„Fährt die Politik die Energiewende an die Wand?“

Trier – Mit der Reihe „Politische Abende im Wahljahr 2013“ will der Katholikenrat im Bistum Trier gemeinsam mit Kooperationspartnern in den Monaten vor der Bundestagswahl am 22. September aktuelle politische Themen und Herausforderungen beleuchten. Zur sechsten und letzten Veranstaltung in der Reihe lädt der Katholikenrat für Donnerstag, 19. September ein. Zum Thema „Fährt die Politik die Energiewende an die Wand?“ spricht Professor Dr. Markus Vogt von der Ludwig-Maximilians-Universität München. Weiterlesen

Region Trier profitiert stark

Europaministerin Margit Conrad; Bild: rlp-Archiv, Foto Marc-Steffen Unger
Europaministerin Margit Conrad; Bild: rlp-Archiv, Foto Marc-Steffen Unger

Es gibt viele gute Beispiele, die deutlich machen, wie stark Rheinland-Pfalz von Europa und den europäischen Programmen profitiert. Das gilt besonders für die Region Trier, wie der Besuch im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚Europa-vor-Ort‘ deutlich macht.  Zu diesem Termin mit Europaministerin Margit Conrad sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Es werden europäische Einrichtungen wie die Rechtsakademie vorgestellt, über grenzüberschreitende Projekte im Rahmen des Städtenetzes QuattroPole und über den Verein Kulturraum Großregion informiert, der Industriepark Region Trier besucht und auch das Projekt „Terroir Moselle“ in der Staatlichen Weinbaudomäne Avelsbach vorgestellt. Weiterlesen

Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst!

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits weit über 20.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige. Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. Patrick Schnieder MdB möchte geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam machen und sie ermutigen, sich zu bewerben. Weiterlesen

Conrad: „Die Region Trier profitiert stark von Europa“

Trier. „Es gibt viele gute Beispiele, die deutlich machen, wie stark Rhein­land-Pfalz von Europa und den europäischen Programmen profitiert. Das gilt besonders für die Region Trier, wie der Besuch am 09.09.2013 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Europa-vor-Ort“ deutlich macht.“ Zu diesem Termin mit Europaministerin Margit Conrad waren auch interessierte Bürgerinnen und Bür­ger eingeladen. Weiterlesen

Höfken: „Weinkontrolleure sichern fairen Wettbewerb“/ Neue Vorab-Meldepflicht für Eiswein vorgestellt

Mainz. „Rheinland-Pfalz ist das größte Weinbau treibende Bundesland, deshalb hat für uns die Weinüberwachung eine besondere Bedeutung. Unsere Weinkontrolleure sichern den fairen Wettbewerb“, erklärte Weinbauministerin Ulrike Höfken bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2012 der staatlichen Weinüberwachung gemeinsam mit Stefan Bent, dem Präsidenten des Landesuntersuchungsamts (LUA) am Montag, 09.09.2013, in Mainz. Weiterlesen

Erklärung des Hahn – Aufsichtsratsvorsitzenden Johannes Endler

Foto: Eifel-Zeitung
Foto: Eifel-Zeitung

„Lückenlose Aufklärung der möglichen Unregelmäßigkeiten und der angeblichen Vetternwirtschaft“

Hahn-Flughafen. Der Aufsichtsratsvorsitzende Johannes Endler hat nach der letzten Sitzung vom 29.08.2013 erklärt, dass alles angepackt werden soll. Das gilt auch für die möglichen Unregelmäßigkeiten und die angebliche Vetternwirtschaft. „Hier soll nichts unter den Teppich gekehrt werden – hier soll lückenlose Aufklärung erfolgen“, macht Endler deutlich. Weiterlesen

Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes „Erneuerbare Energien“

VG Gerolstein. Der Verbandsgemeinderat Gerolstein hat die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zu den Erneuerbaren Energien (EE) eingeleitet. Zudem soll die landesplanerische Stellungnahme eingeholt werden. Erst wenn die Stellungnahmen aus diesem Verfahren vorliegen, kann geprüft werden, ob die Planungskonzeption beibehalten oder geändert werden muss. Anschließend folgt das formale Verfahren mit Beteiligung aller Ortsgemeinden,  der Öffentlichkeit und der betroffenen Behörden und Dienststellen. Darüber informiert Bürgermeister Matthias Pauly.

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Vorstandswahlen bei der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Ulmen/Auderath

Ein Teil des neuen Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Ulmen/Auderath stellte sich zum Gruppenfoto. Verhindert fehlten Inge Krämer, Klaus Kutscheid, Hans-Josef Benz und Rainer Konen.
Ein Teil des neuen Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Ulmen/Auderath stellte sich zum Gruppenfoto. Verhindert fehlten Inge Krämer, Klaus Kutscheid, Hans-Josef Benz und Rainer Konen.

Ulmen/Auderath. Zahlreiche Mitglieder konnte der stellvertretende Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Ulmen/Auderath, Klaus Mohr, bei der Mitgliederversammlung willkommen heißen. Besonders begrüßte er den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ulmen, Alfred Steimers. Nachdem die satzungsgemäßen Regularien abgearbeitet waren, Bürgermeister Alfred Steimers zum Versammlungsleiter und Michael Kerpen sowie Jörg Mühlenfeld zu Mandatsprüfern und Stimmzählern gewählt waren, folgte der Rechenschaftsbericht durch den stellvertretenden Vorsitzenden und die Entlastung des alten Vorstandes.

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Armutsgefährdungsquote bei 14,6 Prozent

Im Jahr 2012 waren 14,6 Prozent der rheinland-pfälzischen Bevölkerung, d.h. gut jeder siebte Einwohner, von Armut bedroht. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems auf Basis der Ergebnisse des Mikrozensus 2012 mitteilt, lag die Armutsgefährdungsquote für Rheinland-Pfalz damit unter den Werten der beiden vorangegangenen Jahre (2011: 15,1 Prozent; 2010: 14,8 Prozent), jedoch über denen der Jahre 2005 bis 2009. Im Bundesdurchschnitt ergab sich im Jahr 2012 eine Armutsgefährdungsquote von 15,2 Prozent, wobei Bremen und Mecklenburg-Vorpommern mit rund 23 Prozent mehr als doppelt so hohe Werte aufwiesen wie Baden-Württemberg und Bayern mit gut 11 Prozent. Lediglich vier Länder verzeichneten im vergangenen Jahr niedrigere Armutsgefährdungsquoten als Rheinland-Pfalz. Weiterlesen

Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Vertrag über die freiwillige Fusion zur neuen Verbandsgemeinde „Bitburger Land“

Trier. Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier hat einen einstweiligen Rechtsschutzantrag der Stadt Kyllburg und eines Ratsmitgliedes der Stadt gegen die Verbandsgemeinde Kyllburg mit Beschluss vom 26. August 2013 abgelehnt. Die Verbandsgemeinde Bitburg-Land, Vertragspartnerin über die freiwillige Fusion zur neuen Verbandsgemeinde „Bitburger Land“ mit Verwaltungssitz in Bitburg, war im Verfahren beigeladen. Weiterlesen

Besetzung Abteilungsleiterstelle im Wirtschaftsministerium

Hans-Josef Bracht: Erneuter Warnschuss für Landesregierung bei Stellenbesetzung 

Mainz. „Das ist ein erneuter Warnschuss für die Landesregierung.“ So bewertet der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, die aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz zur Besetzung einer vakanten Abteilungsleiterstelle im Wirtschaftsministerium. Für die Stelle ist ein grüner Landtagsabgeordneter vorgesehen. Weiterlesen

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