Daun/Kelberg. Bei einem Treffen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Daun, auf dem das Thema Windkraftausbau in der Vulkaneifel ausgiebig besprochen wurde, ist in der Sache große Einigkeit erzielt worden. Neben dem Kreisvorstand trafen sich der Landesvorsitzende Thomas Petry, die Ministerin für Wirtschaft, Eveline Lemke sowie der Geschäftsführer des OV-Kelberg, Peter Kühbach. Landesverband sagt Unterstützung zu: Peter Kühbach: „Ich bin überzeugt, dass der Landkreis Vukaneifel, aber insbesondere die Verbandsgemeinde Kelberg ihren Beitrag zur Energiewende leisten werden. Weiterlesen
Ministerin Lemke: „Der Energiewende droht ein Abwürgen“
„Mit dem Gabriel-Deckel zeichnet sich ein Abwürgen der Energiewende ab“, stellt die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke zum Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers für ein EEG 2.0 fest. Dazu komme das Vorziehen des Gesetzes auf August dieses Jahres. „Die Branche kann sich in dieser Geschwindigkeit nicht auf die zwingende Direktvermarktung ein- und damit neu aufstellen. Das gefährdet Arbeitsplätze, rund 3.300 allein in der Windindustrie in Rheinland-Pfalz. Ich bin angesichts dieser Entwicklung in großer Sorge um unsere Wirtschaft“, so die Ministerin. Weiterlesen
Rheinland-Pfalz regional >>Kreisfreie Städte und Landkreise – Ein Vergleich in Zahlen << erschienen
Das Statistische Landesamt in Bad Ems hat unter dem Titel »Rheinland-Pfalz regional« die aktuelle Ausgabe der Veröffentlichung »Kreisfreie Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz – Ein Vergleich in Zahlen« vorgelegt. Weiterlesen
BBU fordert Schließung des Atomwaffenlager
Büchel. Nachdem am Donnerstagabend ein Tornado in der Eifel bei Laubach (Rheinland-Pfalz) abgestürzt ist, hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) seine Forderung nach der Schließung des Atomwaffenlagers in Büchel bekräftigt. Weiterlesen
SPD zum Tornado-Absturz: Zum „Vertrauen in Aufklärungsarbeit der Bundeswehr“
Hans Jürgen Noss, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz bezieht zu dem Tornado-Absturz an der A 48 Stellung: Weiterlesen
Staatsminister Schweitzer: Ein Jahr im Amt – seine Bilanz und der Ausblick
Mainz. Seit dem 16. Januar 2013 leiten Minister Alexander Schweitzer und Staatssekretär David Langner das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz. Bestimmt wurde dieses erste Jahr durch Themen wie die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns, Chancen und gute Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in Rheinland-Pfalz sowie die Einrichtung einer rheinland-pfälzischen Pflegekammer. Weiterlesen
Sozialversicherung mit 4,0 Milliarden Euro Defizit im 1. bis 3. Quartal 2013
Wiesbaden (ots). Die Sozialversicherung verzeichnete in den ersten drei Quartalen 2013 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit – in Abgrenzung der Finanzstatistik – von 4,0 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Sozialversicherung in den ersten drei Quartalen 2012 einen Finanzierungsüberschuss von 5,9 Milliarden Euro aufgewiesen. Weiterlesen
Schaffung eines Beauftragten für die Landespolizei
Nach der Anhörung verschiedener Experten im Innenausschuss bezüglich eines „Landespolizeibeauftragten“ erklärt Katharina Raue, polizeipolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen:
„Nach der Anhörung verschiedener Experten sind wir überzeugt, mit der Einrichtung eines Landesbeauftragten für die Polizei den richtigen Weg beschritten zu haben. Weiterlesen
Runder Tisch zum Modellprojekt „Demenzkompetenz im Krankenhaus“
Zur Halbzeit des Modellprojektes „Demenzkompetenz im Krankenhaus“ lädt Minister Alexander Schweitzer rheinland-pfälzische Krankenhäuser zu einem „Runden Tisch“ ins Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie ein. „Ich möchte alle Krankenhäuser, die ihr Interesse an dem Modellprojekt bekundet haben, auf unserem Weg mitnehmen“, so der Minister. „Das Hauptziel des ersten Runden Tisches ist der Erfahrungsaustausch. Daher freue ich mich auf den Dialog mit den Krankenhäusern. Es gilt, voneinander zu lernen, zu profitieren und sich zu vernetzen.“ Weiterlesen
“Jetzt erst Recht!” – Junger Wirtschaftsrat fordert weitere Reformen im Bildungswesen
Berlin (ots). “Die Ergebnisse der PISA-Studie 2012 haben bewiesen, dass die Deutschen lernfähig sind – in zweierlei Hinsicht. Unsere Schüler haben sich im internationalen Vergleich besser geschlagen und auch die Verantwortlichen in der Bildungspolitik haben ihre Hausaufgaben gemacht. Auf den jüngsten Erfolgen dürfen wir uns aber nicht ausruhen”, sagt Nils-Oliver Freimuth, Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrats, mit Blick auf die heutige Debatte im Bundestag über die im Dezember 2013 vorgelegte PISA-Studie. Weiterlesen
“Beim Lückenschluss der A1 will Frau Dreyer falsche Lorbeeren ernten”
„Lassen wir uns von Frau Dreyer doch nicht ein X für ein U vormachen, wenn es um den Weiterbau der A1 geht“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die jüngsten Äußerungen der Ministerpräsidentin, die den A1-Weiterbau als ‚politischen Erfolg von rot-grün‘ bezeichnet. Weiterlesen
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