Daun. Zu einer Mitgliederversammlung am 24. Februar um 19.00 Uhr im Forum Daun lädt Dieter Brill als Vorsitzender herzlich ein. Schwerpunkt des Abends wird es sein, die Wahl der Bewerber und Bewerberinnen der CDU für den Stadtrat Daun durchzuführen. Sicherlich werden neben den erfahrenen Stadtratsmitgliedern auch neue aktive junge CDU-ler auf aussichtsreichen Plätzen gewählt werden. Fraktionsvorsitzender F. Marder strebt eine gute Mischung zwischen Alt und Jung an, um die bisherige erfolgreiche Arbeit fortsetzen zu können.
Oah! Jetzt hat jemand dem SPD-Mann auch noch das Laptop gestohlen
Hätte Ex-Minister Friedrich geschwiegen, wäre er jetzt nicht der böse Bube. Natürlich ist es tragisch, dass der CSU-Mann seinen Job verlor, obwohl er nur Gutes wollte. Friedrich ignorierte aber offensichtlich gesetzliche Verfahrensabläufe, als er im Oktober 2013 BKA-Informationen über den SPD-Politiker Edathy an SPD-Chef Gabriel weitergab. Staatsanwälte sollten schnellstens klären, ob hier eine Geheimnisweitergabe vorliegt. Weiterlesen
Autokorso ist in Nürburg angekommen
Die ersten der rund 1300 Fahrzeuge hatten am Samstag gegen 14.30 Uhr Nürburg erreicht. Nach 160 Kilometer vom Mainzer Messegelände durch die Innenstadt fuhr der Autokorso an den weitgehend leer stehenden Betonbauten am Nürburgring vorbei. Gefilmt wurde das einmalige Spektakel auch aus der Luft, aus einem Hubschrauber heraus. Weiterlesen
Junge Union Rheinland-Pfalz kritisiert verfassungswidriges Kommunalgesetz
Zu den Berichten vom Freitag, 14.02.2014 über das Kommunalwahlgesetz kritisiert der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger: Weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Es gibt mehr Geld für die Kommunen im Land !
Mainz. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wird mit den ersten Abschlagszahlungen zum 15. Februar auf die Schlüsselzuweisungen die finanzielle Besserstellung der Kommunen deutlich. „Damit kommen Fakten auf den Tisch, die deutlich zeigen, dass die Kommunen an der richtigen Stelle entlastet werden“, so Innenminister Roger Lewentz und Staatssekretär Günter Kern. Weiterlesen
Nutzen für Allgemeinheit
Finanzminister Carsten Kühl sprach im Bundesrat zur Lage in Kommunen, die von der Bundeswehrreform und der Schließung von Bundeswehrstandorten betroffen sind. Er forderte von der Bundesregierung „eine Politik der Flächenentwicklung, die die wirtschaftlichen Ergebnisse auf Seiten des Bundes nicht zum Maß aller Dinge macht.“ Weiterlesen
Ministerpräsidentin würdigt herausragende Leistungen
„Ehrenamtliches Engagement in den Vereinen und Verbänden und sportliche Spitzenleistungen tragen den Sport und machen ihn zur größten Bürgerbewegung des Landes. Ich freue mich daher, heute 14 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern für ihren außerordentlichen Einsatz meinen Dank und meine Anerkennung aussprechen zu können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung der Sportplakette in der Staatskanzlei. Weiterlesen
Minister Friedrich tritt wegen Fall Edathy zurück
Berlin. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE tritt Landwirtschaftsminister Hans-Peter-Friedrich (CSU) am Freitagabend von seinem Posten zurück. Sein Ministerium hatte am Morgen für 17 Uhr zum Pressetermin eingeladen, ohne weitere Informationen zu nennen. Der Politiker zieht damit die Konsequenzen aus den Vorwürfen, im Fall Edathy die Arbeit der Ermittler behindert zu haben. Weiterlesen
BKA weist Bild-Bericht zurück
Einem Bericht von Bild.de vom 13.02.2014 zufolge soll der damalige Staatssekretär im Bundesinnenministerium (BMI), Klaus-Dieter Fritsche, durch den Präsidenten des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, über einen begründeten Anfangsverdacht gegen den früheren SPD-Bundestagabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von kinderpornographischen Schriften informiert worden sein. Weiterlesen
Patrick Schnieder trifft luxemburgischen Botschafter Georges Santer
Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, hat sich am Freitagmorgen in Berlin mit dem luxemburgischen Botschafter, Georges Santer, zu einem Gespräch getroffen. Inhalt des Gesprächs waren vor allem Infrastrukturprojekte in der Großregion Saar-Lor-Lux. Weiterlesen
Finanzminister sagt: Land brauchte keine Kredite von Dritten
Zufrieden zeigte sich Finanzminister Carsten Kühl mit den Haushaltszahlen für das abgelaufene Jahr. Am Donnerstag legte er den vorläufigen Abschluss für 2013 vor. Weiterlesen
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