen Sonntag auf 13,5 Prozent der Stimmen gekommen und damit auf Platz drei gelandet – hinter Ex-Wissenschaftsministerin Theresia Bauer von den Grünen mit 28,6 Prozent und dem parteilosen Amtsinhaber Eckart Würzner mit rund 45,9 Prozent. Da niemand die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat, wird am 27. November nochmals gewählt. Dabei können die bisherigen Kandidaten wieder antreten und auch neue Bewerber, sofern sie die Voraussetzungen dafür erfüllen.
Saarland mit höchster Pro-Kopf-Verschuldung der Kommunen
Wiesbaden (dpa/lrs) – Die Kommunen im Saarland hatten Ende vergangenen Jahres die höchste Pro-Kopf-Verschuldung. Das geht aus einer Modellrechnung des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Die geringsten Schulden je Einwohner wurden für die Kommunen in Brandenburg (2535 Euro) ermittelt. Weiterlesen
Sondereffekte beeinflussen Pro-Kopf-Verschuldung
Wiesbaden (dpa/lrs) – Die Kommunen in Rheinland-Pfalz hatten Ende vergangenen Jahres die dritthöchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Länder. Das geht aus einer Modellrechnung des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Der höchste Wert wurde für das Saarland ermittelt (6124 Euro), der geringste für Brandenburg (2535 Euro). In Rheinland-Pfalz betrugen die sogenannten integrierten kommunalen Schulden 4688 Euro. Weiterlesen
Hoffen auf Rückkehr zur Normalität bei Weihnachtsmärkten
Mainz (dpa/lrs) – In vielen rheinland-pfälzischen Städten laufen derzeit die Planungen für die Weihnachtsmärkte auf Hochtouren. Ein Wunsch ist überall zu spüren: Nach zwei Jahren mit Corona-Beschränkungen endlich wieder zu einem normalen Budentreiben zurückkehren. Ein Blick auf die großen Städte in Rheinland-Pfalz:
– Mainz:
In der Landeshauptstadt soll der Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt trotz gestiegener Energie-, Beschaffungs- und Personalkosten in diesem Jahr nicht teurer werden. Das kündigten die Marktbeschicker am Dienstag beim Ausblick der Stadt auf das Budentreiben an, das am 24. November eröffnet wird. 92 Stände rund um den Dom sollen vorweihnachtlich Freude verbreiten. «Wir hatten zwei schwierige Jahre», sagte Wirtschaftsdezernentin Manuela Matz (CDU) im Rückblick auf die Corona-Beschränkungen in den Jahren 2020 und 2021. «Dieses Jahr werden wir wie gewohnt unseren Glühwein und alles andere genießen können.»
Auch die Schausteller freuen sich auf die Rückkehr zur Normalität: «Wir sind froh, dass unser Weihnachtsmarkt wieder stattfindet, wie wir ihn kennen», sagte Marco Sottile, Sprecher der Weihnachtsmarktbeschicker. «Das ist wichtig für die Stadt, den Einzelhandel und uns.» Die Fußball-WM – da sind sich Stadt und Schausteller einig – wird auf dem Weihnachtsmarkt keine Rolle spielen, Live-Übertragungen von Spielen soll es nicht geben. Weiterlesen
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