Wittlich. Die beiden FDP-Direktkandidaten Marco Weber (Eifel) und Werner Wöllstein (Mosel) haben auf ihrer Wahlkampftour Station in Wittlich bei Firma Clemens gemacht. Mitgebracht hatten die Beiden neben dem Spitzenkandidat der Bundes-FDP Rainer Brüderle auch den Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen FDP Dr. Volker Wissing. Darüber hinaus konnte das Gastgeberehepaar Clemens über 200 Gäste in ihren Werkshallen begrüßen. Weiterlesen
Interview – Keine Windräder in Naturparks!
Gerolstein. Der Verbandsgemeinderat Gerolstein hat sich in seiner Sitzung am 20. August 2013 mit dem Thema Fortschreibung des Flächennutzungsplanes/Windenergie befasst. Details sind für Interessierte nachzulesen im Bürgerinformationssystem (www.gerolstein.de), dort unter Sitzungsniederschrift der öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates am 20.08.2013. Die Eifel-Zeitung hat sich erneut mit einem Hotelbesitzer aus Neroth über das Thema unterhalten. Weiterlesen
Das Maß ist voll!
Bausendorf. „Das Maß ist voll. Die Schonzeit für die rot-grüne Landesregierung, die sie als Zeit des Einlenkens und der Kompromissbereitschaft hätte nutzen können, ist vorbei“. Mit diesen Worten eröffnete Ortsbürgermeister Ossi Steinmetz die jüngste Sitzung des Gemeinderates Bausendorf. In dieser sollte der Rat über die Stellungnahme der Gemeinde Bausendorf zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur geplanten Zwangsfusion mit der VG Traben-Trarbach entscheiden. Als Beschlussvorlage lagen den Ratsmitgliedern zwei Entwürfe zur Beschlussfassung vor. Weiterlesen
Schaut denn niemand den Herrschaften auf die Finger?
Gerolsteiner Grünen werfen Stadtbürgermeister May Mauschelei, Missmanagement und mangelhafte Bauüberwachung vor
Gerolstein. Auf Antrag der Grünen hat sich der Gerolsteiner Stadtrat in seiner letzten Sitzung mit der Kostenexplosion beim Abriss des Zwischentraktes und Sanierung des linken Traktes am alten Rathaus beschäftigt. Diese Baumaßnahme hat ca. 350.000 Euro gekostet, obwohl ursprünglich nur 215.000 Euro geplant und vom Stadtrat genehmigt worden waren. Es ist damit zu einer Kostenüberschreitung von 50% gekommen. Über die steigenden Kosten wurde der Stadtrat nur nachträglich informiert und es wurden mehre Aufträge ohne Ausschreibungen und ohne Beschluss des Stadtrates bzw. des Bauausschusses vergeben, obwohl dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Weiterlesen
Doppelhaushalt 2014/2015: Regierungsentwurf erreicht Einsparziele und setzt klare Schwerpunkte
„Der vom rheinland-pfälzischen Ministerrat beschlossene Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt 2014/2015 erreicht die Einsparziele und setzt klare politische Schwerpunkte. Damit setzen wir den eingeschlagenen Konsolidierungskurs fort und erhalten gleichzeitig finanzielle Spielräume für die kommenden Generationen.“ Weiterlesen
Besuch des Staatssekretärs Dr. Griese
Dockweiler. Im Rahmen der Auftaktveranstaltung für die Ökotage Rheinland-Pfalz besuchte Staatssekretär Dr. Thomas Griese am Sonntag, dem 25.08.2013, die Bäckerei Utters. Nach der Begrüßung des Gastgebers, Bäckermeister Josef Utters sagte Dr. Griese ein paar Worte zur Bedeutung der ökologischen Landbau und Regionalität. Weiterlesen
Patrick Schnieder MdB zu Besuch im Deutsch-Türkischen Kulturzentrum in Jünkerath
Gute Gespräche bei fantastischer Gastfreundschaft
Jünkerath. Der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder besuchte kürzlich mit weiteren Vertretern der CDU Vulkaneifel die Moschee in Jünkerath. Weiterlesen
Patrick Schnieder: Herr Steinbrück übt die Rolle rückwärts
Mainz. ‚Was ist los bei der Deutschen Bahn AG?‘ Mit dieser Frage beschäftigten sich die Mitglieder des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestages bei ihrer jüngsten Sitzung. Dazu der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz und Mitglied im Verkehrsausschuss, Patrick Schnieder MdB: Weiterlesen
Schweitzer setzt sich für Patienteninteressen ein
Mainz. Bei einem Treffen von Minister Alexander Schweitzer mit EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg und anderen europapolitischen Akteuren standen die Interessen der Patientinnen und Patienten im Vordergrund. So kritisierte der Minister nachdrücklich die Gedankenspiele einiger Steuerfachleute der EU-Kommission zur Vereinheitlichung der Mehrwertsteuer. Dabei sollen insbesondere Steuerbefreiungen und ermäßigte Steuersätze auf den Prüfstand gestellt werden, unter anderem auch bei Leistungen von sozialem und öffentlichem Interesse. Weiterlesen
Höfken will mehr erreichen für die rheinland-pfälzische Land- und Weinwirtschaft
Rheinland-Pfalz. Zur nationalen Umsetzung der EU-Agrarreform habe man sich lediglich auf eine Sonderkonferenz im Herbst einigen können, kritisierte die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken am 30.08.2013 zum Abschluss der Herbstagrarministerkonferenz. Schwerpunkt der Diskussion waren die Reduzierungen bei den Agrarprogrammen der Länder. In Rheinland-Pfalz drohe eine Kürzung des Förderprogrammes von 30 Prozent im Vergleich zum Jahr 2013, erklärte Höfken. Weiterlesen
Rauchverbot auf Spielplätzen
Mainz. Zum Verwaltungsentwurf von Gründezernentin Katrin Eder, auf Mainzer Spiel- und Bolzplätzen ein Rauchverbot einzuführen, erklär Dr. Dr. Rahim Schmidt, Gesundheitspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Wir begrüßen sehr den Vorschlag von Katrin Eder, in Mainz ein generelles Rauchverbot auf Spielplätzen einzuführen. Von der Initiative der Hauptstadt geht eine Signalwirkung auf das ganze Land aus. Weiterlesen
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