Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

Wohngeld: Monatelange Verzögerungen erwartet

Berlin/Düsseldorf (dpa) – Das Wohngeld für deutlich mehr Berechtigte kann aus Sicht von Kommunen und Ländern erst mit monatelangen Verzögerungen ausgezahlt werden. Grund sei vor allem der Personalmangel in den zuständigen Behörden. «Schon heute dauert die Bearbeitung eines Wohngeldantrags drei bis sechs Monate», sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, der «Bild». «Das wird sich deutlich ausweiten.»

Auch Länderminister wie Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) rechnen mit massiven Verzögerungen und Problemen bei der Umsetzung. Eine Sprecherin von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) verwies am Samstag auf geplante Verwaltungsvereinfachungen, die es einfacher machen sollten, das Wohngeld auszuzahlen. Weiterlesen

Frost und Schnee zum Auftakt in die Adventszeit

Offenbach (dpa) – Pünktlich zum Beginn der Adventszeit gehen in Deutschland die Temperaturen spürbar zurück. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) werden ab Montag landesweit nur noch einstellige Werte erreicht – in der Nacht gibt es vielerorts sogar Frost.

Im Osten sorgt zudem starker Wind dafür, «dass die gefühlte Temperatur nur knapp um dem Gefrierpunkt liegt», sagte ein DWD-Meteorologe am Samstag in Offenbach. Dazu tummeln sich am Himmel viele Wolken, die ab Dienstag im Schwarzwald für Schnee sorgen. Im östlichen und südöstlichen Mittelgebirgsraum gibt es leichten Dauerfrost. Weiterlesen

Länder wollen Energiekosten-Härtefallhilfe für Mittelstand

Düsseldorf (dpa) – Die Bundesländer haben sich auf Eckpunkte einer Härtefallregelung für energieintensive, mittelständische Betriebe geeinigt. Demnach sollen kleine und mittelgroße Unternehmen in Härtefällen zusätzliche Unterstützung bekommen, wenn steigende Energiepreise trotz Strom- und Gaspreisbremse ihre Existenz gefährden.

Der in einer Sonderkonferenz der Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder am Freitag erarbeitete Vorschlag wird nun dem Bundeskanzler und den Ministerpräsidenten vorgelegt. Die nächste Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist für den 8. Dezember geplant.

Die Hilfen seien auf energieintensive Betriebe mit deutlichen Kostensteigerungen begrenzt, um tatsächlich nur besondere Härtefälle zu erfassen, teilte das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium nach der Sitzung mit. «In Einzelfällen können kleine und mittlere Unternehmen somit über die Strom- und Gaspreisbremse hinaus finanzielle Unterstützung erhalten», hieß es. Die Länder wollen Antragstellung und Abwicklung übernehmen, um kurze Wege sicherzustellen. Weiterlesen

Festnahme nach Angriffen auf jüdische Einrichtungen in NRW

Düsseldorf (dpa) – Die Taten eines mutmaßlichen Brandstifters könnten nach Ansicht von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) im Zusammenhang zu den Schüssen auf das frühere Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in Essen in derselben Nacht stehen. «Einen mutmaßlichen Täter haben wir aus dem Verkehr gezogen. Ob da eine Gruppe dahinter steckt, wissen wir noch nicht», sagte der Politiker in einer Sondersitzung des Innenausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags in Düsseldorf. «Womöglich gibt es zwischen den Taten in dieser Nacht einen Zusammenhang»

35-Jähriger festgenommen

Wie die Generalstaatsanwalt Düsseldorf am Freitag mitteilte, handelt es sich bei dem festgenommenen Tatverdächtigen um einen 35 Jahre alten Mann, der am späten Abend des 17. November einen Brandanschlag auf die Hildegardis-Schule in Bochum verübt haben soll. Zudem soll der Mann Mitte November versucht haben, einen Zeugen als Mittäter für einen Brandanschlag auf die Synagoge in Dortmund zu gewinnen. Der Zeuge habe abgelehnt und sich der Polizei offenbart. Die geplante Tat sei nicht ausgeführt worden.

Laut Generalstaatsanwalt ist der 35-Jährige noch in der Nacht zum 18. November festgenommen worden und sitzt seit dem 19. November aufgrund eines Haftbefehls des Amtsgerichts Dortmund in Untersuchungshaft. Weiterlesen

Viele Kinderkliniken wegen Atemwegsinfektionen am Limit

Berlin (dpa) – Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) führen dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge insbesondere bei Kleinkindern vermehrt zu Erkrankungen und Krankenhauseinweisungen. In den kommenden Wochen sei mit weiter steigenden Zahlen zu rechnen, heißt es im RKI-Wochenbericht zur Entwicklung der Corona-Pandemie von Donnerstagabend.

Der Kinder-Intensiv- und Notfallmediziner Florian Hoffmann sagte der Deutschen Presse-Agentur zur Entwicklung bei Kleinkindern: «Es ist keine Kurve mehr, sondern die Werte gehen senkrecht nach oben.»

In mehreren Bundesländern, darunter Bayern, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, gebe es schon jetzt kaum ein freies Kinderbett in Kliniken mehr, sagte Hoffmann, Generalsekretär der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) und Oberarzt im Dr. von Haunerschen Kinderspital in München. Er sprach von «Katastrophenzuständen» – Familien mit kranken Kindern müssten teils in der Notaufnahme auf einer Pritsche schlafen. Das sei für Deutschland ein Armutszeugnis. Viele betroffene Kinder seien schwer krank und müssten beatmet werden. Weiterlesen

Strom wird teurer: Preiserhöhungswelle zum Jahresbeginn

Energiepreiskrise
Von Helge Toben, dpa

Berlin (dpa) – In viele Haushalte sind jüngst Preiserhöhungen ihrer Stromversorger geflattert – mit teils drastischen Anhebungen. So verlangt etwa das Kölner Unternehmen Rheinenergie ab Januar in der Grundversorgung pro Kilowattstunde mehr als doppelt so viel wie bisher: Rund 55 Cent werden dort künftig fällig, knapp 130 Prozent mehr als zuvor.

Rheinenergie ist kein Einzelfall: «Das neue Jahr beginnt mit einer massiven Preiserhöhungswelle beim Strom», sagt der Energieexperte des Vergleichsportals Verivox, Thorsten Storck. Grundversorger müssten nun die höheren Marktpreise nach und nach an ihre Kundinnen und Kunden weitergeben.

Rheinenergie verweist denn auch auf die hohen Beschaffungskosten, die sich immer stärker in der langfristigen Einkaufsstrategie des Unternehmens niederschlügen. «Im Vergleich zum Vorjahr sind die Preise an den Strombörsen um mehr als 300 Prozent gestiegen, in der Spitze hatten sie sich mehr als verzehnfacht. Zusätzlich steigen auch die Netzentgelte», begründet das Unternehmen den Preissprung. Weiterlesen

Arzt: Kinderkliniken wegen Atemwegsinfektionen am Limit

Berlin (dpa) – Wegen zunehmender Fälle von Infektionen mit dem Respiratorischen Synzytial-Virus (RSV) bei Kindern auch in Deutschland schlägt ein Kinderarzt Alarm.

Es handle sich auf der Nordhalbkugel um ein «dramatisches epidemisches Geschehen», sagte der Kinder-Intensiv- und Notfallmediziner Florian Hoffmann der Deutschen Presse-Agentur. Er ist Generalsekretär der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) und Oberarzt im Dr. von Haunerschen Kinderspital in München.

In mehreren Bundesländern, darunter Bayern, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, gebe es kaum ein freies Kinderbett in Kliniken mehr, sagte Hoffmann. Das zugrundeliegende Problem sei Personalmangel, so dass nicht alle vorhandenen Betten auch betrieben werden könnten. Hoffmann sprach von «Katastrophenzuständen» – Familien mit kranken Kindern müssten teils in der Notaufnahme auf einer Pritsche schlafen. Das sei für Deutschland ein Armutszeugnis. Viele betroffene Kinder seien schwer krank und müssten beatmet werden. Weiterlesen

Urlaub in der Rureifel

Daniel und Nadine Mertens sind neue Gastgeber der Regionalmarke EIFEL

Nideggen/ Prüm/ Eifel. Am nördlichen Rand der Eifel – hoch über dem Rurtal – liegt die ehemalige Herzogstadt Nideggen. Die Kleinstadt bietet mit ihrer Burg, kleinen kopfsteingepflasterten Gässchen und der mächtigen Stadtmauer nicht nur ein interessantes Stück mittelalterliche Geschichte, sondern ist auch das „Tor“ zum Nationalpark Eifel, Nordrhein-Westfalens erster und bislang einziger Nationalpark. Das Städtchen und das nahe Rurtal ist das Ziel vieler Touristen – insbesondere von Aktivurlaubern wie Wanderern, Wassersportlern, Fahrrad- und Motorradfahrern. Weiterlesen

Auch Kirchen müssen Energie sparen

Folgen des Ukraine-Kriegs
Von Carola Große-Wilde, Eva-Maria Mester, Lukas Fortkord und Silke Sullivan, dpa

Berlin (dpa) – Kalte Kirchen und weniger Lichterglanz: Die Advents- und Weihnachtszeit dürfte in vielen Gotteshäusern in diesem Jahr nicht ganz so heimelig werden wie sonst. Aufgrund der explodierenden Energiekosten aufgrund des Krieges in der Ukraine raten viele katholische Bistümer und evangelische Landeskirchen ihren Gemeinden, Energie zu sparen. Dazu wurden bereits Ratgeber mit Empfehlungen verschickt, um den Energieverbrauch zu reduzieren, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hat.

Die Kirchen setzen dabei auf die Eigenverantwortlichkeit der Gemeinden und Pfarreien. Die Landeskirche könne Einsparungen nicht einfach verordnen, sagt etwa der Sprecher der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Die Gemeinden seien eigenständige Körperschaften, die selbstständig über ihre Ausgaben entschieden. Weiterlesen

Personalquerelen am Bundesfinanzhof nach zwei Jahren beendet

Am Tag der Ernennung eines Bundesrichters steht auch schon dessen Pensionierungsdatum fest. An der Spitze des Bundesfinanzhofs gab es dennoch lange Vakanzen und Personalquerelen – unter maßgeblicher Beteiligung der heutigen Verteidigungsministerin.

München (dpa) – Deutschlands höchstes Finanzgericht hat wieder eine vollständige Leitung – damit sind von der früheren Bundesregierung verursachte Personalquerelen beigelegt. Der Bundesfinanzhof gab am Dienstag die Ernennung des langjährig erfahrenen Richters und Senatsvorsitzenden Meinhard Wittwer zum neuen BFH-Vizepräsidenten bekannt. Zuvor war die Stelle war über zwei Jahre vakant. Wittwer leitet seit 2018 den für Lohnsteuerverfahren zuständigen sechsten Senat des BFH.

Wittwers Ernennung ist der offizielle Schlussstrich unter die juristischen Auseinandersetzungen um die Stelle. Die Querelen schlugen in der deutschen Richterschaft hohe Wellen, Kritik am Auswahlverfahren hatte es auch von den Präsidenten anderer Bundesgerichte gegeben. Weiterlesen

Unternehmen leiden unter schlechter Infrastruktur

Köln (dpa) – Schlechte Straßen, kaputte Brücken und überlastete Zugtrassen: Immer mehr Unternehmen klagen über die teilweise marode Infrastruktur in Deutschland.

Nach einer am Dienstag vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlichten Studie sehen sich mittlerweile rund 80 Prozent der Firmen durch Infrastrukturmängel in ihrer Geschäftstätigkeit beeinträchtigt. Das seien über 20 Prozentpunkte mehr als bei einer ähnlichen Befragung 2013.

Am häufigsten geklagt wird über Probleme im Straßenverkehr – vor allem in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Ostdeutschland ist die Unzufriedenheit mit dem Straßennetz groß. Doch häufiger geworden seien auch Probleme mit dem Schiffs- und Luftverkehr, berichte das Institut. Weiterlesen

Razzien in Dutzenden Objekten wegen Subventionsbetrug

Berlin (dpa) – Seit dem frühen Morgen durchsucht die Polizei bundesweit Dutzende Objekte wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug. Schwerpunkt der Einsätze sei Berlin, sagte ein Sprecher der Polizei am Dienstagmorgen. Hier sei die für Islamismus zuständige Abteilung des Landeskriminalamts an den Ermittlungen beteiligt, hieß es. Zuvor hatten «B.Z.» und «Bild» berichtet. Den Berichten zufolge geht es um Betrug in Zusammenhang mit den Corona-Hilfen. Zu den genauen Hintergründen wurde zunächst nichts bekannt. Durchsucht werden laut Polizeisprecher bundesweit 57 Objekte. Auch in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen gibt es demnach Razzien.

 

Ampelfraktionen dringen auf Wahlalter 16 in Rheinland-Pfalz

Mainz (dpa/lrs) – Nach der Herabsetzung des Wahlalters für die Europawahl wollen die regierenden Fraktionen auch in Rheinland-Pfalz das Wahlalter auf 16 Jahre senken. «Ich kann weder verstehen noch irgendjemandem erklären, warum Jugendliche in Rheinland-Pfalz dann 2024 zwar das Europaparlament wählen dürfen, aber nicht den eigenen Ortsgemeinderat», sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler am Montag in Mainz. SPD, Grüne und FDP bringen am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung auf die Tagesordnung.

Bätzing-Lichtenthäler appellierte an die CDU, ihre ablehnende Haltung aufzugeben und den Jugendlichen ab 16 bei Kommunal- und Landtagswahlen eine Stimme zu geben. Für eine Verfassungsänderung ist eine Zweidrittelmehrheit im Landtag erforderlich. Allerdings hat sich die CDU-Fraktion erst in diesem Jahr erneut dagegen ausgesprochen, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Sie verwies dabei auf Umfragen, wonach ein früheres Wahlalter von einer Mehrheit der Jugendlichen in diesem Alter nicht gewünscht werde. Weiterlesen

Schüsse auf Rabbinerhaus in Essen: Ermittlungen dauern an

Essen (dpa) – Nach den Schüssen auf ein Nebengebäude der Alten Synagoge in Essen fahndet die Polizei weiterhin nach dem Täter. «Die Ermittlungen dauern an», sagte ein Behördensprecher am Sonntag. Auch im Fall der beiden am Samstag entdeckten Löcher im Dach der neuen Synagoge gingen die Untersuchungen weiter. Die Polizei hatte mitgeteilt, dass es sich bei den älteren Beschädigungen um Einschusslöcher handeln könnte.

In der Nacht auf Freitag war in Essen auf das frühere Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in der Innenstadt geschossen worden. Die Alte Synagoge gehört der Stadt und wird von der jüdischen Gemeinde nicht mehr für Gottesdienste genutzt. Eine unbekannte Person hatte dabei mindestens drei Schüsse auf eine Tür abgegeben, wie auf Videoaufnahmen zu sehen ist. Verletzt wurde niemand.

Es stehe weiterhin noch nicht ganz fest, dass es sich tatsächlich um einen Mann handele, sagte der Polizeisprecher. Dies sei auf den Aufnahmen nicht eindeutig zu erkennen gewesen. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hatte am Freitag von einem «Anschlag» gesprochen. Weiterlesen

Schüsse auf Rabbinerhaus bei Synagoge – Reul: «Anschlag»

Essen (dpa) – Auf das frühere Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in Essen sind mindestens vier Schüsse aus einer scharfen Waffe abgefeuert worden. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Der Mann, der die Schüsse auf eine Tür abgefeuert haben soll, wird noch gesucht.

In dem getroffenen Gebäude ist ein Institut für deutsch-jüdische Geschichte untergebracht. Es grenzt direkt an die Alte Synagoge, die heute als Kulturzentrum und nicht mehr als Gotteshaus genutzt wird. Weiterlesen

Güterzug-Unfall: Ausfälle und Verspätungen bis Ende November

Leiferde (dpa) – Nach der Kollision zweier Güterzüge im niedersächsischen Landkreis Gifhorn müssen Bahnreisende bis Ende November mit Zugausfällen und Verspätungen rechnen. Mindestens bis zum 27. November werde der Bahnverkehr massiv gestört sein, gab die Deutsche Bahn am Freitag bekannt.

Ursprünglich ging die Bahn davon aus, dass die Sperrung bis Sonntagabend anhalten sollte. Der Streckenabschnitt sei vollständig gesperrt, die Züge würden umgeleitet, sagte eine Bahn-Sprecherin. Ein Sprecher der Bundespolizei sagte, es entweiche weiter explosives Propangas aus zwei Kesselwaggons: «Jeder Funken kann dort zu einer Katastrophe führen.» Weiterlesen

Bahn kündigt nächste Sanierungskorridore an

Berlin (dpa) – Fahrgäste auf der viel befahrenen Bahnstrecke Berlin-Hamburg müssen sich im Jahr 2025 für rund sechs Monate auf längere Fahrzeiten und Einschränkungen einstellen – danach soll aber alles besser werden. Zwischen Juni und Dezember 2025 will die Bahn die 280 Kilometer lange Strecke komplett sperren und sanieren, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag) berichtet.

Während der sechsmonatigen Baumaßnahmen sollen Gleise, Weichen, Oberleitungen und Stellwerke modernisiert werden. Bahnhöfe sollen dem Bericht zufolge neue Bahnsteigdächer, Wetterschutzhäuser und Wegeleitsysteme erhalten, die Barrierefreiheit soll verbessert werden. In Hagenow-Land und Wittenberge wird die Gleisinfrastruktur ausgebaut, um Überholmöglichkeiten für Züge zu schaffen. Der gesamte Korridor soll zudem für den digitalen Bahnbetrieb – etwa über das Zugleitsystem ETCS – ausgerüstet werden. Weiterlesen

Bahn kündigt nächste Sanierungskorridore an – Hamburg-Berlin ab 2025

Mit einem neuen Sanierungskonzept will die Bahn wieder pünktlicher und zuverlässiger werden. Ab übernächstem Jahr sollen wichtige Strecken einmal länger gesperrt, dafür aber runderneuert werden. Nun stehen die nächsten beiden Baukorridore fest.

Berlin (dpa) – Fahrgäste auf der viel befahrenen Bahnstrecke Berlin-Hamburg müssen sich im Jahr 2025 für rund sechs Monate auf längere Fahrzeiten und Einschränkungen einstellen – danach soll aber alles besser werden. Zwischen Juni und Dezember 2025 will die Bahn die 280 Kilometer lange Strecke komplett sperren und sanieren, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag) berichtet.

Während der sechsmonatigen Baumaßnahmen sollen Gleise, Weichen, Oberleitungen und Stellwerke modernisiert werden. Bahnhöfe sollen dem Bericht zufolge neue Bahnsteigdächer, Wetterschutzhäuser und Wegeleitsysteme erhalten, die Barrierefreiheit soll verbessert werden. In Hagenow-Land und Wittenberge wird die Gleisinfrastruktur ausgebaut, um Überholmöglichkeiten für Züge zu schaffen. Der gesamte Korridor soll zudem für den digitalen Bahnbetrieb – etwa über das Zugleitsystem ETCS – ausgerüstet werden. Weiterlesen

Abwasser-Potenziale: Wenn Toilettenwasser zu Bier wird

Energie
Von Mia Bucher, dpa

Berlin (dpa) – Zugegeben, das Stichwort Abwasser ruft zunächst meist keine positiven Assoziationen hervor: Irgendwo tief unter uns fließt eine dreckige Brühe durch die Kanalisation. Dass wir unsere Ausscheidungen auf so einfachem Wege in den Untergrund schicken können, ist aber nicht selbstverständlich.

Am 19. November erinnert der Welttoilettentag der Vereinten Nationen daran, dass viele Menschen auf der Welt kein Klo zur Verfügung haben. Der Nutzen der weißen Porzellanschüssel ist von unschätzbarem Wert. Doch auch aus dem Abwasser, das wir etwa beim Klospülen, Duschen oder Waschen verursachen, lässt sich etwas Wertvolles gewinnen. Das zeigen vier Beispiele: Weiterlesen

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