Daun.
Landesförderung für Kita-Ausbau im Landkreis Vulkaneifel und im Landkreis Cochem-Zell
Lissendorf/Kaisersesch. Kinder- und Jugendministerin Alt hat 87.000 Euro zur Förderung des Ausbaus von Kitaplätzen für Unterdreijährige (U3) im Landkreis Vulkaneifel bewilligt und 24.000 Euro zur Förderung des Ausbaus von Kitaplätzen für Unterdreijährige (U3) im Landkreis Cochem-Zell. Weiterlesen
Deutliches Bürgervotum in Strohn
Strohn. Als Nachfolger des langjährigen Ortsbürgermeisters Alois Pohlen (CDU) stand der SPD-Mann Helmut Schäfer zur Wahl. Die absolute Mehrheit der Wähler hat sich am vergangenen Sonntag gegen den Kandidaten Schäfer entschieden und damit ein deutliches Zeichen gesetzt. Weiterlesen
Cattenom und Tihange sind ein untragbares Risiko für Rheinland-Pfalz!
Mainz. Zur Kleinen Anfrage der GRÜNEN Bundestagsfraktion zur Sicherheit von grenznahen Atomkraftwerken äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Stephanie Nabinger, Atompolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, so: „Jetzt ist es raus: Die Gefahren, die von grenznahen AKW ausgehen, sind dramatisch. Diverse europäische Atomkraftwerke sind in deutlich schlechterem Zustand, als das durch den sogenannten AKW-Stresstest der EU suggeriert wurde. So auch die grenznahen Hochrisiko-AKW Cattenom und Tihange, die für die rheinland-pfälzische Bevölkerung eine akute Gefahr darstellen. Weiterlesen
Ritalin-Verschreibungen in Rheinland-Pfalz sind besorgniserregend
Mainz. Die FDP Rheinland-Pfalz zeigte sich schockiert, von der hohen Anzahl der ADHS-Diagnosen in Rheinland-Pfalz. Die Liberalen forderten eine gründliche Inventur des rheinland-pfälzischen Kinderbetreuungs- und Schulsystems. “Es ist schwer vorstellbar, dass es keinen Zusammenhang zwischen der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik und den psychischen Problemen vieler Kinder und Jugendlicher gebe”, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
GRÜNE machen Fund von Wurstwaren mit Antibiotika-resistenten Keimen zum Thema im Landtag
Mainz. Zum Fund von Wurstwaren mit Antibioka-resistenten Keimen in rheinland-pfälzischen Supermärkten durch eine Studie in Auftrag der GRÜNEN Bundestagsfraktion erklärt Nicole Müller-Orth, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: Bei Kontrollen in Wurstwaren in zwei rheinland-pfälzischen Supermärkten wurden Antibiotika-resistente Keime gefunden. Solche Keime können sich nach dem Verzehr dieser Wurstwaren im menschlichen Körper festsetzen, so dass eine Behandlung mit Antibiotika nach einer Erkrankung nicht mehr anschlägt. Weiterlesen
Europawahl und Kommunalwahlen – Wahlrecht ausüben!
Briefwähleranteil bereits deutlich höher als vor fünf Jahren
Rheinland-Pfalz. Von den rund 3,2 Millionen rheinland-pfälzischen Wahlberechtigten haben vier Tage vor dem Wahltag landesweit schon rund 23 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. »Damit liegt der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler in Rheinland-Pfalz derzeit bei der Europawahl und den Kommunalwahlen, die am kommenden Sonntag, 25.05.14, stattfinden, deutlich höher als vor fünf Jahren«, stellte Landeswahlleiter Jörg Berres nach einer Umfrage bei den Städten und Gemeinden des Landes fest. Weiterlesen
2014 ist Rekordjahr für Steuer-Selbstanzeigen: Bereits in den ersten Monaten vervierfacht sich die Zahl
Anlässlich des Berichtsantrages der GRÜNEN Landtagsfraktion (Vorlage 16/3947) im heutigen Haushalts- und Finanzausschuss über die steigende Fallzahl bei Steuerselbstanzeigen in Rheinland-Pfalz äußert sich Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: Weiterlesen
Zuerst goldene Nase verdienen und sich dann aus der Verantwortung stehlen – das machen wir nicht mit
Angesichts der andauernden Debatte um die Pläne der Atomkonzerne, die Kraftwerke und vor allem den Müll und dessen Kosten per Stiftung an den Staat zu übertragen, wehrt sich die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke entschieden: Weiterlesen
Statt der rot/grünen Brechstange, bitte Inklusion mit Augenmaß
„Die rot/grüne Landesregierung wird ihren eigenen Ankündigungen nicht gerecht. Die Ministerpräsidentin erzählt etwas von Augenmaß, liefert aber Inklusion mit der Brechstange. Weiterlesen
Europa ist auch in Trier spürbar
Trier. Im Rahmen seiner „Europa vor Ort-Tour“ durch Rheinland-Pfalz besuchte der Parlamentarische Geschäftsführer und Europapolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Nils Wiechmann, die Europäische Rechtsakademie (ERA) und das Europa- und Innovationscentre (EIC) der IHK/HWK in Trier. Zusammen mit der regionalen Landtagsabgeordneten Stephanie Nabinger und der Sprecherin des Stadtverbands Trier von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Petra Kewes wurde Wiechmann über die vielfältigen Angebote der Europäischen Rechtsakademie sowie exemplarisch den Bereich Umweltrecht informiert. Weiterlesen
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