Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den am Sonntag verstorbenen früheren ZDF-Intendanten Dieter Stolte als herausragenden Medienmanager gewürdigt, der sich weit über den Lerchenberg hinaus einen Namen gemacht habe. Weiterlesen
Mainz. Angesichts der angekündigten Veränderungen im ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) in Rheinland-Pfalz spricht sich die CDU-Fraktion für eine Aufhebung der Sozialversicherungspflicht für sogenannte Poolärzte aus. Weiterlesen
Mainz. Nach den Entscheidungen des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz zur neuen Berechnung der Grundsteuer wird sich der Bundesfinanzhof mit zwei konkreten Fällen aus Rheinland-Pfalz befassen. Das zuständige Finanzamt habe dagegen Beschwerde eingelegt worden, teilte das Finanzministerium in Mainz am Montag mit. Das Land sei von der Verfassungsmäßigkeit des Bundesmodells überzeugt. Zuvor hatte die «Rhein-Zeitung» darüber berichtet. Weiterlesen
Der 4. Senat des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz (FG) hat am 23. November 2023 in zwei Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes (Az. 4 V 1295/23 und 4 V 1429/23) zu den Bewertungsregeln des neuen Grundsteuer- und Bewertungsrechts entschieden, dass die Vollziehung der dort angegriffenen Grundsteuerwertbescheide wegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit auszusetzen ist. Weiterlesen
Das Finanzgericht in Rheinland-Pfalz hat grünes Licht für zwei Einsprüche gegen Grundsteuerwertbescheide gegeben, aufgrund von Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der Bewertungsregeln. Der deutsche Sachverständigenverband BVS e.V., mit Sitz in Berlin, begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich. Er teilt die Bedenken des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz, sowohl in Bezug auf die Rechtmäßigkeit der Bescheide als auch auf die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Bewertungsregeln für die neue Grundsteuer. Weiterlesen
Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ soll Krisenforscher Frank Roselieb anhören
MAINZ. Im Rahmen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags wurde zuletzt auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion der Sachverständige Prof. Dr. Dominic Gißler, Professor für Führung im Bevölkerungsschutz (Akkon Hochschule für Humanwissenschaften, Berlin), angehört. Weiterlesen
Der Anteil der deutlich geschädigten Waldbäume erreicht laut neuestem Waldzustandsbericht mit rund 46 Prozent den höchsten Wert seit 39 Jahren – Eiche als Hoffnungsträger – Land setzt auf naturnahe Waldbewirtschaftung Weiterlesen
Anlässlich der 59. Hauptversammlung der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz in Bockenau hat Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt die wichtige Arbeit der Kammer gewürdigt und ihre unverzichtbare Rolle als Fachanwaltschaft für die rheinland-pfälzischen Landwirte, Winzer, Gärtner und Forstleute hervorgehoben. Weiterlesen
Mainz/Daun. Die Mitglieder der SWR Gremien haben am 08.12.23 Prof. Dr. Kai Gniffke erneut zum Intendanten des Südwestrundfunks (SWR) gewählt. Weiterlesen
Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Waxweiler (Eifelkreis Bitburg-Prüm) zwei Förderungen in Gesamthöhe von 1,83 Millionen Euro für die Sanierung des während der Flutkatastrophe 2021 beschädigten Bürgerhauses erhält. Weiterlesen
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