Debatte um Corona-Isolationspflicht für Beschäftigte hält an

Berlin (dpa) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für ein Ende der Corona-Isolationspflicht für Klinikbeschäftigte ohne Symptome ausgesprochen. «Wir erkennen mittlerweile auch in unseren Nachbarstaaten, dass die Pandemie zunehmend an Gefahr verloren hat», sagte Vorstandschef Gerald Gaß dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Deshalb sei eine Aufhebung der Isolationspflicht zu rechtfertigen, gerade angesichts teils dramatischer Personalengpässe in Krankenhäusern.

Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, warnte dagegen vor einer Aufhebung. «Wie das Stoppschild im Straßenverkehr Gefahren regelt, so wirkt die Isolationspflicht bei Corona: Sie schützt andere», sagte Brysch dem RND. «Anstatt jetzt alle Dämme zu brechen, sollte die Politik dafür sorgen, dass das Schutzschild gegen Infektionen besonders für Hochbetagte steht.» Zuvor hatte bereits die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Ende der Isolationspflicht für medizinisches Personal mit positivem Corona-Test gefordert. Weiterlesen

Leitungswasser in NRW nur etwas teurer – Regionale Unterschiede

Die Kosten für frisches Wasser aus dem Wasserhahn haben sich in Nordrhein-Westfalen in den vergangenen zehn Jahren nur leicht erhöht. Allerdings gebe es von Gemeinde zu Gemeinde große Preisunterschiede, teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch mit. Im Schnitt habe ein Kubikmeter (1000 Liter) Trinkwasser Anfang 2022 1,66 Euro gekostet, 2,5 Prozent mehr als vor zehn Jahren. Die Abwassergebühr stieg in diesem Zeitraum um 8,2 Prozent auf 2,77 Euro. Weiterlesen

Großrazzia mit Clan-Bezug – mehr als 50 Beschuldigte

Düsseldorf (dpa) – Mit einer Großrazzia geht die Polizei seit Mittwochmorgen gegen mutmaßliche Hehler und Betrüger vor, darunter Mitglieder des Al-Zein-Clans. Mehr als 50 Beschuldigten wird nach dpa-Informationen unter anderem die Unterschlagung zahlreicher Autos vorgeworfen. Mehrere Haftbefehle sollen vollstreckt werden. Hunderte Beamte sind im Einsatz. Nach dpa-Informationen handelt es sich bei zwei Hauptbeschuldigten um Mitglieder des Al-Zein-Clans.

Schwerpunkt der Durchsuchungen ist nach dpa-Informationen Nordrhein-Westfalen. Dort gibt es Razzien unter anderem in Solingen, Dortmund und Bochum. Betroffen sind aber auch Städte in anderen Bundesländern, darunter Berlin, Niedersachsen und Hessen.

Aus Ermittlerkreisen hieß es, dass geleaste Autos unterschlagen und mit neuen Kennzeichen versehen verkauft worden sein sollen. In einem zweiten Ermittlungskomplex geht es um Betrug mit Corona-Soforthilfen. Beide Verfahren überschneiden sich anscheinend. Die Federführung liegt beim Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen. Weiterlesen

Großrazzia wegen Autohehlerei und Coronahilfe-Betrug

Düsseldorf (dpa) – Bei einer Großrazzia gegen mutmaßliche Autohehler und Coronahilfe-Betrüger sind mehr als 300 Polizisten und 10 Steuerfahnder in fünf Bundesländern ausgerückt. Schwerpunkt war Nordrhein-Westfalen mit 20 Städten, in denen durchsucht wurde. «Große Fische sind uns ins Netz gegangen», sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch. «Die anderen Fische werden wir auch noch bekommen.» Weiterlesen

Durchsuchungen nach illegalem Motorradrennen

Betzdorf (dpa/lrs) – Im Zuge von Ermittlungen gegen drei junge Männer wegen eines illegalen Motorradrennens haben Polizisten am Mittwoch in einer länderübergreifenden Aktion drei Wohnungen durchsucht. Es seien zwei Objekte im Raum Siegen in Nordrhein-Westfalen und ein Objekt im Raum Betzdorf im Visier gewesen, teilte die Polizei in Betzdorf mit. Dabei wurden demnach Beweismittel wie ein Motorrad oder Kleidung sichergestellt. Dem Verfahren liegt ein mutmaßlich verbotenes Motorradrennen vom August auf der B62 bei Betzdorf zugrunde, sagte ein Sprecher. Dort sollen die jungen Fahrer auch gefährliche «Kunststücke» mit ihren Zweirädern gemacht, diese als Videos aufgezeichnet und teils im Internet veröffentlicht haben. Dies sei dann zur Anzeige gebracht worden, sagte der Sprecher.

Großrazzia gegen Al-Zein-Clan – mehr als 50 Beschuldigte

Düsseldorf (dpa) – Mit einer Großrazzia geht die Polizei seit dem frühen Mittwochmorgen gegen Mitglieder des Al-Zein-Clans vor. Mehr als 50 Beschuldigten wird nach dpa-Informationen unter anderem die Unterschlagung zahlreicher Autos sowie Betrug mit Corona-Hilfen vorgeworfen. Mehrere Haftbefehle sollen vollstreckt werden. Hunderte Beamte sind im Einsatz.

Schwerpunkt der Durchsuchungen ist nach dpa-Informationen Nordrhein-Westfalen. Dort gibt es Razzien unter anderem in Solingen, Dortmund und Bochum. Betroffen sind aber auch Städte in anderen Bundesländern, darunter Berlin, Niedersachsen und Hessen. Weiterlesen

Ein Toter nach Schüssen in Dinslaken Kriminalität

Dinslaken (dpa) – Ein Mann ist nach Schüssen in einem Geschäft in Dinslaken in Nordrhein-Westfalen ums Leben gekommen. Der 47-jährige Geschäftsinhaber gab an, er sei in der Druckerei von drei Unbekannten überfallen und mit Reizgas besprüht worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Duisburg mit. Er habe sich mit einer Schusswaffe gegen die Angreifer zur Wehr gesetzt.

Der Geschäftsinhaber traf einen 36-Jährigen, der schwer verletzt wurde. Er wurde notärztlich versorgt, starb aber kurz nach dem Vorfall am Nachmittag im Krankenhaus. Weiterlesen

Gegen Trend: Quote der Firmenpleiten im Saarland verbessert

Frankfurt/Main (dpa/lrs) – Gegen den bundesweiten Trend ist die Zahl der Firmenpleiten im Saarland im laufenden Jahr gesunken. Die Insolvenzquote, also die Zahl der Insolvenzen je 10.000 Unternehmen, ging binnen Jahresfrist von 57 auf 50 zurück, wie die Wirtschaftsauskunftei Creditreform errechnet hat.

Den am Dienstag veröffentlichten Zahlen zufolge liegt das Saarland im Vergleich der 16 Bundesländer damit im unteren Mittelfeld. Sechs Länder haben eine höhere Insolvenzquote: Berlin (86 Fälle je 10.000 Unternehmen), Bremen (82), Hamburg (62), Nordrhein-Westfalen (61), Sachsen-Anhalt (55) und Hessen (54). Am niedrigsten ist die Quote in Bayern (35). Rheinland-Pfalz gehört trotz eines Anstiegs von 36 auf 43 zu den Bundesländern mit den niedrigsten Insolvenzquoten. Weiterlesen

Lottogewinn über 27 Millionen Euro geht nach NRW

Hannover/Münster (dpa) – Ein Tipper aus Nordrhein-Westfalen hat bei der Mittwochsziehung beim Lotto «6 aus 49» sehr viel richtig gemacht. Der Spieler oder die Tippgemeinschaft kreuzten bei den Gewinnzahlen 4, 14, 16, 30, 37, 39 und der Superzahl 8 alles korrekt an. Laut Mitteilung des Deutschen Lotto- und Totoblocks gehen die 27 Millionen Euro nach NRW. Weiterlesen

Immer mehr Studenten wandern ab

Bad Ems (dpa/lrs) – Immer mehr Studentinnen und Studenten aus Rheinland-Pfalz zieht es in andere Bundesländer, während zugleich von dort immer weniger an die Hochschulen an Rhein und Mosel kommen. Diese Entwicklung lässt sich nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes in Bad Ems vom Donnerstag bereits seit 2014/15 beobachten. Zuvor habe es noch einen «positive Wanderungssaldo» bei den Hochschulen in Rheinland-Pfalz gegeben, weil hier zum Beispiel im Gegensatz zu anderen Bundesländern im Regelfall nie Studiengebühren verlangt worden seien.

Doch mit dem allmählichen Wegfall dieser Gebühren auch in anderen Ländern habe sich dieser Trend umgekehrt. Als weiteren Grund dafür nannte das Statistische Landesamt «die hohe Attraktivität einzelner Hochschulen in benachbarten Bundesländern, beispielsweise die Exzellenz-Universitäten in Aachen, Bonn, Karlsruhe, Köln (bis 2019) und Heidelberg». Weiterlesen

25 Festnahmen bei Großrazzia in Reichsbürgerszene

Karlsruhe/Berlin (dpa) – Sie sollen einen Umsturz geplant und dafür teilweise auch mit Waffen trainiert haben: Die Bundesanwaltschaft hat 25 Menschen aus der sogenannten Reichsbürgerszene festnehmen lassen. Rund 3000 Polizeibeamte seien am Mittwochmorgen in elf Bundesländern im Einsatz gewesen, sagte eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe der Deutschen Presse-Agentur. Die terroristische Vereinigung habe die staatliche Ordnung in Deutschland stürzen und durch eine eigene ersetzen wollen, die in Grundzügen schon ausgearbeitet sei. Dafür hätte sie auch Tote in Kauf genommen.

22 der Festgenommenen sollen Mitglieder dieser terroristischen Vereinigung sein, zwei davon Rädelsführer. Drei weitere gelten als Unterstützer. Zudem gebe es 27 weitere Beschuldigte, sagte die Sprecherin. Mehr als 130 Objekte wurden durchsucht.

«Wir haben noch keinen Namen für diese Vereinigung», sagte die Sprecherin. Diese begründe sich den Erkenntnissen zufolge auf Verschwörungsmythen. Die Mitglieder seien der festen Überzeugung, dass Deutschland derzeit von Angehörigen eines sogenannten Deep States, eines «tiefen Staats», regiert werde, hieß es in einer Mitteilung. Ein Angriff eines technisch überlegenen Geheimbundes von Regierungen, Nachrichtendiensten und Militärs verschiedener Staaten, einschließlich der Russischen Föderation sowie der Vereinigten Staaten von Amerika stehe dieser Überzeugung nach kurz bevor. Weiterlesen

Klimademonstranten blockieren erneut Straßen

München/Berlin (dpa) – Aktivisten der «Letzten Generation» haben sich erneut in München bei einem Klimaprotest auf einer Straße festgeklebt und den Verkehr blockiert. Neun Menschen klebten sich den Angaben eines Polizeisprechers zufolge am Montag am Karlsplatz auf der Fahrbahn fest. Sie trugen Warnwesten und machten mit Plakaten auf ihre Forderungen aufmerksam. Der Verkehr sei umgeleitet worden, die Behinderungen seien aber «moderat», hieß es.

Auch in Berlin haben Klimademonstranten ihre Blockaden fortgesetzt und zum Wochenstart erneut für Behinderungen im Berufsverkehr gesorgt. Zuerst registrierte die Polizei eine Protestaktion vor dem Hauptbahnhof in der Invalidenstraße mit sieben Menschen. Fünf davon hätten sich an der Fahrbahn festgeklebt, sagte eine Polizeisprecherin. Zuvor hatte die «Berliner Morgenpost» berichtet. Weitere Aktionen folgten an der Wilhelmstraße, Ecke Hallesches Ufer und der Potsdamer Straße, Ecke Varian-Fry-Straße. Dort hatten sich laut Polizei jeweils vier Aktivisten festgeklebt. Weiterlesen

Schneefall und Glättegefahr auch in kommender Nacht

Offenbach (dpa/lrs) – Nicht nur niedrige Temperaturen, auch Schneefall und Glätte haben die Menschen im Saarland und in Rheinland-Pfalz am Montag in den Wochenstart begleitet. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) gab es von der Eifel bis zum Westerwald teils kräftigen Schneefall, der teilweise bis in tiefe Lagen ging. Erst im Verlauf des Vormittags solle das Tief nach Norden abziehen. Der Neuschnee sei ein bis fünf Zentimeter hoch, in Staulagen seien auch bis zehn Zentimeter möglich. Auch in der Nacht zum Dienstag müsse vor allem in Eifel und Hunsrück sowie Westerwald oberhalb von 400 Metern mit Glättegefahr durch geringen Schnee oder gefrierenden Sprühregen gerechnet werden, hieß es am Montag. Weiterlesen

Freie Betten in Kinderkliniken verzweifelt gesucht, System am Limit

Von Christina Sticht, dpa

Hamburg (dpa) – Überbelegte Patientenzimmer, tagelanger Aufenthalt in der Notaufnahme, Verlegung von kranken Babys in mehr als 100 Kilometer entfernte Krankenhäuser: Die aktuelle Welle von Atemwegsinfekten bringt Kinderkliniken in Deutschland an ihre Grenzen. Von einer «katastrophalen Lage» auf den Kinder-Intensivstationen spricht die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi).

Wenn ein gerade reanimierter Säugling in einer eigentlich voll belegte Kinderklinik aufgenommen werde, müsse dort ein Dreijähriger den dritten Tag in Folge auf seine dringend notwendige Herzoperation warten.

Immer weniger Kinderklinik-Betten

Die Ärztevereinigung will heute in Hamburg neueste Zahlen und Erkenntnisse aus einer aktuellen Umfrage unter Kinderkliniken vorstellen. Den Medizinern zufolge ist jedes Jahr ab Herbst mit einer Welle von Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) zu rechnen. Allerdings stehen insgesamt immer weniger Kinderklinik-Betten zur Verfügung, wie Divi-Generalsekretär Florian Hoffmann gestern im ZDF-«Morgenmagazin» erläuterte. Wegen des Mangels an Pflegepersonal könne zudem ein großer Teil der Betten auf den Stationen gar nicht betrieben werden. Weiterlesen

Polizei geht gegen Rockergruppe der Hells Angels vor

Frankenthal/Ludwigshafen (dpa/lrs) – Mit Hunderten Einsatzkräften ist die Polizei an mehreren Orten in Rheinland-Pfalz sowie im benachbarten Baden-Württemberg gegen eine Rockergruppe der Hells Angels vorgegangen. Dabei seien Waffen, Bargeld, Drogen sowie Kutten und Kleidung mit verbotenen Abzeichen sichergestellt worden, teilten die Staatsanwaltschaft Frankenthal und das Polizeipräsidium Rheinpfalz am Dienstag mit. Ein 34-Jähriger sei vorläufig festgenommen worden, ihm werden unter anderem Drogenhandel und ein Verstoß gegen das Waffengesetz vorgeworfen. Er sollte noch am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt werden. Weiterlesen

Nach Kopfschuss in Krefeld – Ermittlungen laufen

Krefeld (dpa) – In der Krefelder Innenstadt (Nordrhein-Westfalen) ist am Montagabend ein Mann auf offener Straße erschossen worden. «Es gab eine Schussabgabe auf der Garnstraße. Eine Person ist verstorben», sagte ein Sprecher der Polizei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Mordkommission fahndet nach zwei Männern.

Zeugen hatten gegen 19.50 Uhr mehrere Schüsse gehört und in der Dunkelheit zwei Männer weglaufen sehen, wie die Ermittler am Dienstag mitteilten. Ein Polizeisprecher sagte, dass der 42-jährige Tote der Polizei wegen Drogen- und Eigentumsdelikten bekannt war. «Wir gehen nicht davon aus, dass er ein Zufallsopfer ist.» Ein Schuss habe das Opfer in den Kopf getroffen. Seine Leiche lag nach der Tat auf dem Bürgersteig. Sie werde nun obduziert, hieß es. Der Albaner habe seit vier Jahren in Deutschland gelebt. Weiterlesen

GLOBUS Gruppe zieht positive Bilanz im Geschäftsjahr 2021/22

In Neunkirchen zeigt sich das gelungene Markthallen-Konzept

Frische prägt die Markthalle in Neunkirchen – von der großen Obst- und Gemüseabteilung bis hin zur hauseigenen Herstellung und den Marktständen. © GLOBUS Gruppe

St. Wendel/Neunkirchen, 29. November 2022. Zum Geschäftsjahresende ziehen Matthias Bruch, Sprecher der Geschäftsführung der GLOBUS Gruppe, und Thomas Hewer, Sprecher der Geschäftsführung der GLOBUS Markthallen, beim Rundgang mit Politikern und Journalisten in der GLOBUS Markthalle Neunkirchen positive Bilanz. Weiterlesen

Laschet wird neuer Vorsitzender des Kuratoriums der RAG-Stiftung

Berlin (dpa) – Der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet (CDU), wird neuer Vorsitzender des Kuratoriums der RAG-Stiftung. Laschet sei am Montag auf Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck vom Stiftungskuratorium in das Amt berufen worden, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. Die RAG-Stiftung kümmert sich um die Finanzierung der sogenannten Ewigkeitslasten, die nach dem Ausstieg aus dem deutschen Steinkohlebergbau anfallen. Laschet tritt als Kuratoriumsvorsitzender die Nachfolge des Unternehmers Jürgen Großmann an.

Habeck betonte: «Armin Laschet kennt die Geschichte des Steinkohlebergbaus wie kaum ein anderer: Als Sohn eines Steigers ist er mit dem Bergbau groß geworden, als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen begleitete er Ausstieg aus der Steinkohleförderung intensiv.» Weiterlesen

Strom wird teurer: Preiserhöhungswelle zum Jahresbeginn

Von Helge Toben, dpa

Die Energiekrise betrifft nicht nur den Gas-, sondern auch den Strommarkt – und damit wirklich alle. Immer mehr Versorger wälzen die gestiegenen Großhandelspreise jetzt auf die Verbraucher ab. Die Folge: Mancherorts werden die Strompreise mehr als verdoppelt.

Berlin (dpa) – In viele Haushalte sind jüngst Preiserhöhungen ihrer Stromversorger geflattert – mit teils drastischen Anhebungen. So verlangt etwa das Kölner Unternehmen Rheinenergie ab Januar in der Grundversorgung pro Kilowattstunde rund 55 Cent – 77 Prozent mehr als zuvor.

Rheinenergie ist kein Einzelfall: «Das neue Jahr beginnt mit einer massiven Preiserhöhungswelle beim Strom», sagt der Energieexperte des Vergleichsportals Verivox, Thorsten Storck. Grundversorger müssten nun die höheren Marktpreise nach und nach an ihre Kundinnen und Kunden weitergeben.

Rheinenergie verweist denn auch auf die hohen Beschaffungskosten, die sich immer stärker in der langfristigen Einkaufsstrategie des Unternehmens niederschlügen. «Im Vergleich zum Vorjahr sind die Preise an den Strombörsen um mehr als 300 Prozent gestiegen, in der Spitze hatten sie sich mehr als verzehnfacht. Zusätzlich steigen auch die Netzentgelte», begründet das Unternehmen den Preissprung. Weiterlesen

Wölfe breiten sich weiter aus – mehr Nutztierattacken

Bonn (dpa) – Der Wolf breitet sich seit seiner Rückkehr nach Deutschland im Jahr 1998 langsam weiter aus. Im Wolfsjahr 2021/2022 (1. Mai bis 30. April) sei die amtlich bestätigte Zahl der Wolfsrudel bundesweit auf 161 (Vorjahr 158) gestiegen. Die Zahl der Wolfspaare legte auf 43 (Vorjahr 35) zu, die Zahl der Einzelwölfe blieb mit 21 (Vorjahr 22) annähernd konstant, teilten das Bundesamt für Naturschutz (BfN) und die Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW) am Montag in Bonn mit.

«Das ist ein natürliches Wachstum und ein etwas geringerer Anstieg als in den Vorjahren», sagte die Leiterin des Fachgebietes zoologischer Artenschutz beim BfN, Sandra Balzer. Grundlage der Zahlen sind Erhebungen der Länder mit wissenschaftlich abgesicherten Nachweisen etwa durch Genspuren und Kamerafallenbilder, wie BfN-Präsidentin Sabine Riewenherm betonte. Weiterlesen

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