Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Waxweiler (Eifelkreis Bitburg-Prüm) zwei Förderungen in Gesamthöhe von 1,83 Millionen Euro für die Sanierung des während der Flutkatastrophe 2021 beschädigten Bürgerhauses erhält. Aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält die Gemeinde zu diesem Zweck 1,15 Millionen Euro. Weitere 678.000 Euro werden der Gemeinde aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ bereitgestellt. Neben der Sanierung des Bürgerhauses soll ein Teil der Städtebauförderung auch für verschiedene Straßenbaumaßnahmen verwendet werden.
„Die Ortsgemeinde Waxweiler plant, die bewilligten 1,15 Millionen Euro aus dem Aufbauhilfefonds dazu zu verwenden, das während der Flutkatastrophe massiv beschädigte Bürgerhaus zu sanieren und wieder in Stand zu setzen. Es freut mich, dass wir zusätzlich 678.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm für die Modernisierung und die energetische Sanierung bereitstellen können“, sagte Innenminister Michael Ebling. Die Kombination der Fördermittel aus dem Wiederaufbaufonds und den Städtebaumitteln solle ermöglichen, dass neben dem Wiederaufbau auch die Einrichtung modernster Technik sowie die Verbesserung der Lüftungsanlage möglich wird, so der Minister.
Bei der Förderung aus Wiederaufbaumitteln kommt die seitens des Landes eingeräumte Möglichkeit zur Nutzung von Abschlagszahlungen zum Tragen. Demnach kann der Maßnahmenträger 30 Prozent der Fördersumme direkt als Abschlag erhalten. Das Land verbessert so die Liquidität der Kommunen für die Umsetzung der vielfältigen Wiederaufbaumaßnahmen.
Bislang wurden für die Wiederherstellung der allgemeinen kommunalen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz Förderungen in Höhe von rund 585 Millionen Euro aus dem Aufbauhilfefonds bewilligt.
„Ein Teil der Förderung aus dem Bund-Länder-Programm soll zudem für den Ausbau der Straßen ‚Alter Weg‘ und ‚Luxemburger Straße‘ im Ortszentrum von Waxweiler verwendet werden. Dies soll zur weiteren Steigerung der Aufenthaltsqualität beitragen und die Infrastruktur nachhaltig stärken“, sagte Minister Ebling.
Mithilfe des Programms „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ werden die Erneuerung und die Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren gefördert. Im Programmjahr 2023 werden in der Städtebauförderung insgesamt rund 80 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt.
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