NRW-Regierungschef deutet Entgegenkommen bei Entlastungen an

Berlin (dpa) – Unmittelbar vor erneuten Gesprächen über die Finanzierung von milliardenhohen Entlastungsmaßnahmen hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Kompromissbereitschaft der Länder angedeutet.

Wenn es bei den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch Klarheit bei der Finanzierung etwa des öffentlichen Nahverkehrs und anderer Fragen gebe, dann sei auch das 65-Milliarden-Euro-Entlastungspaket «für uns in Ordnung», sagte Wüst am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk. Die Klärung offener Fragen etwa zum 49-Euro-Ticket und zu Flüchtlingskosten gilt als Voraussetzung dafür, dass die Länder das dritte Entlastungspaket des Bundes mittragen. Weiterlesen

Metaller-Tarifkonflikt: Gewerkschaft setzt weiter auf Warnstreiks

Düsseldorf (dpa/lnw) – Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie setzt die Gewerkschaft IG Metall weiter auf Warnstreiks. Der Umfang der bisherigen Arbeitsniederlegungen in Nordrhein-Westfalen werde sich steigern, teilte die IG Metall am Dienstag in Düsseldorf mit. Am Mittwoch sollen sich Beschäftigte von 61 Betrieben an dem Ausstand beteiligen. Kundgebungen werde es unter anderem bei Siemens Energy in Mülheim und Miele in Oelde geben. Der Bezirksleiter der IG Metall NRW, Knut Giesler, soll als Redner in Dortmund auftreten, wo Beschäftigte des Pumpenherstellers Wilo zu einer Kundgebung erwartet werden. Weiterlesen

Baerbock-Vertrauter Rebhann wird RWE-Cheflobbyist

Berlin (dpa) – Der Energiekonzern RWE macht mit Titus Rebhann einen langjährigen engen Mitarbeiter von Außenministerin Annalena Baerbock (Grünen) zu seinem Cheflobbyisten.

Der ehemalige Leiter von Baerbocks Bundestagsbüro rücke zum 1. März 2023 an die Spitze der Hauptstadtrepräsentanz des Unternehmens in Berlin, sagte ein RWE-Sprecher am Dienstag in Essen. Zuvor hatte die «Welt» berichtet. Weiterlesen

Wärmste Nacht Ende Oktober: 18,5 Grad in Werl gemessen

Offenbach (dpa) – Die Nacht zum Freitag war die wärmste, die jemals in Deutschland Ende Oktober gemessen wurde. Spitzenreiter war Werl in Nordrhein-Westfalen. Dort sank die Temperatur nicht unter 18,5 Grad. «Das sind nur 1,5 Grad unter einer Tropennacht», sagte Andreas Friedrich vom Deutschen Wetterdienst (DWD) am Freitag in Offenbach. Der bisherige Rekord in der dritten Oktoberdekade wurde vor über einem halben Jahrhundert am 24. Oktober 1966 in Lahr in Baden-Württemberg mit 16,7 Grad aufgestellt. «Das zeigt, dass wir gerade einen extrem milden Oktober erleben», sagte Friedrich. Sobald die Temperaturen zwischen 18.00 und 6.00 Uhr nicht unter 20 Grad sinken, sprechen Meteorologen von einer Tropennacht.

 

Corona-Inzidenz in NRW geht weiter leicht auf 536,7 zurück

Düsseldorf (dpa/lnw) – Die Corona-Inzidenz in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin leicht rückläufig. Am Freitagmorgen gab das Robert Koch-Institut (RKI) den Wert mit 536,7 an. Am Donnerstag hatte die Zahl der innerhalb von sieben Tagen gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner 548,1 betragen, am Freitag vor einer Woche waren es 651,6. Den bundesweiten Wert gab das RKI am Freitag mit 464,1 an. Somit lag die Inzidenz im bevölkerungsreichsten Land noch deutlich höher. Weiterlesen

Warum sich die Renten stark unterscheiden

Rentenatlas 2022
Von Basil Wegener, dpa

Berlin (dpa) – Die Bezüge der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland erheblich. Am höchsten sind die Altersrenten dabei im Durchschnitt im Saarland, wo Rentnerinnen und Rentner nach 35 Versicherungsjahren im Schnitt auf 1593 Euro brutto im Monat kommen. Das zeigt der in Berlin veröffentlichte Rentenatlas 2022 der Deutschen Rentenversicherung Bund. Die unterschiedlichen Rentenhöhen spiegeln dabei Unterschiede zwischen den Regionen etwa auf dem Jobmarkt wider.

Platz zwei der Rangliste nach Rentenhöhe nimmt Nordrhein-Westfalen mit 1564 Euro im Monat ein. Darauf folgen Hamburg mit 1531 Euro, Hessen (1524 Euro) und Baden-Württemberg (1521 Euro). Das eigens gezählte Ost-Berlin nimmt in diesem Ranking Platz sechs ein (1515 Euro). Dahinter: Rheinland-Pfalz (1492 Euro), Schleswig-Holstein (1483 Euro), Niedersachsen (1471 Euro), Bremen (1466 Euro) und Bayern (1458) Euro. Weiterlesen

Attacke gegen Monet-Bild – Was Museen tun, um Kunst zu schützen

Von Antje Raupach und Christian Thiele, dpa

Mit Kartoffelbrei haben Umweltaktivisten ein wertvolles Gemälde des französischen Impressionisten Claude Monet in Potsdam beworfen. Was können Museen für einen besseren Schutz ihrer Kunstwerke tun?

Berlin (dpa) – Nach dem Angriff von Klimaaktivisten auf ein Gemälde von Claude Monet ist die Empörung groß – aber auch die Angst vor weiteren Attacken auf kostbare Kulturgüter. Viele Museen hätten ihre Vorkehrungen bereits verstärkt, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Museumsbundes, David Vuillaume, der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. Allein mehr Wachpersonal einzustellen, sieht er nicht als Lösung. Bei solchen Vorfällen sei der Stresspegel der Mitarbeiter sehr hoch. «Darauf müssen wir die Mitarbeiter vorbereiten und sie auch psychologisch begleiten», sagte Vuillaume.

Erste Maßnahme im Potsdamer Museum Barberini, wo das Gemälde «Getreideschober» (1890) am Sonntag mit Kartoffelbrei beschüttet wurde: das Museum bleibt für einige Tage geschlossen. «Wir werden in dieser Zeit überlegen, wie wir die Sicherheit erhöhen können», sagte Museumsgründer und Kunstmäzen Hasso Plattner den «Potsdamer Neuesten Nachrichten». Aber nicht nur in Potsdam macht man sich derzeit Gedanken, wie man die wertvollen Kunstschätze künftig vor derartigen Attacken sichern kann – auch in anderen großen Häusern wird beratschlagt. Ist das Sicherheitskonzept noch zeitgemäß? Weiterlesen

Studie: Rund 10.000 Teilzeit-Studierende in Rheinland-Pfalz

Mainz/Gütersloh (dpa/lrs) – Rund 10.000 der 123.600 Studierenden in Rheinland-Pfalz haben laut einer Studie im Wintersemester 2020/21 in Teilzeit studiert. Das entspricht einer Quote von rund 8,5 Prozent. Damit liegt Rheinland-Pfalz im Ländervergleich auf Rang fünf und etwas über dem Bundesdurchschnitt, wie aus einer Auswertung des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE), einer Tochter der Gütersloher Bertelsmann Stiftung, hervorgeht.

Demnach gibt es in Rheinland-Pfalz aktuell 35 Teilzeit-Studienangebote und damit kaum mehr als im Wintersemester 20/21 (+1). Als Teilzeitstudierende bezeichnet man Menschen, die im Studium weniger Leistungen erbringen müssen als Vollzeitstudierende, da sie beispielsweise bereits berufstätig sind, Kinder haben oder Angehörige pflegen. Weiterlesen

Anteil der Teilzeitstudierenden im Saarland gering

Saarbrücken/Gütersloh (dpa/lhe) – Trotz eines breiten Angebots haben im Wintersemester 2020/21 im Saarland nur 171 der mehr als 31.000 Studierenden in Teilzeit studiert. Mit einer Quote von 0,5 Prozent liegt Deutschlands kleinstes Flächenland damit im Ländervergleich weiterhin auf dem letzten Platz, wie aus einer Auswertung des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE), einer Tochter der Gütersloher Bertelsmann Stiftung, hervorgeht.

Demnach können aktuell knapp zwei Drittel der 198 Studienangebote in Teilzeit wahrgenommen werden. Das sind zehn mehr als im Wintersemester 20/21. An der Universität des Saarlandes werden sogar rund 90 Prozent der Studiengänge auch in Teilzeit angeboten – allerdings nur nach individueller Vereinbarung. Weiterlesen

Dritte Runde bei Metall-Tarifverhandlung: Angebot verlangt

Frankfurt/Sulzbach (dpa) – Begleitet von Warnstreikdrohungen werden die Tarifverhandlungen für die Metall- und Elektroindustrie fortgesetzt. An diesem Donnerstag kommen Arbeitgeber und IG Metall auch im Tarifgebiet Mitte zusammen, das Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland umfasst. Die Gewerkschaft hat bereits mehrfach die Vorlage eines Angebots in dieser dritten Runde verlangt. Sollte die Offerte «zu mickrig» ausfallen, werde es ab Samstag Warnstreiks geben, drohte Mitte-Bezirkschef Jörg Köhlinger am Mittwoch. Die Verhandlung findet in Sulzbach bei Frankfurt statt. Weiterlesen

Razzia im Clan-Milieu in drei NRW-Städten und Berlin

Duisburg (dpa) – Wegen des Verdachts des Versicherungsbetrugs und der Geldwäsche haben Polizisten in drei Städten Nordrhein-Westfalens und in Berlin Gebäude durchsucht. Die Ermittlungen richten sich nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft gegen sechs Beschuldigte, von denen einige einem großen Familienclan zugerechnet werden.

Zeitgleich tauchten am Mittwoch Polizisten an mehreren Wohnungen und Gewerbeobjekten in Duisburg, Essen, Düsseldorf und Berlin auf, sagte ein Sprecher der Polizei Duisburg der Deutschen Presse-Agentur. Die Verdächtigen seien zwei Frauen und vier Männer im Alter zwischen 19 und 61 Jahren. Weiterlesen

Erschossener 16-Jähriger: Weder Alkohol noch Drogen im Blut

Dortmund/Düsseldorf (dpa) – Der von der Polizei erschossene 16-jährige Flüchtling in Dortmund hatte weder Alkohol noch Drogen im Blut. Das hat nach dpa-Informationen aus Justizkreisen das toxikologische Gutachten ergeben.

Es stand bislang die Vermutung im Raum, dass der junge Mann aus dem Senegal sich bei dem Vorfall am 8. August zum Beispiel wegen Drogeneinflusses trotz Taser-Beschusses weiter vorwärts bewegt haben könnte. Nach früheren Angaben war der Jugendliche, der ein Messer in der Hand gehalten hatte, von den Polizeibeamten zunächst mit Pfefferspray besprüht worden. Danach sei er zwei Mal mit einem Elektroschock-Gerät beschossen worden. Weiterlesen

Soldat wegen Vergewaltigung in Afghanistan angeklagt

Prozess
Von Ulf Vogler, dpa

Kempten (dpa) – Bei dem Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll ein Soldat aus Nordrhein-Westfalen im deutschen Lager eine Kollegin vergewaltigt haben. Zu Beginn des Prozesses vor dem Landgericht Kempten hat der 36 Jahre alte Bundeswehrsoldat am Dienstag bestritten, die Soldatin zum Sex gezwungen zu haben. Der Angeklagte betonte, dass der Sex einvernehmlich gewesen sei. Die Bundeswehr-Soldatin habe ihn sogar dazu animiert.

Die Tat soll sich vor zwei Jahren im Feldlager Camp Marmal in Mazar-i-Sharif zugetragen haben. Die Kemptener Justiz ist deutschlandweit zentral für solche Straftaten zuständig. Der angeklagte Feldjäger stammt aus Dormagen zwischen Köln und Düsseldorf, auch das mutmaßliche Opfer kommt aus Nordrhein-Westfalen. Die Bundeswehr hatte im Juni 2021 den Einsatz in Afghanistan beendet. Weiterlesen

Polizist erschießt mutmaßlichen Angreifer in Zülpich

Zülpich (dpa) – Ein Polizist hat in Zülpich (Nordrhein-Westfalen) einen mutmaßlichen Randalierer erschossen, der Beamte mit einem Messer angegriffen haben soll. Der 31-Jährige sei durch den Schuss so schwer verletzt worden, dass ein alarmierter Notarzt nur noch den Tod des Mannes festgestellt habe, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Bonn gemeinsam mit.

Demnach waren die Beamten der Polizei Euskirchen am Montagmittag verständigt worden. Eine Anruferin habe angegeben, dass ein Mann versuche, gewaltsam in das Haus seiner Eltern zu gelangen. Vor Ort hätten die Polizisten den Tatverdächtigen angetroffen. Weiterlesen

70 Betten auf Kinder-Intensivstationen in NRW im September verfügbar

Düsseldorf (dpa/lnw) – Von 301 Betten auf Kinderintensivstationen in Nordrhein-Westfalen waren Anfang September noch 70 frei verfügbar. Die anderen Betten waren mit kleinen Patientinnen und Patienten belegt. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die der «Neue Westfälischen» und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Bereits seit Mitte 2021 sind demnach einer Auflistung des Informationssystems Gefahrenabwehr zufolge von durchschnittlich 300 Betten je nach Monat zwischen 70 und 100 Betten verfügbar gewesen.

Im Regierungsbezirk Düsseldorf standen zum 1. September von 82 Betten in der Kinderintensivmedizin noch 18 frei zur Verfügung, im Regierungsbezirk Köln waren es von 72 Betten 18. Im Regierungsbezirk Münster lag das Verhältnis bei 45 zu 7, im Regierungsbezirk Detmold bei 45 zu 8. Im Regierungsbezirk Arnsberg standen von 57 Kinderintensivbetten 19 zur Verfügung. Neben den Kinderintensivbetten werden landesweit 543 Betten in der speziellen Frühgeborenen-Versorgung (Neonatologie) vorgehalten. Weiterlesen

Patentamt: Der Süden ist erfinderisch

München (dpa) – Hochburgen der Erfinder in Deutschland sind Bayern und Baden-Württemberg. In den beiden süddeutschen Bundesländern melden unabhängige Tüftler gemessen an der Bevölkerung die meisten Patente an. In Bayern waren es im vergangenen Jahr 4,8 Patentanmeldungen pro 100 000 Einwohner, in Baden-Württemberg 3,8, wie das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) am Montag anlässlich der Nürnberger Erfindermesse mitteilte. Dahinter folgten Rheinland-Pfalz und als erstes nicht-südliches Bundesland Hamburg mit jeweils 3,5. Schlusslicht war Sachsen-Anhalt mit 1,5. Weiterlesen

Steag: Reserve-Kohlekraftwerke laufen noch im Oktober wieder

Essen/Völklingen (dpa) – Der Essener Stromerzeuger Steag wird die beiden saarländischen Steinkohlekraftwerke Bexbach und Weiher Ende Oktober wieder in Betrieb nehmen. Das Kraftwerk Bexbach werde am 28. Oktober aus der Netzreserve heraus an den Markt zurückkehren, das «Schwesterkraftwerk» Weiher dann am 31. Oktober folgen, wie die Steag am Freitag in Essen mitteilte. Rechnerisch können die Anlagen demnach bis zu vier Millionen Haushalte mit Strom versorgen. Weiterlesen

Sabotage gegen Bahn – BKA ermittelt an Zugstrecke in Berlin

Berlin (dpa) – Zwei Wochen nach einem Sabotage-Anschlag auf wichtige Kabelverbindungen der Bahn hat das Bundeskriminalamt (BKA) in Berlin im Bereich der Beschädigungen ermittelt. Das teilte die Bundespolizei am Freitag mit.

Die Untersuchungen des BKA begannen am Freitagmorgen an der S-Bahnstrecke zwischen den Bahnhöfen Friedrichsfelde Ost und Wartenberg im Ostteil Berlins. An dieser Strecke und in diesem Bereich – zwischen den Bahnhöfen Gehrenseestraße und Hohenschönhausen – waren die Kabel zerstört worden. Die S-Bahn hatte eine Unterbrechung des Verkehrs wegen des dortigen Polizeieinsatzes zuvor angekündigt. Weiterlesen

Steag nimmt Reserve-Kohlekraftwerke im Oktober in Betrieb

Essen/Völklingen (dpa) – Der Essener Stromerzeuger Steag wird die beiden saarländischen Steinkohlekraftwerke Bexbach und Weiher Ende Oktober wieder in Betrieb nehmen. Das Kraftwerk Bexbach werde am 28. Oktober aus der Netzreserve heraus an den Markt zurückkehren, das «Schwesterkraftwerk» Weiher dann am 31. Oktober folgen, wie die Steag am Freitag in Essen mitteilte. Rechnerisch können die Anlagen demnach bis zu vier Millionen Haushalte mit Strom versorgen. Weiterlesen

Unfall durch Falschfahrt: zwei Tote auf der A40

Bochum (dpa) – Nach einem Zusammenstoß zwischen drei Autos nach einer Falschfahrt auf der Autobahn 40 zwischen Gelsenkirchen und Bochum in Nordrhein-Westfalen sind zwei Menschen gestorben. Die Geisterfahrerin sei Morgen nach der Kollision mit ihrem Wagen abgehoben und auf der Gegenfahrbahn gelandet, sagte eine Sprecherin der Polizei. Ein Mann aus einem der beiden erfassten Autos sei gestorben, der andere Fahrer sei schwer verletzt worden. Warum die Frau auf der falschen Seite fuhr, sei bislang noch nicht geklärt. Die A40 wurde zwischen Bochum und Essen zeitweise in beide Richtungen gesperrt. Es bildeten sich Staus.

 

 

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