Mainz. Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den hohen Stellenwert der kommunalen Straßen für die Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Gemeindestraßen sind nicht nur für Fahrzeuge wichtig. Sie sind für die Bürgerinnen und Bürger auch Aufenthalts- und Begegnungsraum“, sagte Raab am Mittwoch, 07.05.2014, bei der Verkehrsfreigabe der neugestalteten Ortsdurchfahrt von Wolsfeld. Daher habe das Land im vergangenen Jahr Projekte an Kreis- und Kommunalstraßen mit 55 Millionen Euro gefördert. Weiterlesen
Schleicher-Rothmund: Forschungsstandort Rheinland-Pfalz – Bilanz und Perspektiven
Mainz. Forschung und Entwicklung haben in Rheinland-Pfalz einen besonders hohen Stellenwert und eine lange Tradition. Die für das Land typische, sehr vielfältige und dynamische Wissenslandschaft ist dabei nicht nur Ideengeber für innovative Produkte und Dienstleistungen, sondern zugleich auch das breite Fundament einer modernen Wissensgesellschaft. Dies hat die SPD-Landtagsfraktion zum Anlass genommen, zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Forschungsstandort Rheinland-Pfalz – Bilanz und Perspektiven“ nach Mainz einzuladen. Weiterlesen
Dr. Helmut Martin: Weitere Schwächung der Justiz in Rheinland-Pfalz durch die rot-grüne Landesregierung verhindern
Mainz. Die Landesregierung plant unter Hinweis auf die Schuldenbremse in den Jahren 2014 und 2015 weitere 21 Richterstellen in der Landesjustiz abzubauen. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende des Arbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen (ACDJ) Rheinland-Pfalz, Dr. Helmut Martin: „Einmal mehr zeigt die rot-grüne Landesregierung, dass sie kein Interesse an einer starken und unabhängigen Justiz hat. Weiterlesen
Sitzung des Familienausschusses/U3 Ausbau
Mainz. „Die Landesregierung muss beim U3 Ausbau endlich die Füße von der Bremse nehmen und die Anschubfinanzierung des Bundes mit ausreichenden eigenen Mitteln unterstützen“, fordert die familienpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Simone Huth-Haage, nach der Sitzung des Familienausschusses am 06.05.2014. Die aktuellen Aussagen der Landesregierung zum U3 Ausbau hätten die bisherige Kritik der CDU-Landtagsfraktion bestätigt. Weiterlesen
Dr. Rethage musste seinen Chefposten am Hahn verlassen
Flughafen Hahn. Dr. Heinz Rethage wurde im Februar 2013 als Geschäftsführer der Flughafen Frankfurt-Hahn Gesellschaft (FFHG) berufen, weil auf Grund der allgemeinen wirtschaftlichen Lage und der Entwicklungen am Flughafen Frankfurt-Hahn ein verschärfter Sanierungskurs unumgänglich wurde. „Herr Rethage hat ein Sanierungskonzept erarbeitet und dabei erhebliche Effizienzpotenziale am Flughafen Hahn aufgezeigt. Das Konzept ist bereits teilweise in der Umsetzung und hat greifbare Ergebnisse erbracht“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz. Herr Rethage scheide nun aus der Geschäftsführung aus. Weiterlesen
Frachtaufkommen am Hahn sinkt im 1. Quartal 2014 dramatisch weiter
Hahn. Der Flughafen Hahn hat das 1. Quartal 2014 mit starken Rückgängen sowohl im Fracht- als auch im Passagierbereich abgeschlossen. Im 1. Quartal 2014 lag das Aufkommen im Frachtbereich mit 29.478 Tonnen um 15.391 Tonnen bzw. 34,30 Prozent niedriger als im 1. Quartal 2013, als noch 44.869 Tonnen transportiert wurden. Weiterlesen
Der Erhalt als Vulkaneifel- Kreisstadt liegt ihm am Herzen
Daun. Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai haben die Bürgerinnen und Bürger in der Kernstadt und den Stadtteilen von Daun die Wahl unter drei Bewerbern. Martin Robrecht ist einer drei Bewerber. Die Eifel-Zeitung hat mit dem ehemaligen Oberst der Bundeswehr über seine Ambitionen als Stadtbürgermeister zu kandidieren, gesprochen. Es ist ganz interessant, wie er sich seine Heimatstadt in Zukunft vorstellt. Weiterlesen
Neue Vorwürfe gegen SPD-Mann Edathy
Abschlussbericht des LKA Niedersachsen sieht Belege für Kinderpornografie
In dem Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornographie hat das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen seinen Abschlussbericht vorgelegt. Weiterlesen
Besuch am Nürburgring
Alexander Licht: Voll daneben – Frau Dreyer gibt der EU und dem Insolvenzrecht die Schuld an der Nürburgringpleite
„Viel Schau, leere Worte und konsequente Ignoranz der eigenen Verursacherverantwortung“, so bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, den Besuch von Frau Dreyer am Nürburgring: „Der Nürburgring gehört nicht mehr den Bürgern. Weiterlesen
Lewentz: 2,3 Millionen Euro für schnellere Schienenanbindung
Mit dem ersten Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und dem Zweckverband für Schienenpersonennahverkehr Nord sollen höhere Geschwindigkeiten auf der Eisenbahnstrecke zwischen Andernach und Mayen-Ost ermöglicht werden. Dies hat Infrastrukturminister Roger Lewentz nach der Unterzeichnung der entsprechenden Vereinbarung mitgeteilt. Weiterlesen
FDP eröffnet Wahlkampf in Klausen
Klausen. Die FDP im Landkreis Bernkastel-Wittlich hat ihren Wahlkampf mit Michael Theurer MdEP und Rita Wagner in Klausen eröffnet.
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