Essen/Völklingen (dpa) – Der Essener Stromerzeuger Steag wird die beiden saarländischen Steinkohlekraftwerke Bexbach und Weiher Ende Oktober wieder in Betrieb nehmen. Das Kraftwerk Bexbach werde am 28. Oktober aus der Netzreserve heraus an den Markt zurückkehren, das «Schwesterkraftwerk» Weiher dann am 31. Oktober folgen, wie die Steag am Freitag in Essen mitteilte. Rechnerisch können die Anlagen demnach bis zu vier Millionen Haushalte mit Strom versorgen. Weiterlesen
Unfall durch Falschfahrt: zwei Tote auf der A40
Bochum (dpa) – Nach einem Zusammenstoß zwischen drei Autos nach einer Falschfahrt auf der Autobahn 40 zwischen Gelsenkirchen und Bochum in Nordrhein-Westfalen sind zwei Menschen gestorben. Die Geisterfahrerin sei Morgen nach der Kollision mit ihrem Wagen abgehoben und auf der Gegenfahrbahn gelandet, sagte eine Sprecherin der Polizei. Ein Mann aus einem der beiden erfassten Autos sei gestorben, der andere Fahrer sei schwer verletzt worden. Warum die Frau auf der falschen Seite fuhr, sei bislang noch nicht geklärt. Die A40 wurde zwischen Bochum und Essen zeitweise in beide Richtungen gesperrt. Es bildeten sich Staus.
Energiekrise trifft Bundesländer unterschiedlich stark
Frankfurt/Main (dpa) – Die Bundesländer in Deutschland bekommen die Energiekrise einer Studie zufolge wirtschaftlich unterschiedlich stark zu spüren. Die Folgen von teurem Gas treffen laut der Rating-Agentur Scope vor allem Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sowie mit etwas Abstand Hessen und Nordrhein-Westfalen. In all diesen Ländern ist die Chemieindustrie relativ stark vertreten.
Die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen, wo der Dienstleistungssektor eine große Rolle spielt, leiden indes weniger unter der Krise, heißt es. Auch Bayern und Baden-Württemberg mit ihrer starken Wirtschaft kommen eher glimpflich davon. Dort ist die Autobranche stark präsent, die energieintensive Industrie weniger. Weiterlesen
Ministerpräsidenten erörtern Details der Gaspreisbremse
Hannover (dpa) – Wie wird die Gaspreisbremse ausgestaltet und vor allem, wann kommt sie? Am zweiten Tag der Ministerpräsidentenkonferenz wollen die Regierungschefs der Länder heute mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) über die Energiekrise sprechen.
Mehrere Ministerpräsidenten pochen auf mehr Tempo bei den Entlastungen. Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) fordert, die Gaspreisbremse auf Januar vorzuziehen.
Bei dem Treffen am Vormittag in Hannover erhoffen sich die Länder mehr Klarheit. Allerdings ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht dabei. Deswegen werden keine konkreten Beschlüsse erwartet. Die könnte es aber bei den nächsten Bund-Länder-Gesprächen am 2. November geben. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte, Mitte November könnten sie dann Thema im Bundestag sein. Weiterlesen
«Politikversagen»: Deutschland fehlen 384.000 Kita-Plätze
Berlin (dpa) – Rund 384.000 fehlende Kita-Plätze im Jahr 2023 – das ist eine Prognose, die nicht nur beteiligte Experten und Eltern umtreibt. Sie betrifft Millionen von Menschen in Deutschland – egal, ob sie selbst Kinder haben oder sind, als Erzieher arbeiten, Einrichtungen leiten oder politisch über die Betreuungsschlüssel entscheiden.
Der Ländermonitor Frühkindliche Bildung, den die Bertelsmann Stiftung an diesem Donnerstag veröffentlicht hat, offenbart nicht nur eine große Kita-Versorgungslücke zwischen Ost und West, sondern auch flächendeckende Personal- und Investitionslücken. Hier ein Überblick über die Befunde. Weiterlesen
NRW-Chef Wüst fordert mehr Solidarität bei Flüchtlingsverteilung
Düsseldorf (dpa) – Vor dem Treffen der Länderchefs an diesem Donnerstag und Freitag in Hannover hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge angemahnt. «Natürlich brauchen wir Solidarität der Länder. Die haben wir auch», sagte Wüst im ZDF-«Morgenmagazin» am Donnerstag. «Wir brauchen vor allen Dingen aber auch den Einsatz der Bundesregierung in Europa», sagte der NRW-Chef weiter mit Blick auf das gleichzeitig stattfindende Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Scholz fehlt deswegen bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Niedersachsen. Der Bundeskanzler solle in Brüssel in der Flüchtlingsfrage dafür werben, «dass es auch Solidarität in Europa gibt. Denn das, was die Kommunen hier (…) gerade überall melden, ist, dass sie an der Grenze der Kapazitäten sind.» Weiterlesen
2023 fehlen bundesweit rund 384.000 Kita-Plätze
Berlin (dpa) – Im kommenden Jahr stehen einer Bertelsmann-Studie zufolge deutlich weniger Kita-Plätze zur Verfügung, als benötigt werden. Wie aus neuen Berechnungen für den bundesweiten Ländermonitor Frühkindliche Bildung hervorgeht, fehlen 2023 bundesweit voraussichtlich knapp 384.000 Plätze.
Besonders im Westen Deutschlands, wo 362.400 zusätzliche Betreuungsplätze gebraucht werden, gibt es demnach gegenüber dem Osten mit 21.200 benötigten Plätzen eine große Versorgungslücke. Um der Nachfrage gerecht zu werden, müssten im Westen 93.700 Fachkräfte und im Osten 4900 eingestellt werden, teilte die Stiftung am Donnerstag mit. Das ergebe zusätzliche Personalkosten von insgesamt 4,3 Milliarden Euro pro Jahr. Weiterlesen
Bundesministerin kritisiert Ländervorschlag zu Sprach-Kitas
Berlin (dpa) – Im Streit um die Fortsetzung des «Sprach-Kita»-Programms über das Jahresende hinaus hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) einen neuen Vorschlag der Länder scharf kritisiert. «Das Verhalten der Länder bei der Suche nach einer Übergangslösung für die Sprachkitas ist enttäuschend», teilte Paus am Mittwoch mit. Das mache der jüngste Brief der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) deutlich.
In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Brief schlagen die Länder als Übergangslösung eine weitere Finanzierung des Programms durch den Bund sogar bis 2025 vor. Das gebe den Ländern Zeit, um nötige neue Strukturen für frühkindliche sprachliche Bildung zu schaffen und die «Sprach-Kitas» in solche Konzepte zu integrieren. Die Gesamtausgaben des Bundes für den frühkindlichen Bildungsbereich dürften in der Übergangsphase nicht reduziert, sondern müssten auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden, hieß es weiter. Weiterlesen
Mann stirbt nach Taser-Einsatz der Polizei in Dortmund
Dortmund (dpa) – Ein Mann ist nach dpa-Informationen in Dortmund nach einem Taser-Einsatz der Polizei gestorben. Die Beamten waren wegen eines mutmaßlichen Randalierers im Stadtteil Dorstfeld vor Ort.
Dort soll es am frühen Mittwochmorgen zu Widerstandshandlungen gegen Einsatzkräfte gekommen sein, wie die Polizei Recklinghausen mitteilte. Die Einsatzkräfte hätten eine Reanimation des Mannes begonnen und seien dann von einem Notarzt abgelöst worden, wie eine Sprecherin der Polizei sagte. Im Krankenhaus sei der Mann gestorben. Weiterlesen
Durchsuchung bei Deutscher Bank zu Cum-Ex-Aktiendeals
Frankfurt/Köln (dpa) – Durchsuchung bei der Deutschen Bank im Steuerskandal um Cum-Ex-Aktiendeals: Staatsanwälte, Polizei und Steuerfahnder haben am Dienstag in der Zentrale des größten deutschen Geldhauses in Frankfurt nach Beweisen für die Geschäfte zulasten der Staatskasse gesucht.
«Wir bestätigen, dass im Rahmen der seit 2017 laufenden Ermittlungen gegen die Bank in Sachen Cum-Ex die Staatsanwaltschaft Köln an unserem Standort in Frankfurt zurzeit eine behördliche Maßnahme durchführt», teilte ein Sprecher der Bank mit. Zuvor hatte das «Handelsblatt» berichtet. «Wie bereits seit Beginn der Ermittlungen 2017 kooperiert die Bank weiterhin vollumfänglich mit der ermittelnden Behörde», erklärte der Sprecher. Weiterlesen
Schmitt: Überprüfung der Entwässerungsplanung für A1-Lückenschluss abgeschlossen
Der Lückenschluss der A1 zwischen Kelberg (Rheinland-Pfalz) und Blankenheim (Nordrhein-Westfalen) ist für die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt von großer Bedeutung. Die Ministerin teilt mit, dass die Überprüfung der Entwässerungsplanung nun abgeschlossen ist. Die angepassten Planunterlagen liegen zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen einer ergänzenden Planoffenlage bis zum 7. November 2022 öffentlich in den Gemeinden aus. Die Flutkatastrophe im Juli 2021 hatte eine Überprüfung der Entwässerungsplanung notwendig gemacht. Weiterlesen
Planungen für A1-Lückenschluss überarbeitet
Mainz (dpa/lrs) – Eine nach der Flutkatastrophe im Ahrtal neu angesetzte Überprüfung des Entwässerungsplans für den Ausbau der Autobahn 1 im Norden von Rheinland-Pfalz ist abgeschlossen. «Wir planen verantwortungsvoll und zügig und kommen dem A1-Lückenschluss einen entscheidenden Schritt näher», sagte Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) am Dienstag. Die entsprechenden Planungsunterlagen liegen demnach noch bis zum 7. November öffentlich in den Anrainerkommunen aus und sind zudem im Internet einsehbar. Weiterlesen
Grüne diskutieren über strittige Kohle-Entscheidung
Bonn (dpa) – Zum Abschluss ihres Parteitags in Bonn stehen für die Grünen umstrittene Beschlüsse auch eigener Minister zur Klimapolitik zur Diskussion. Reden sollen unter anderem Landwirtschaftsminister Cem Özdemir, Umweltministerin Steffi Lemke und die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer halten.
Für Debatten und Kritik sorgte bereits vor dem Parteitag die zwischen den grün geführten Wirtschaftsministerien im Bund und in Nordrhein-Westfalen und dem Energiekonzern RWE geschlossene Kohle-Vereinbarung. Diese sieht vor, den Kohleausstieg im Rheinischen Revier um acht Jahre auf 2030 vorzuziehen. Zugleich sollen angesichts der aktuellen Energiekrise zwei Braunkohlekraftwerke länger als bisher geplant laufen. Die Siedlung Lützerath in Nordrhein-Westfalen, die ein Symbol für die Klimaschutzbewegung ist, soll abgerissen werden, um dort Kohle zu fördern. Weiterlesen
Südwesten profitiert von Bundesimmobilien für Geflüchtete
Berlin/Stuttgart (dpa) – Der Südwesten wird von den Immobilien profitieren, die der Bund den Ländern für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stellt. Die 56 neuen Liegenschaften befinden sich in Baden-Württemberg, Bayern und Thüringen sowie Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mitteilte.
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen will der Bund den Ländern und Kommunen neue Kapazitäten für etwa 4000 Geflüchtete verschaffen. Dies hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) jüngst nach einem Gespräch mit Vertretern von Ländern und Kommunen angekündigt. Weiterlesen
Bahn-Sabotage: Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen
Karlsruhe (dpa) – Nach der folgenschweren Bahn-Sabotage am Wochenende hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Wegen möglicher verfassungsfeindlicher Sabotage habe die Behörde in Karlsruhe am Donnerstag ein Verfahren gegen unbekannt eingeleitet, sagte ein Sprecher. Das Bundeskriminalamt solle die Ermittlungen übernehmen. Zuvor hatten der «Spiegel» und das Nachrichtenportal «The Pioneer» darüber berichtet.
Hintergründe zu den Ermittlungen nannte der Sprecher der Bundesanwaltschaft zunächst nicht. Deutschlands oberste Anklagebehörde kann bei Taten von übergeordneter Bedeutung die Zuständigkeit an sich ziehen. Weiterlesen
Betrug durch falsche Dachdecker in Mürlenbach
Mürlenbach. Wie bereits in der Pressemeldung der Polizeiinspektion Daun vom 12.10.2022 dargestellt, treiben aktuell betrügerische Handwerker im Zusammenhang mit Dach- und Regenrinnensanierung im Vulkaneifelkreis ihr Unwesen. Weiterlesen
Grüner Parteitag zu «großen und schwierigen Fragen»
Berlin (dpa) – Bei ihrem Parteitag am Wochenende in Bonn wollen die Grünen sich mit aktuellen Problemen befassen. «Die Menschen fragen sich, wie wir durch den Herbst und den Winter kommen und wollen Antworten von der Politik. Und wir wollen am Wochenende Antworten geben», sagte die Politische Bundesgeschäftsführerin der Partei, Emily Büning, am Mittwoch in Berlin.
Die Partei treffe sich in «krisenbehafteten Zeiten», sagte Büning, die auf den Krieg in der Ukraine, die Proteste im Iran, Inflation und hohe Energiepreise und den bevorstehenden nächsten Pandemiewinter verwies.
«Anders als die CDU wollen und können wir uns an diesem Wochenende nicht vorrangig mit uns selbst beschäftigen», kündigte Büning an. «Sondern wir verhandeln die großen und schwierigen Fragen dieser Zeit», auf die die Grünen als Partei in Regierungsverantwortung Antworten geben müssten. Weiterlesen
Betrug durch falsche Dachdecker in Oberehe-Stroheich
Oberehe-Stroheich. Am 11.10.2022 gegen 12:15 Uhr suchten drei bisher nicht abschließend ermittelte Tatverdächtige mit einem Fahrzeug, vermutlich aus einem Zulassungsbezirk im benachbarten Nordrhein-Westfalen eine 80-jährige Geschädigte aus dem Bereich der Ortslage von Oberehe-Stroheich auf. Weiterlesen
Prozess um Betrug im Netz in Koblenz
Kriminalität
Von Jens Albes, dpa
Koblenz (dpa) – Bequem online sein Geld vermehren? Ein Prozess um Anlagebetrug im Internet mit insgesamt fast zehn Millionen Euro Schaden und rund 200 Geschädigten hat am Dienstag in Koblenz begonnen.
Laut der 208-seitigen Anklage haben die sieben Angeklagten in Callcentern von Israel, Bulgarien und Nordmazedonien aus und über Internetseiten Anleger quer durch Deutschland betrogen.
Ein Geschädigter sagt als Zuschauer in einer Prozesspause im größten Saal des Landgerichts: «Das war super professionell gemacht.» Mit technisch hervorragenden Grafiken und Statistiken im Internet sowie mit telefonischer Beratung und auch kleineren Zahlungen auf sein Konto. «Ich ziehe den Hut davor», ergänzt der 61-Jährige aus Nordrhein-Westfalen. Er habe trotz kaufmännischer Kenntnisse mehrere Zehntausend Euro verloren. «Ich ärgere mich über mich selbst.» Weiterlesen
Bei Bio wird gespart – In Fachmärkten bleiben die Kunden weg
Von Erich Reimann, dpa
Immer mehr Reformhäuser, Naturkostläden und Bio-Supermärkte kämpfen ums Überleben. Denn die Deutschen greifen zwar auch in der aktuellen Krise gerne zu Bio-Produkten. Aber sie achten dabei mehr auf den Preis.
Düsseldorf (dpa) – In der Corona-Pandemie gehörten Bio-Supermärkte, Reformhäuser und Naturkostläden noch zu den Krisengewinnern. Doch seitdem infolge des Ukrainekrieges die Energie- und Lebensmittelpreise explodieren, hat sich das Bild gewandelt. Die Kunden bleiben weg. Selbst traditionsreiche Biohändler kämpfen mittlerweile ums Überleben.
«Bio-Supermärkte, Reformhäuser und Naturkostläden erleiden zurzeit deutliche Umsatzeinbußen», sagte der Handelsexperte Robert Kecskes vom Marktforschungsunternehmen GfK der Deutschen Presse-Agentur. Der Grund: Angesichts knapper Kassen kaufen viel Verbraucherinnen und Verbraucher Bioprodukte immer öfter im Supermarkt oder beim Discounter. Weiterlesen
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