Suchergebnisse für: Nordrhein-Westfalen

Deutschlands oberster Netzmanager mit «Gas-Schlagseite»

Klaus Müller
Von Helge Toben, dpa

Bonn (dpa) – In der Gaskrise kann ein halbes Jahr schnell vergehen. So schnell, dass man als neuer Präsident der Bundesnetzagentur erstaunt «Stimmt!» sagt, wird man nach fast sechs Monaten um einen Rückblick gebeten. «Hart und lehrreich» sei die Zeit gewesen, sagt Klaus Müller, Deutschlands präsentester Gaskrisen-Erklärer, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.

Kaum ein Tag vergeht, an dem der studierte Volkswirt nicht in einem Interview, in einer Talkshow oder eigenhändig auf Twitter die neuesten Speicher-Füllstände, Importmengen oder Sparziele erläutert – selten ohne ernsthafte Mahnung und trotzdem nie belehrend. Bisher liege der Gasverbrauch 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum, sagt er etwa Ende Juli. Ziel seien aber 20 Prozent: «Es muss noch eine Schippe draufgepackt werden.» Das versteht jeder. Weiterlesen

Mordanklage: Ein «Todespfleger» in München?

Justiz
Von Britta Schultejans, dpa

München (dpa) – Grausiger Verdacht in München: In einem Krankenhaus, dort also, wo eigentlich für die Gesundheit und das Leben der Patienten gekämpft wird, soll jemand gearbeitet haben, der das genaue Gegenteil im Sinn hatte.

Die Staatsanwaltschaft hat einen Krankenpfleger aus einer Münchner Klinik wegen zweifachen Mordes und sechs Mordversuchen angeklagt. Das sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München I der Deutschen Presse-Agentur. Die Anklage sei bereits Anfang August zum Schwurgericht am Landgericht München I erhoben worden – wegen Mordes in zwei Fällen sowie wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung in sechs Fällen – und wegen Diebstahls. Die beiden Todesopfer waren laut Staatsanwaltschaft 80 und 89 Jahre alt. Weiterlesen

Tarifkonflikt an Uniklinik Frankfurt vor entscheidender Runde

Verdi will die Beschäftigten zum Warnstreik aufrufen, falls am Mittwoch keine Übereinkunft erzielt wird. Die Gewerkschaft dringt auf eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen.

Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Die Tarifverhandlungen über bessere Arbeitsbedingungen für Pflegerinnen und Pfleger der Uniklinik Frankfurt stehen vor einer kritischen Verhandlungsrunde. Sollten Klinikleitung und die Gewerkschaft Verdi an diesem Mittwoch keine Übereinkunft erzielen, richten sich beide Seiten auf einen zweitägigen Warnstreik am Donnerstag und Freitag ein. Weiterlesen

Etwas mehr Wasser im Rhein – Pegel wieder im Plus

Duisburg (dpa) – Der Regen am Samstag hat das Wasser im Rhein wieder etwas steigen lassen. In Emmerich erreichte der Pegel nach dem historischen Tiefstand der vergangenen Tage wieder einen positiven Wert: Am Sonntagmorgen (5.00 Uhr) zeigte er drei Zentimeter – eine Zunahme um sechs Zentimeter im Vergleich zum Vortag.

Der Pegel in Emmerich hatte seit Dienstag unter null gestanden. Das heißt, dass in das Wasser-Messrohr am Fluss in Höhe des rechnerisch bestimmten Pegels Null kein Wasser mehr floss, weil der Rhein niedriger liegt. Weiterlesen

Viele müssen Grundsteuer-Daten noch einreichen

Berlin (dpa) – Nach zahlreichen Beschwerden von Eigentümern und Steuerberatern denkt Bundesfinanzminister Christian Lindner über eine Verlängerung der Abgabefrist für die Feststellungserklärung für die Grundsteuer nach. Bei einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern am Tag der offenen Tür der Bundesregierung sagte er am Samstag in Berlin: «Ich mache mir auch Sorgen, wie das gegenwärtig abläuft.» Er lasse sich regelmäßig über Fortschritte bei der Datenerhebung informieren. «Möglicherweise muss man da sich vorbehalten, noch einmal an den Fristen etwas zu machen», fügte der FDP-Chef hinzu. Weiterlesen

Grundsteuererklärungen: Bislang nur kleiner Teil eingereicht

Berlin (dpa) – Bislang haben einem Medienbericht zufolge nur relativ wenige Besitzer privater Grundstücke ihre Grundsteuererklärung abgegeben. Die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» («F.A.S.») beruft sich dabei auf eine eigene Umfrage unter den Bundesländern. In Rheinland-Pfalz liegt die Abgabequote demnach leicht über und im Saarland knapp unter zehn Prozent der erwarteten Erklärungen. Die Abgabefrist läuft vom 1. Juli bis 31. Oktober, es ist also fast Halbzeit.

Die sogenannte Feststellungserklärung hängt mit der vor mehr als zwei Jahren beschlossenen Reform der Grundsteuer zusammen. Ab 2025 soll eine neue Grundsteuer-Berechnung gelten. Vorher müssen fast 36 Millionen Grundstücke in Deutschland neu bewertet werden. Das geschieht auf Grundlage der Angaben, die die Eigentümer nun einreichen müssen. Mitte Juli kam es dabei bei der Steuer-Plattform «Elster» zu technischen Schwierigkeiten; sie war vorübergehend nicht erreichbar. Die Bundessteuerberaterkammer und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sowie einige Landespolitiker forderten daraufhin eine Verlängerung der Abgabefrist. Weiterlesen

Studie: Stärkste Erhöhungen bei Grundsteuer im Saarland

Stuttgart (dpa/lrs) – Im Saarland ist einer Studie zufolge die Steuerbelastung aus der Grundsteuer zuletzt im Bundesländervergleich am stärksten gestiegen. Bundesweit erhöhten im vergangenen Jahr etwa acht Prozent der Kommunen die Grundsteuer, konkret den Hebesatz zur Grundsteuer B, wie aus einer am Freitag verbreiteten Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervorgeht. Die meisten Erhöhungen gab es demnach im Saarland, wo 17 Prozent der Kommunen den Satz heraufsetzten. Auch auf Fünf-Jahres-Sicht gab es die meisten Steuererhöhungen an der Saar, wo 77 Prozent aller Städte und Gemeinden seit 2016 mindestens einmal die Steuer nach oben setzten. Weiterlesen

Rheinland-Pfalz bei Grundsteuer-Belastung im Mittelfeld

Stuttgart/Mainz (dpa/lrs) – Bei einem Bundesländer-Vergleich der Belastung durch die Grundsteuer liegt Rheinland-Pfalz im Mittelfeld.

Sie betrug hier im vergangenen Jahr durchschnittlich 148 Euro pro Kopf, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY) hervorgeht. Deutschlandweit erreichte der Wert 175 Euro, am höchsten war er in Nordrhein-Westfalen mit 216, am niedrigsten in Brandenburg mit 110 Euro.

Beim Vergleich der durchschnittlichen Hebesätze der Grundsteuer B, die auf bebaute und bebaubare Grundstücke erhoben und von Eigentümern bezahlt beziehungsweise auf Mieter umgelegt wird, betrug der Hebesatz in Rheinland-Pfalz 387 Prozent; unter den 13 Flächenländern ist das der neunte Rang. Auch hier rangiert Nordrhein-Westfalen (551) an der Spitze, auf den geringsten Wert kommt Schleswig-Holstein (343). Weiterlesen

Große Unterschiede bei Nutzung von Gas als Energieträger

Bad Ems (dpa/lrs) – Der Anteil der Wohnungen und Wohnhäuser mit Gas als wichtigstem Energieträger variiert sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in ganz Deutschland nach einzelnen Regionen sehr deutlich. Das ergab eine Auswertung von Daten der Statischen Ämter von Bund und Ländern auf Basis des Mikrozensus 2018 sowie von Daten für zwischen 2016 und 2020 fertiggestellte Neubauten. In ganz Deutschland wird mit 52,1 Prozent mehr als die Hälfte aller bewohnten Wohnungen überwiegend mit Gas beheizt, wie das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz in Bad Ems am Donnerstag mitteilte. Grob gesagt werde Erdgas im Nordwesten eher häufiger und im Süden eher weniger genutzt. Weiterlesen

Urlaubsverlust bei Quarantäne? Fall für den EuGH

Arbeitsrecht
Von Simone Rothe, dpa

Erfurt (dpa) – Pech gehabt? Diese Frage stellen sich seit Beginn der Corona-Pandemie immer wieder Arbeitnehmer, wenn sie während ihres Urlaubs in Quarantäne oder Isolation müssen, ohne Symptome und damit ohne Krankenschein. Doch sind die Urlaubstage damit verloren, oder müssen sie vom Arbeitgeber gutgeschrieben werden?

Bei der Antwort auf die strittige Frage ist nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) gefragt. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt legte den Richtern in Luxemburg das Problem vor – und damit den Fall eines Schlossers aus Nordrhein-Westfalen. Weiterlesen

Mehr als 100 Karpfen aus fast ausgetrocknetem Teich gerettet

Mettmann (dpa) – Helfer haben mehr als 100 Karpfen aus einem fast ausgetrockneten Teich in Mettmann in Nordrhein-Westfalen gerettet. Später wurden die Fische an anderer Stelle wieder ausgesetzt. Die Aktion am Sonntag habe sich sehr schwierig gestaltet, weil das matschige Gelände schwer zugänglich war, berichtete Willi Schaefer, der an der Aktion beteiligt war. Weiterlesen

Bundesländer arbeiten an Position: Spitzensport fördern

Mainz/München (dpa) – Die Bundesländer wollen in diesem Jahr eine eigene Position zur Förderung des Spitzensports in Deutschland erarbeiten. Diesem Ziel dienten die zweite außerordentliche Sportministerkonferenz der Länder an diesem Dienstag und die Hauptkonferenz im November, sagte der Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Roger Lewentz, der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Außerdem werde es an diesem Dienstag in München um die Energiekosten für Sportstätten gehen, kündigte der SPD-Politiker an. Die Länder wollten zudem im Kampf gegen sexuelle Belästigung gemeinsam mit dem Sport eine zentrale Ansprechstelle in Deutschland für «safe Sport» auf den Weg bringen. Weiterlesen

Joghurt in Minuten? Lebensmittel-Lieferdienste mit Problemen

Unternehmen
Von Matthias Arnold, dpa

Berlin (dpa) – Mitten in der Corona-Krise tauchten sie plötzlich auf: Start-ups wie Gorillas, Flink oder Getir. Sie bauten in den Metropolen ein dichtes Netz an Warenlagern auf, stellten Hunderte Fahrerinnen und Fahrer ein und versprachen, Supermarktprodukte wie Aufschnitt, Getränke oder Tiefkühlkost in wenigen Minuten nach Hause zu liefern. Per App können Kunden bequem zum Supermarktpreis bestellen. Quick commerce wird das Segment genannt. Die Nachfrage boomte in der Krise, bei Investoren saß das Geld locker. Doch das hat sich längst geändert.

«Quick commerce war das Thema 2021, das im Handel am stärksten durch die Decke gegangen ist», sagt Kai Hudetz, Geschäftsführer beim Institut für Handelsforschung in Köln (IFH). «Man musste schon damals kritisch hinterfragen, ob es ein funktionierendes Geschäftsmodell sein kann, einen einzelnen Joghurtbecher in fünfzehn Minuten an den Schreibtisch zu bringen.» Weiterlesen

Martin Gaebges aus Müllenborn – Internationaler Luftfahrtmanager

Martin Gaebges wurde 1949 als zweiter Sohn einer Arbeiterfamilie mit Nebenerwerbslandwirtschaft in Müllenborn geboren. Nach vier Jahren Volksschule in Müllenborn, der Unterricht fand für alle Klassen in einem einzigen großen Raum statt, wechselte er 1960 als einziger Schüler aus seinem Dorf zum neusprachlichen St.-Matthias-Gymnasium in Gerolstein.1968 machte er Abitur. Weiterlesen

Thyssenkrupp profitiert von Stahlpreisen

Essen (dpa) – Der Stahl- und Industriekonzern Thyssenkrupp profitiert trotz stark gestiegener Rohstoff- und Energiekosten weiter von den gestiegenen Stahlpreisen. Umsatz und operatives Ergebnis legten im dritten Geschäftsquartal deutlich zu, wie das Unternehmen in Essen berichtete.

Dagegen belasten den Konzern die gestiegenen Zinsen: Hier musste Thyssenkrupp millionenschwere Wertminderungen vornehmen, was den Nettogewinn drückte. Das Unternehmen senkte daher die Prognose für den Jahresüberschuss.

Die Zukunft der derzeit gut verdienenden Stahlsparte ist aktuell weiter offen. Thyssenkrupp will das Geschäft gerne abspalten, derzeit ist die Umsetzung aber wegen des instabilen Umfeldes unsicher. Finanzchef Klaus Keysberg hält die Verselbstständigung des Stahls weiter für die beste Option. «Wir arbeiten weiter dran», sagte er in einer Telefonkonferenz am Donnerstag. Die genaue Form steht jedoch nicht fest. Dazu könne man derzeit keine konkreten Aussagen machen. Weiterlesen

Behördenmitarbeiterin mit Messer verletzt – Festnahme

Wuppertal (dpa) – Im Wuppertaler Haus der Integration ist eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde mit einem Messer schwer verletzt worden. Die Stadt Wuppertal berichtete von einem Messerangriff auf eine Mitarbeiterin in der städtischen Einrichtung, die dabei verletzt worden sei. Kollegen hätten den mutmaßlichen Täter festgesetzt und bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten.

Ein Motiv des mutmaßlichen Täters sei nicht bekannt, erklärte die Stadt und verwies dabei auf die laufenden Ermittlungen der Polizei. Das Haus der Integration verbindet nach Angaben der Stadt Institutionen, die sich in Wuppertal um Zugewanderte und Geflüchtete kümmern. Weiterlesen

Merz wirft SPD mangelnde Bereitschaft zur Kooperation vor

Berlin (dpa) – CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) angesichts der Belastungen der Bürger durch Inflation und drohender Energiekrise mangelnde Bereitschaft zur Zusammenarbeit vorgeworfen. «Wir sehen auf allen Ebenen ein auffallend schlechtes, zum Teil aggressiv ablehnendes Verhalten der SPD uns gegenüber», sagte Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«Wir bedauern das und hätten es uns auch anders vorstellen können.» Weiterlesen

Apfelernte unterm Solarpanel: Land fördert Pilotprojekt

Grafschaft (dpa/lrs) – Stromerzeugung aus Sonnenlicht und Landwirtschaft können Hand in Hand zusammengehen: Bei der ersten Agri-PV-Anlage in Rheinland-Pfalz wachsen Apfelbäume unter waagrecht aufgestellten Solarflächen. «Klimaschutz muss konkret sein und im Alltag praktikabel, das ist der Anspruch den wir haben», sagte Klimaschutz- und Energieministerin Katrin Eder (Grüne) am Donnerstag bei einem Besuch des Pilotprojekts in Grafschaft-Gelsdorf (Kreis Ahrweiler), unmittelbar an der Landesgrenze zu Nordrhein-Westfalen. Weiterlesen

BKA: Corona-Pandemie verändert Kriminalitätslage

Wiesbaden (dpa) – Während der Corona-Pandemie hat es weniger Wohnungseinbrüche und Diebstahlsdelikte gegeben. Zugenommen haben dagegen die registrierten Straftaten im Zusammenhang mit der Darstellung von sexuellem Missbrauch von Kindern sowie im Bereich Cybercrime, wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Zudem sei ein gestiegenes Aggressionspotenzial bei Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen im zweiten Jahr der Corona-Pandemie verzeichnet worden. Weiterlesen

Eon rechnet mit weiter steigenden Strom- und Gaspreisen

Essen (dpa) – Deutschlands größter Energieversorger Eon rechnet mit weiter steigenden Strom- und Gaspreisen für Endkunden. Preisdruck herrsche in allen Märkten, sagte Finanzvorstand Marc Spieker am Mittwoch in Essen. «Das einzige, was sich unterscheidet, ist, wie schnell werden diese Preissteigerungen dann umgesetzt.» Dass sie am Ende dann kommen müssten, stehe außer Frage.

Eon hatte im März angekündigt, die Preise anzuheben und dies mit stark gestiegenen Großhandelspreisen für Energie begründet. «In Deutschland wurde der Großteil dieser Preiserhöhungen bereits durchgeführt oder angekündigt», sagte Spieker. Weiterlesen

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