Hillesheim. Auch in der kommenden Woche ist der Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder (CDU) in der Vulkaneifel unterwegs, um mit möglichst vielen Menschen im Gespräch zu bleiben. Am Donnerstag, 19.09.2013, wird er den Markt in Hillesheim besuchen und auch mit einem Info-Stand vertreten sein. Am Freitag, 20.09.2013, besucht Patrick Schnieder die Ortsgemeinde Mehren. Nach einem Rundgang durch den Ort findet um 19:30 Uhr ein „Schwätzchen mit Schnieder“ im Gasthaus Zimmermann in Mehren statt.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, in ungezwungener Atmosphäre mit dem Bundestagsabgeordneten über alle möglichen Themen zu sprechen.
Mainz. „Während Herr Trittin mittlerweile zugeben musste, frühere pädophile Strömungen in seiner Partei mitgetragen zu haben, sitzen die größten grünen Moralapostel in Mainz – allen voran Herr Köbler. Als wäre es gestern gewesen, höre ich noch die Worte des Fraktionschefs in der Plenardebatte vom 05. Juni 2013 – die Grünen hätten immer für das Wohl und den Schutz der Kinder gestanden und den Missbrauch von Kindern immer und zu jeder Zeit verurteilt. Heute wissen wir: Das stimmt schlichtweg nicht! Weiterlesen
Ein neuer Mikromezzaninfonds ermöglicht kleine Beteiligungen bis 50.000 Euro – die MBG Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Rheinland-Pfalz ergänzt mit dem Mikromezzaninangebot ihr seit vielen Jahren erfolgreiches Beteiligungsprogramm für mittelständische Unternehmen.
Mainz. „Die deutsche Wirtschaft lebt von der Vielzahl und dem Ideenreichtum ihrer Unternehmen. Mit dem Mikromezzaninfonds Deutschland stärken wir die Eigenkapitalausstattung von Kleinunternehmen“, sagte Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler anlässlich des Starts des Mikromezzaninfonds Deutschland. Weiterlesen
Mainz. „Von gesunden Tieren in unseren Viehbetrieben profitieren Bauern, Tierwohl und Verbraucher“, erklärte Landwirtschaftsstaatssekretär Thomas Griese zum neuen Landesprojekt „Gesundheitsmonitoring Rind“. Ziel des Pilotprojektes sei es, die Gesundheit und Nutzungsdauer von Milchkühen zu verbessern. Dazu wird ein System zur Erfassung von Gesundheitsdaten aufgebaut. Weiterlesen
Mainz. Anlässlich des Ehrenamtstages in Rheinland-Pfalz hat die CDU Rheinland-Pfalz ein 5 Punkte-Papier verabschiedet, um für mehr Anerkennung zu werben. „Ohne die zahlreichen ehrenamtlich Aktiven wäre unser Land ärmer und kälter – es würde vieles nicht mehr so funktionieren, wie wir es gewohnt sind “, unterstreicht Patrick Schnieder, Generalssekretär der CDU Rheinland-Pfalz, die zentrale Bedeutung des Ehrenamts für das Zusammenleben in unserer Heimat. Weiterlesen
Mainz. Anlässlich des Datendiebstahls von einem Server des Unternehmens Vodafone Deutschland erklärt Martin Haller, medien- und netzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
“Der Raub von zwei Millionen Kundendaten bei Vodafone Deutschland ist ein alarmierendes Signal. Das Abschöpfen von Daten wie es hier geschehen ist, bereitet weiteren Nährboden für kriminelle Aktivitäten. Weiterlesen
Mainz. Wie die Energiewende in Rheinland-Pfalz erfolgreich umgesetzt werden kann, war Thema im Vorstand der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V.. Landesregierung und Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft waren sich einig über zentrale Herausforderungen bei der Umsetzung der Energiewende. Bei der Sitzung am Dienstag, 10.09.2013, wurde auch der Vorstand der ZIRP neu gewählt. Weiterlesen
Mainz. Infrastrukturminister Roger Lewentz hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer aufgefordert, sich für den Fernverkehr der DB auf der Moselstrecke einzusetzen. „Die DB Fernverkehr hat in den letzten Jahrzehnten das Angebot auf der Moselstrecke hinsichtlich Quantität und Qualität kontinuierlich zusammengestrichen und verschlechtert, obwohl frühere Vereinbarungen mit dem Bund etwas anderes vorsahen“, so Lewentz in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister. Weiterlesen
Mainz. „Die Kontrolle der Winzer bei der Eisweinproduktion ist überflüssig und baut nur weitere Bürokratie auf“, erklärt der weinbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Horst Gies MdL. Die Ankündigung von Ministerin Höfken, die Kontrollen nochmals zu verschärfen, sehe die CDU-Fraktion kritisch. Es könne nicht sein, dass die gesamte Winzerschaft unter weiteren Sanktionen durch die Landesregierung leiden müsse. Weiterlesen
Mainz. Zum Antrittsbesuch empfing die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute ihren baden-württembergischen Amtskollegen Winfried Kretschmann in der Staatskanzlei in Mainz. Dreyer und Kretschmann unterzeichneten eine gemeinsame Rahmenvereinbarung zur deutsch-französischen grenzüberschreitenden Berufsausbildung am Oberrhein. „Damit gehen wir einen weiteren und wichtigen Schritt zur Schaffung eines grenzübergreifenden Ausbildungs- und Arbeitsmarktes und eröffnen jungen Menschen zusätzliche berufliche Perspektiven“, erklärten Dreyer und Kretschmann. Bei dem Austausch ging es auch um die Themen bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung sowie die Rheinbrücke bei Wörth. Weiterlesen
Europaministerin Margit Conrad; Bild: rlp-Archiv, Foto Marc-Steffen Unger
„Der Stresstest des AKW Cattenom hat gerade nicht bewiesen, dass die Atomanlage sicher ist, weil wesentliche Aspekte erst gar nicht untersucht worden sind. Zudem ist jede der häufigen Störmeldungen ein Grund, Cattenom schnellstmöglich vom Netz zu nehmen.“
So fasst Europaministerin Margit Conrad ihre Argumente gegenüber Energiekommissar Günther Oettinger zusammen, dem sie gemeinsam mit dem Direktor des luxemburgischen Außenministeriums, Georges Friden, und der saarländischen EU-Bevollmächtigten Helma Kuhn-Theis die Bedenken gegen das unmittelbar an der Grenze gelegene, drittgrößte Atomkraftwerk Frankreichs vortrug. Dabei erinnerte sie den Kommissar an seine Aussage vom 13. Juni 2013, nach der in jedem AKW die Sicherheit höchste Priorität haben soll. Weiterlesen
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