Wer führt in Zukunft die neue VG Traben-Trarbach?

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Die Kandidaten von links: Heidrun Baltes (CDU), Marcus Heintel (SPD) und Reinhard Niedersberg (ÖDP) stellten sich den Wählern in der Weinbrunnenhalle in Kröv

Kröv. Fast 500 interessierte Wähler waren in die Kröver Weinbrunnenhalle gekommen, um die drei Kandidaten für den Bürgermeisterposten der neu geschaffenen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach zu erleben. Nachdem der bisherigen Bürgermeister der VG Kröv-Bausendorf, Otto Maria Bastgen und der Bürgermeister der VG Traben-Trarbach, Ulrich K. Weisgerber zur Wahl des Bürgermeisteramtes der neugeschaffenen Verbandsgemeinde nicht mehr angetreten sind, stellen sich am 25. Mai 2014 die Kandidaten Marcus Heintel (SPD), Heidrun Baltes (CDU) und Reinhard Niedersberg (ÖDP) der Wahl um das Amt des Bürgermeisters der neuen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach. Weiterlesen

Landkreis Vulkaneifel lässt die Kommunalverwaltungsreform staats- und verfassungsrechtlich prüfen

Landkreis Vulkaneifel. Ein Gutachten von Prof. Dr. Janbernd Oebbecke von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster soll Aufschluss darüber geben, ob die Kommunalverwaltungsreform staats- und verfassungsrechtlich überhaupt stand hält. Entgegen aller Vorworte, favorisiert das Innenministerium im Vorgriff eine kreisüberschreitende Fusionslösung zwischen den VG’s Obere Kyll und Prüm. Damit würde das Land vermeidbare und unzulässig Fakten schaffen, die erst bei einer zweiten, noch völlig offenen Stufe  der Kommunalverwaltungsreform zu diskutieren sind. Weiterlesen

Lewentz: 346.100 Euro für Dorferneuerung in Bernkastel-Wittlich

Bernkastel-Wittlich. Innenminister Roger Lewentz hat den Dorferneuerungsgemeinden Osann-Monzel, Niersbach, Veldenz, Heidweiler und Morbach Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Osann-Monzel erhält für die Gestaltung des Umfeldes im Bereich des Ehrenmales im Ortsteil Osann 58.000 Euro und für die Gestaltung des Umfeldes im Bereich des Gemeindehauses im Ortsteil Monzel 20.500 Euro. Weiterlesen

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe war zu Besuch in Daun

Besondere Herausforderungen für den ländlichen Raum bei der medizinischen Versorgung

Begrüßung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe in Daun (v.l.n.r.):  Dennis Junk, Bürgermeisterkandidat Wittlich-Land, Gordon Schnieder, CDU-Kreisvorsitzender Vulkaneifel, und Hermann Gröhe MdB, Bundesminister für Gesundheit.
Begrüßung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe in Daun (v.l.n.r.):
Dennis Junk, Bürgermeisterkandidat Wittlich-Land, Gordon Schnieder, CDU-Kreisvorsitzender Vulkaneifel, und Hermann Gröhe MdB, Bundesminister für Gesundheit.

Daun. Im Sommer 2013, als der Bundestagsabgeordnete Hermann Gröhe noch Generalsekretär der CDU Deutschlands war, versprach er dem Kreisvorsitzenden der CDU Vulkaneifel, Gordon Schnieder, sich im Rahmen seines Sommerurlaubs in Daun über die Regionalentwicklung in der Eifel zu informieren und anschließend eine gemeinsame Veranstaltung durchzuführen. Aufgrund eines wichtigen Termins gemeinsam mit unserer Bundeskanzlerin musste Daun leider abgesagt werden. Aber Gröhe versprach, er komme wieder. Weiterlesen

Postengeschachere und Einflussnahme der SPD

spd_21_14Mainz. Die gut dotierten Posten im öffentlichen Dienst, speziell in den SPD-geführten Landesministerien und deren Außenstellen, sowie Einrichtungen die per Gesetz staatlich subventioniert werden, wie zum Beispiel Krankenhäuser im Land, sind  heiß begehrt und werden auffällig oft von Bewerbern mit dem richtigen Parteibuch und manchmal auch mit dem richtigen Verwandtschaftsverhältnis besetzt oder zumindest der Versuch gestartet, sie zu besetzen. Weiterlesen

37 Jubilare feiern 1435 Jahre Mitgliedschaft

Jahrzehntelange Treue: CDU Bernkastel-Wittlich ehrt treue Mitglieder

CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder MdB bei seiner Ansprache.
CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder MdB bei seiner Ansprache.

Wittlich. Der rheinland-pfälzische CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder MdB, der auch die Grüße der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner überbrachte, beglückwünschte die zu Ehrenden für 25, 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft; er dankte ihnen gleichzeitig für viele Jahre Engagement, Treue und Arbeit für die CDU. Weiterlesen

Information und Geheimhaltung in Gerolstein

Anspruch von Ratsmitgliedern Verwaltung und Öffentlichkeit gegenüber dem Stadtbürgermeister Bernd May zum „Stelzenhaus“ in Gerolstein

Gerolstein. Mit dem Thema Information und Geheimhaltung verbinden sich Fragen, die keineswegs neu sind, sondern gerade auch Politik und Verwaltung schon immer begleitet haben: Was darf oder was muss ich öffentlich machen, um den berechtigten Erwartungen oder auch rechtlich garantierten Ansprüchen einzelner Bürger, der Öffentlichkeit insgesamt, der Medien oder der Mitglieder von Stadträten und Verwaltung zu genügen? Was darf oder muss ich umgekehrt geheim halten, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsgang in der Verwaltung und den Schutz der persönlichen Sphäre Einzelner zu gewährleisten? Weiterlesen

Meinung: Das „Doppelte Schmittchen“

Ist es reine Willkür? Ist es Partei und Gehorsam? Oder ist es der ideologisch geprägte Zwang? MdL Astrid Schmitt / SPD hat zwei Gesichter. Mit dem einen mimt sie die liebeswerte Politikerin, mit ihrem wahren Gesicht sorgt sie hinter den Kulissen für reichlich Kopfschütteln. Weiterlesen

“Unsere Kritik an der Frühverrentungswelle war richtig und wichtig”

Mainz. “Die Nachbesserungen waren dringend erforderlich. Mit der jetzt beschlossenen Regelung zur Rente mit 63 kann wenigstens die befürchtete Frühverrentungswelle verhindert werden“, kommentiert die Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende, Julia Klöckner MdL, die Einigung der Großen Koalition auf das Rentenpaket. Weiterlesen

Polizei geht bei Bekämpfung von Cybercrime neue Wege

Mainz. Innenminister Roger Lewentz hat die Bekämpfung der Internetkriminalität als wichtige Zukunftsaufgabe der Polizei in Rheinland-Pfalz bezeichnet. „Die zunehmende Digitalisierung führt auch zu einer extrem dynamischen Entwicklung von entsprechenden Kriminalitätsphänomenen. Der sogenannten Cybercrime tritt die Polizei in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung entschlossen entgegen“, sagte Lewentz bei der Vorstellung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Fachhochschule Worms und dem Landeskriminalamt (LKA) am Montag, 19.05.2014, in Mainz. Weiterlesen

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