Zu einer Versammlung aller CDU-Mitglieder innerhalb des Gemeindeverbandes Bernkastel-Kues zur Aufstellung kommunaler Bewerber und Bewerberinnen lädt Vorsitzender Leo Wächter für Donnerstag, 30. Januar, 19 Uhr, nach Zeltingen-Rachtig, Sängerheim, ein. Hauptpunkte der Tagesordnung sind die Vorstellung und Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber der CDU für die Wahl des Verbandsgemeinderates Bernkastel-Kues am 25. Mai sowie die Wahl der Delegierten für die Vertreterversammlung zur Aufstellung der CDU-Bewerber/Bewerberinnen für den Kreistag.
Für persönliche Anliegen, Fragen und Anregungen steht der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder am Donnerstag, 23. Januar, in der Zeit von 10 bis 12 Uhr als Ansprechpartner in Wittlich, im Bürgerbüro der CDU in der Friedrichstr. 36b/Ecke Beethovenstraße zu Gesprächen zur Verfügung. Terminabsprachen können erfolgen mit dem Bürgerbüro des Abgeordneten unter der Telefon-Nummer: 06571-91260.
Im Jahr 2012 hat beispielsweise das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) 6,6 Millionen Euro aus dem Nachlass verstorbener Landesbürger geerbt. Im Vergleich azum Vorjahr (3,7 Millionen Euro) hat sich der Umfang der Landeserbschaften damit beinahe verdoppelt. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Statistik der NRW- Landesregierung hervor, aus der die Rheinische Post (Dienstagsausgabe 07.01.2014) zitiert. Weiterlesen
Das Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz ist aus Sicht der rheinland-pfälzischen Liberalen eine große Chance, den Erwerb von sogenannten Steuer-CDs auf eine rechtlich tragfähigere Basis zu stellen. „Für einen demokratischen Rechtsstaat heiligt der Zweck nicht alle Mittel“, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
Berlin. Die rheinland-pfälzische CDU-Landesgruppe unter Führung des Parlamentarischen Staatssekretärs und Bundestagsabgeordneten Peter Bleser startet breit aufgestellt in den Arbeitsprozess der 18. Legislaturperiode. Mit 16 Abgeordneten ist die Landesgruppe so groß wie nie zuvor. Alle Wahlbezirke in Rheinland-Pfalz sind durch mindestens einen Abgeordneten vertreten. Weiterlesen
Wie die geschätzten Mehreinnahmen nach der Reform der Rundfunkgebühren genutzt werden sollen, will der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland, in einer Parlamentarischen Anfrage von der Landesregierung wissen. Gleichzeitig warnte er vor einer vorschnellen öffentlichen Festlegung über eine Senkung des Rundfunkbeitrags. Weiterlesen
Innenminister Roger Lewentz hat am Montag die neuen Mitglieder des Oberen Gutachterausschusses bestellt. „Das Gremium leistet einen wichtigen Beitrag zur Ermittlung der Grundstückswerte in Rheinland-Pfalz“, sagte Lewentz. Daher bilde das Zusammenspiel unterschiedlicher Disziplinen aus Technik, Betriebswirtschaft sowie Bau- und Privatrecht die Grundlage für eine erfolgreiche Tätigkeit des Gutachterausschusses. Weiterlesen
Alexander Licht: Handeln statt Hoffen, Frau Dreyer !
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer wird heute von DPA mit der Aussage wiedergeben, sie hoffe, „dass es mit der künftigen schwarz/grünen Landesregierung in Hessen mehr Chancen für den angeschlagenen Flughafen Hahn gibt“. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht: Weiterlesen
Zu der von Finanzmister Kühl angekündigten Bundesratsinitiative zur Vereinfachung der Steuererklärung bemerkt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Adolf Weiland. Weiterlesen
Berlin (ots). Deutschland muss nicht allen arbeitslosen EU-Bürgern im Land Sozialhilfe gewähren. Die EU-Kommission dringt auch nicht darauf, dass Deutschland die Bedingungen für den Zugang zu Sozialleistungen erleichtert. Anderslautende Behauptungen und Medienberichte sind falsch. Weiterlesen
Trier/Mainz– Über 40 Sternsingerinnen und Sternsinger aus Rheinland-Pfalz haben am 9. Januar den Segen in die rheinland-pfälzische Staatskanzlei nach Mainz gebracht. Mit dabei waren auch fünf Kinder und Jugendliche aus dem Bistum Trier: Rebecca Kupczik, Lavinia Tacke, Rico Klein, Siska Friedrich und Elis Pohlmann aus der Pfarrei Heilige Edith Stein in Trier. Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing die kleinen Könige. „Ich bin beeindruckt von dem großen Engagement der jungen Sternsinger und ihrer Begleiter. Sie erinnern uns mit ihrem Einsatz an diejenigen, die in Armut und Furcht leben“, sagte Dreyer. Und daran, „dass wir gemeinsam helfen und ein Zeichen setzen können“. Weiterlesen
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