Hillesheim. Die diesjährige Klausurtagung der SPD im Hillesheimer Land steht unter dem Motto: „Kommunalwahl 2014“. Zur Klausurtagung, die am Samstag, dem 15. Februar, um 10:00 Uhr im Krimihotel in Hillesheim beginnt, lädt der Vorsitzende des SPD-Ortsverein Hillesheimer Land, Dieter Demoulin recht herzlich ein. Weiterlesen
Optionspflicht abschaffen
Der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente, fordert die vollständige Abschaffung der Optionspflicht. Nach der derzeit gültigen Regelung müssen Kinder ausländischer Eltern, die hier geboren wurden und mit der Geburt auch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten haben, sich mit der Volljährigkeit zwischen der deutschen und der ausländischen Staatsangehörigkeit entscheiden, wenn die Eltern aus einem Staat stammen, der nicht der EU angehört. Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung war die Abschaffung dieser Optionspflicht vereinbart worden. Weiterlesen
Chancen für Frauen verbessern
Frauen und Männer stellen je die Hälfte der Menschheit – ihnen sollte auch je die Hälfte der Welt gehören – in der Arbeit, Familie und Freizeit“, bekräftigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Vortrag zum Thema ‚Frauen in Führungspositionen‘ an der London School of Economics and Political Science (LSE). Weiterlesen
Junge Menschen einbinden
Wir wollen junge Menschen frühzeitig in europapolitische Diskussionen einbinden. Wir möchten von ihnen erfahren, wie sie Europa wahrnehmen, wo sie Stärken und Schwächen sehen und wie sie Europa verändern würden.“ Weiterlesen
Kunst begeistert Nachwuchs
85 Künstlerinnen und Künstler beteiligen sich im ersten Halbjahr 2014 am Landesprogramm Jedem Kind seine Kunst. „Es ist uns erfreulicherweise innerhalb kürzester Zeit gelungen, bei allen Beteiligten ein riesiges Interesse an dieser Initiative zu wecken, mit der wir Kinder und Jugendliche auf Kunst und Kultur neugierig machen wollen“, bilanzierte Kultur- und Bildungsministerin Doris Ahnen. Weiterlesen
Betreuungsquote/U 3 Ausbau: Simone Huth-Haage: Quotendiskussion vernebelt die Probleme
„Wir haben keine Quoten, sondern einen Rechtsanspruch zu erfüllen. Die Quotendiskussion vernebelt, die Probleme. Gerade in den Ballungsräumen des Landes suchen viele Familien händeringend einen Betreuungsplatz und finden keinen“, stellt die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth-Haage, klar. Hintergrund sind aktuelle Presseberichte über eine Betreuungsquote von 41 Prozent in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
ARD-DeutschlandTrend Februar 2014: Stabile Basis für Große Koalition
Köln (ots). Die Koalitionsparteien sind in der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends unverändert stabil. Die Union kommt auf 41 Prozent (unverändert im Vergleich zum Vormonat), die SPD auf 27 Prozent (unverändert). Die Grünen bleiben ebenfalls unverändert bei 9 Prozent, die Linke legt um einen Punkt auf 9 Prozent zu. Weiterlesen
Schweitzer: Mindestlohn gibt Anstoß für Tarifverhandlungen
Mainz. Arbeitsminister Alexander Schweitzer begrüßt die Entwicklung der tariflichen Lohnstrukturen, welche für die unteren Lohngruppen zunehmend Löhne vorsehen, die mindestens dem von der Koalition angekündigten Mindestlohn von 8,50 Euro brutto pro Stunde entsprechen. Weiterlesen
Rot-Rot-Grün im Europäischen Parlament fordert ausufernde Herkunftskennzeichnung für Frischfleisch
Realitätsferne Entscheidung ohne Augenmaß / Erhebliche Mehrkosten für Verbraucher
Trier. Für eine ausufernde Herkunftskennzeichnung für Frischfleisch hat sich das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung am 05.02.2014 ausgesprochen. Christa Klaß, CDU-Europaabgeordnete der Region Trier, kritisierte diese Entscheidung, die mit den Stimmen von Sozialdemokraten, Grünen und Linken zustande kam. Weiterlesen
Rot-grüner Faden bei willkürlichen Zwangsfusionen fehlt völlig
Bernkastel-Wittlich. Als ein „nicht durchdachtes Stückwerk“ hat der CDU-Kreisvorstand Bernkastel-Wittlich erneut die Kommunal- und Verwaltungsreform der rot-grünen Landesregierung bezeichnet und die inzwischen beschlossenen Zwangsfusionen der Verbandsgemeinden im Landkreis als ein willkürliches und unbelehrbares Exempel kritisiert. Weiterlesen
Kandidaten der CDU für den Adenauer Stadtrat stehen bereit
Erfahrene, aber auch neue Mitglieder gelistet
Adenau. „Mit dieser Kandidatenliste können wir zuversichtlich in die Kommunalwahl gehen“, äußerte sich der Parteivorsitzende der Adenauer CDU, Andreas Kerschgens, nach Abschluss der Mitgliederversammlung, in der die Christdemokraten ihre Kandidatenaufstellung für die Bürgermeister- und Stadtratswahl vornahmen. Weiterlesen
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen