Dortmund: Razzia nach Verbot von islamistischem Verein

Düsseldorf/Dortmund (dpa) – Mit einer Razzia in Dortmund setzt die Polizei ein Verbot des als islamistisch eingestuften Vereins «Islamischer Kulturverein Nuralislam» durch.

Es habe am heutigen Donnerstag einen Einsatz an einer Moschee und an Wohnungen von Funktionären des Vereins gegeben, sagte eine Sprecherin der Polizei. Hier sei ein Großteil der Tätigkeit des verbotenen Vereins. Es gehe dabei darum, das Vermögen des Vereins zu beschlagnahmen und Datenträger sicherzustellen, erläuterte die Sprecherin der Dortmunder Polizei. Zuvor hatte «Bild» online über den Polizeieinsatz berichtet. Weiterlesen

Handwerkliche Apfelweinkultur in deutscher Kulturerbe-Liste

Bonn/Frankfurt (dpa) – Die auch in Hessen und Rheinland-Pfalz verbreitete Apfelweinkultur ist in die Liste des Immateriellen Kulturerbes in Deutschland aufgenommen worden. Beschlossen haben dies die Kulturministerkonferenz und die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien. Die Liste wurde zudem um weitere vier Einträge reicher. Neu aufgenommen wurden am Mittwoch neben der handwerklichen Apfelweinkultur der Willibaldsritt in Jesenwang, das Brieftaubenwesen und die Trakehner Zucht, wie die Deutsche Unesco-Kommission in Bonn berichtete. Zudem wurde das Pflasterer- und Steinsetzer-Handwerk als Modellprogramm für den Erhalt Immateriellen Kulturerbes gewürdigt. Weiterlesen

Was können Verbraucher bei steigenen Energiepreisen tun?

Strom und Gas
Von Helge Toben, dpa

Berlin (dpa) – Strom- und Gaspreise sind auch für Verbraucher in den vergangenen Monaten teilweise drastisch erhöht worden. Dann kam der Krieg in der Ukraine.

An den Energiemärkten haben die Börsenpreise für kurzfristige Lieferungen seitdem noch einmal deutlich zugelegt. Doch was bedeutet das für die Strom- und Gasrechnung? Ein Überblick. Weiterlesen

Inzidenzkurve steigt wieder an – mehrere mögliche Gründe

Berlin (dpa) – Bei der Entwicklung der Corona-Infektionen in Deutschland scheint sich eine Trendwende abzuzeichnen. Nach längerem Rückgang ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz nun am fünften Tag in Folge gestiegen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht.

Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 1259,2 an – der niedrigste Stand vorige Woche hatte 1171,9 betragen. Während die Zahlen in der Tendenz in manchen Bundesländern rückläufig sind, wies das RKI am Montag unter anderem für Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz steigende Werte aus. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigte sich besorgt über die wieder steigenden Zahlen. Weiterlesen

Lässt die Politik Alleinerziehende in Deutschland alleine?

Weltfrauentag
Von Fatima Abbas, dpa

Berlin (dpa) – Vieles habe sie damals «kalt überrascht», sagt Sara Buschmann. Von den Tücken der Teilzeit bis hin zur schwierigen Suche nach einem Kitaplatz für ihre Tochter – auf vieles war die 43-jährige Alleinerziehende aus Nordrhein-Westfalen nicht gefasst.

«Als es dann wirklich so weit war, war ich wirklich negativ überrascht, wie sehr die Strukturen und der Staat es einem heute noch schwer machen, alleinerziehend zu sein», sagt Buschmann am Telefon. Weiterlesen

Bundesvorstand beendet Klausurtagung

St. Ingbert (dpa) – Der CDU-Bundesvorstand beendet heute eine zweitägige Klausurtagung im saarländischen St. Ingbert. Zu den Ergebnissen der Beratungen über den Krieg in der Ukraine und die Arbeit an einem neuen CDU-Parteiprogramm will sich der Parteivorsitzende Friedrich Merz vor der Presse (13.30 Uhr) äußern. Das gut 50-köpfige Führungsgremium der Partei will auch den saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans in seinem Bemühen um eine CDU-Mehrheit bei der Landtagswahl vom 27. März im Saarland unterstützen. Weiterlesen

Lauterbach mahnt trotz Lockerungen zu Vorsicht

Berlin (dpa) – Nach monatelangen Corona-Beschränkungen haben die Menschen in Deutschland wieder mehr Freiheiten zurückbekommen. Das Bundesgesundheitsministerium sieht aber keine flächendeckende Entspannung des Corona-Infektionsgeschehens in Deutschland.

Es sehe so aus, dass der Höhepunkt der fünften Welle tatsächlich in der Mehrheit der Bundesländer überschritten sei – dies gelte aber nicht für alle, sagte ein Sprecher am Freitag in Berlin. Insgesamt habe man es nach wie vor mit einer recht hohen Inzidenz zu tun, in einigen Bundesländern stiegen die Inzidenzen weiterhin. Weiterlesen

Gut 90 Prozent des Gesundheitspersonals grundimmunisiert gegen Corona

Im Umgang mit Kranken und Risikogruppen ist es besonders wichtig, dass Kontaktpersonen bestmöglich gegen das Coronavirus geschützt sind. Auf das Gesundheitspersonal trifft das laut Landesregierung weitestgehend zu und laut KV Nordrhein auch auf die Arztpraxen.

Düsseldorf (dpa/lnw) – Wenige Tage vor der Umsetzung der bundesweiten einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach dem Stichtag 15. März sind in Nordrhein-Westfalen sehr hohe Impfquoten in mehreren der betroffenen Bereichen bekannt geworden. Die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich von NRW verfügen überwiegend über eine vollständige Immunisierung gegen das Coronavirus, wie aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht. Demnach liegt die Quote der vollständig Geimpften, Geboosterten oder Genesenen in diesem Bereich in fast allen Städten und Kreisen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes bei rund 90 Prozent oder darüber. Weiterlesen

Klausur der CDU-Spitze über Ukraine-Krieg und Parteiprogramm

St. Ingbert (dpa) – Die Folgen des Krieges in der Ukraine und die Neuaufstellung der Partei in der Opposition sind Hauptthemen von Beratungen des CDU-Bundesvorstands im saarländischen St. Ingbert. Bei einer am Freitag (1530) beginnenden Klausurtagung wird es nach Angaben aus Parteikreisen um den russischen Überfall auf die Ukraine und dessen Folgen vor allem für die Sicherheits- und Energiepolitik in Deutschland gehen. Weiterlesen

Frankreich stellt Verfahren nach Germanwings-Absturz ein

Marseille (dpa) – Sieben Jahre nach dem Germanwings-Absturz in den Alpen hat die französische Justiz das Verfahren wegen fahrlässiger Tötung eingestellt.

Das Strafgericht in Marseille kam zu dem Ergebnis, dass niemand habe vorhersehen und verhindern können, dass der Copilot den Airbus am 24. März 2015 absichtlich zum Absturz bringt und gegen einen Berg steuert, sagte die Sprecherin der Kammer für Massenunfälle am Donnerstag. Alle 150 Menschen an Bord des Flugs von Barcelona nach Düsseldorf kamen ums Leben. Die meisten Opfer stammten aus Deutschland, viele davon aus Nordrhein-Westfalen. Weiterlesen

Mehr Menschen pendeln aus und nach Rheinland-Pfalz

Saarbrücken (dpa/lrs) – Immer mehr Menschen kommen aus anderen Bundesländern zu ihrem Arbeitsplatz nach Rheinland-Pfalz. Die Zahl der Einpendler lag im vergangenen Jahr bei knapp 194.700 Beschäftigten, wie die Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mitteilte. Im Jahr davor pendelten demnach noch 5,5 Prozent weniger Menschen nach Rheinland-Pfalz. Die meisten Einpendler seien aus Hessen gekommen. Weiterlesen

Tödlicher Hautpilz befällt Feuersalamander

Der „Salamanderfresser“ gefährdet die schwarz-gelb gefleckte Lurchart

Leuchtend-gelb gefleckt: Der Feuersalamander ist an seinem Muster gut zu erkennen. Foto: Naturpark Südeifel/Indra Schaperdoth.

Fünfzehn bis zwanzig Zentimeter groß und auffällig schwarz-gelb gefleckt: Das ist der Feuersalamander (Salamandra salamandra). Er gilt vielerorts noch als weit verbreitet. In vielen Naturparken mit hohem Waldanteil gibt es noch stabile Vorkommen und die Tiere finden in den Quellen und Bächen ideale Lebensräume. Auch im Naturpark Südeifel werden sie immer wieder gesichtet. Weiterlesen

Kohle- oder Atomenergie statt russischem Gas?

Berlin (dpa) – Die Furcht vor einem Stopp der russischen Gaslieferungen lässt Rufe nach einer Verschiebung des geplanten Kohle-Ausstiegs laut werden.

Auch die bereits im Zuge der Klimaschutzdiskussion aufgekommene Idee einer Laufzeitverlängerung für die letzten noch nicht abgeschalteten Atomkraftwerke bekommt dadurch neue Nahrung.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält beides aber für ungeeignet, um etwaige Versorgungsengpässe durch einen Lieferstopp Russlands auszugleichen. Gleichwohl prüfe sein Ministerium das, sagte er am Sonntag im ARD-«Bericht aus Berlin». «Es gibt keine Denktabus» Weiterlesen

Offene Fragen nach Bus-Unfall mit verletzten Skiurlaubern

Inzell/Münster (dpa) – Nach dem Bus-Unfall mit mehr als 50 verletzten Skiurlaubern aus Nordrhein-Westfalen gehen zum Wochenstart die Ermittlungen weiter. Denn viele Fragen sind noch offen.

Der Reisebus war laut Polizei am Samstagmorgen nahe Inzell von der Straße abgekommen und eine Böschung hinuntergekippt. In dem Doppeldecker saßen nach Polizeiangaben 61 Menschen – darunter auch Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Sie waren auf dem Weg zum Skiurlaub ins österreichische Kaprun, das etwa 70 Kilometer weiter südlich liegt. Weiterlesen

Zahl der Verletzten nach Bus-Unfall gestiegen

Von Roland Freund und Christof Rührmair, dpa 

Inzell/Münster (dpa) – Plötzliches Unglück auf dem Weg in den Skiurlaub: Nach dem Unfall eines Reisebusses in Oberbayern mit mehr als 50 Verletzten aus Nordrhein-Westfalen ermittelt die Staatsanwaltschaft zur Ursache.

Der Doppeldecker mit Skiurlaubern aus Münster war am Ortsende von Inzell der Polizei zufolge plötzlich von einer Bundesstraße abgekommen und nach rechts eine mehrere Meter hohe Böschung hinuntergekippt. Dort blieb er auf der Seite liegen.

Der Bus war auf seiner Fahrt am Samstagmorgen den Angaben nach mit insgesamt 61 Personen besetzt – darunter auch Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Sie waren auf dem Weg zum Skiurlaub ins österreichische Kaprun, das etwa 70 Kilometer weiter südlich liegt. Weiterlesen

Prämie für E-Autos: 4,6 Milliarden Euro vom Staat seit 2016

Berlin (dpa) – Der Staat hat für die Förderung von Elektroautos seit 2016 insgesamt 4,6 Milliarden Euro ausgezahlt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Davon flossen allein rund 798 Millionen Euro für knapp 160.000 E-Autos von Volkswagen, wie das Wirtschaftsministerium ausführt. Knapp 441 Millionen Euro wurden für Kauf oder Leasing von rund 90.000 elektrisch betriebenen Renaults ausgezahlt, 406 Millionen Euro für knapp 104.000 Autos von Mercedes und 339 Millionen Euro für gut 90.000 BMW. Für rund 59.000 Wagen des US-Herstellers Tesla flossen gut 304 Millionen Euro, für knapp 59.000 Hyundai-Autos weitere 296 Millionen Euro. Insgesamt wurden seit 2016 auf rund 965.000 Anträge hin staatliche Prämien ausgezahlt. Weiterlesen

Untersuchungsausschuss Flut: Vorsitzender missbilligt fehlende Akten

Düsseldorf (dpa/lnw) – Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Landtags zur Flutkatastrophe, Ralf Witzel (FDP), hat die NRW-Umweltministerin wegen fehlender Akten ihres Hauses gerügt. «Ich missbillige förmlich, dass immer noch Unterlagen fehlen», sagte Witzel zur Zeugin Ursula Heinen-Esser (CDU) am Freitagabend.

Zuvor hatte die SPD eine Unterbrechung der Sitzung erzwungen und mit der Beantragung von Zwangsmaßnahmen gegen die Ministerin gedroht. Seit vier Monaten frage man nach fehlenden Unterlagen. «Die Geduld ist erschöpft», sagte der SPD-Abgeordnete Ralf Jäger. Weiterlesen

Lauterbach mahnt zu weiterer Vorsicht bei Corona-Kurs

Pandemie
Von Sascha Meyer, Josefine Kaukemüller und Jörg Ratzsch, dpa

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat trotz der aktuell nachlassenden Omikron-Welle vor möglichen Rückfällen gewarnt und dringt auf einen behutsamen Corona-Kurs im Frühling.

«Wir müssen vorsichtig sein, dass wir nicht glauben, die Pandemie sei vorbei», sagte der SPD-Politiker am Freitag. Mit der Ausbreitung des ansteckenderen Omikron-Untertyps BA.2 könnten Fallzahlen auch wieder steigen. Lauterbach wandte sich klar dagegen, einen «Freedom Day» mit einem Ende aller Maßnahmen am 20. März zu erwarten, und pocht auf ein «substanzhaltiges» Gesetz mit weiter möglichen Kriseninstrumenten. Weiterlesen

Bericht: Junge Menschen sollen bei Aufbau im Ahrtal helfen

Koblenz (dpa/lrs) – Junge Menschen in Rheinland-Pfalz können sich einem Zeitungsbericht zufolge für eine freiwillige Aufbauzeit nach der Flutkatastrophe im Ahrtal bewerben, um bei der Beseitigung der Schäden zu helfen. Start des Projektes, das einem Freiwilligen Sozialen Jahr ähnelt, soll im März sein, berichtet die «Rhein-Zeitung» (Samstag) unter Berufung auf das rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialministerium. Weiterlesen

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