Traben-Trarbach. Der im Jahr 2001 begonnene stufenweise Ausbau der Schwerpunktschulen in Rheinland-Pfalz soll fortgeführt werden. Dies ist auch für die Realschule plus in Traben-Trarbach vorgesehen. Eltern von Kindern mit Behinderungen haben die Wahl zwischen Förderschulen und inklusivem Unterricht in der Schwerpunktschule Realschule plus in Traben-Trarbach mit angegliederter Fachoberschule. Die Fachoberschule (FOS) ist ein zweijähriger Bildungsgang des beruflichen Schulwesens; sie wird in Rheinland-Pfalz organisatorisch mit der Realschule plus verbunden. Weiterlesen
Ryanair-Jubiläum am Hahn
Alexander Licht: Ryanair – ein wichtiger Partner am Hahn
Hahn. Zu 15 Jahren Ryanair am Hahn erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht: „Glückwunsch Ryanair zu 15 Jahren im Hunsrück. Es ist gut, dass Ryanair am Hahn ist. Besser wäre es allerdings, wenn das Land als Eigentümer den Flughafen sowohl bei der Personenbeförderung als auch im Frachtbereich breit aufgestellt hätte. Denn es zeigt sich, dass die jetzigen einseitigen Strukturen für den Hahn große wirtschaftliche Probleme nach sich ziehen. Mit Ryanair allein wird es nicht gelingen, den Hahn in die schwarzen Zahlen zu fliegen. Der Flughafen braucht weitere finanzkräftige Partner und er braucht vor allem ein professionelles Management, das nicht durch ständige Rechtsstreitigkeiten und Personalquerelen Schlagzeilen macht. Dauerstreit schadet dem Ruf des Flughafens und gefährdet Arbeitsplätze. Turbulenzen kann ein Flughafen nicht gebrauchen – weder in der Luft noch am Boden. Die Landesregierung muss jetzt endlich ein Zukunftskonzept auf den Tisch legen. Auch mit der Ryanair als einem wichtigen Partner in der Vergangenheit wie in der Zukunft.“
Flughafen Hahn: Teilablösung ist bestenfalls Teillösung
Mainz. Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen die von SPD-Infrastrukturminister, Roger Lewentz, vorangetriebene Teilablösung des Geschäftsführers des Flughafen Hahns, Heinz Rethage, skeptisch. „Es ist wenig überzeugend, einerseits Herrn Rethage abzulösen, ihn gleichzeitig aber so einzubinden, dass er weiter über erheblichen Einfluss auf das Geschehen am Flughafen Hahn verfügt“, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Es bestehe die Gefahr, dass die von allen Seiten bestätigten, persönlichen Auseinandersetzungen nun an Nebenkriegsschauplätzen weiter ausgetragen würden. Weiterlesen
Bürgermeisterkandidat Dennis Junk vor Ort
Wittlich-Land. Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir würden uns sehr freuen, wenn Sie die Gelegenheit zur Diskussion mit unserem Bürgermeisterkandidaten Dennis Junk wahrnehmen. Daher möchte sich Dennis Junk gerne persönlich bei Ihnen an folgenden Terminen in den Orten der neuen Verbandsgemeinde vorstellen und zum Gespräch einladen. Weiterlesen
Staatsministerin Lemke zu Besuch in Tourismushochburg Manderscheid
Manderscheid. Auf Einladung des GRÜNEN Kreisverbandes Bernkastel-Wittlich und des Ortsverbandes Manderscheid besuchte Staatsministerin Eveline Lemke gemeinsam mit der Regionalabgeordneten und Kreistags-Kandidatin Jutta Blatzheim-Roegler mehrere touristisch-attraktive Stationen rund um Manderscheid. Weiterlesen
Langen: Grüne und Linke versuchen mit Lügen Wähler zu gewinnen
Mainz. “Die von Linken, Grünen und ihren Internet-Hilfsgruppen betriebene Kampagne gegen das Handelsabkommen mit den USA verdreht die Tatsachen, untergräbt eine sachliche Diskussion und spielt mit den Ängsten der Menschen”. Mit diesen Worten hat der CDU-Europaabgeordnete Werner Langen die Kampagnen von linken und grünen NGOs bezeichnet, die seit Monaten versuchen das zurzeit verhandelte Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU (TTIP) zu bekämpfen. Weiterlesen
Verwaltung des Nationalparks
Michael Billen: Landesregierung täuscht die Bürger
Mainz. „Wenn die Landesregierung schon einen Nationalpark ohne echte Bürgerbeteiligung durchdrückt, muss sie wenigstens ihre Versprechungen einhalten“, so am 06.05.2014 der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Billen. Nach dem Landeskonzept sollte das Nationalparkamt organisatorischer Bestandteil der Forstverwaltung sein und dem Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung und Forsten direkt unterstellt werden. Weiterlesen
Überprüfung der Lärmemissionen von Windkraftanlagen wichtig
Mainz. Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu „Verfahren bei Beschwerden über Lärmemissionen von Windkraftanlagen“ durch die Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Beantwortung der Kleinen Anfrage zeigt, dass die meisten Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz den gesetzlichen Anforderungen in Sachen Lärmschutz voll entsprechen. Weiterlesen
Großprojekt der Energiewende nimmt Fahrt auf
EVM an Demonstrationsanlage der „Strom zu Gas-Technologie“ beteiligt – Inbetriebnahmen am 7. Mai.
Koblenz/Frankfurt am Main. Zusammen mit zwölf Projektpartnern der Thüga-Gruppe und Gästen aus Politik und Wirtschaft hat die Energieversorgung Mittelrhein GmbH (EVM) am 7. Mai in Frankfurt am Main ihre „Strom zu Gas-Demonstrationsanlage“ in Betrieb genommen. Die Unternehmen prüfen in einem dreijährigen Probebetrieb die Praxistauglichkeit der „Strom zu Gas-Technologie“, mit der die Speicherung von erneuerbaren Energien möglich wird. „Gemeinsam mit der regenerativen Stromerzeugung und den intelligenten Netzen bilden Speicher das Rückgrat der Energiewende. Weiterlesen
Die Personalie Lewentz im Licht der Personalie Rethage
Alexander Licht: Wie lange darf der Flop-Minister Lewentz eigentlich noch weiter wursteln, Frau Dreyer?
Mainz. „Wie lange darf der Flop-Minister Lewentz eigentlich noch weiter wursteln?“, fragt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, Ministerpräsidentin Dreyer. Nicht zuletzt die jetzt geplatzte Hahn-Personalie Rethage sei ein Personalvorschlag des zuständigen Infrastrukturministers Lewentz gewesen. Mit Herrn Rethage sei auch Herr Lewentz ein weiteres Mal gescheitert. „Kein anderer Minister des Kabinetts Dreyer hat so viele Pleiten zu verantworten, wie Herr Lewentz. Er ist der Flop-Minister dieser Landesregierung. Weiterlesen
Heike Raab: Kommunale Straßen sind wichtig für die Verkehrsinfrastruktur
Mainz. Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den hohen Stellenwert der kommunalen Straßen für die Verkehrsinfrastruktur in Rheinland-Pfalz hervorgehoben. „Gemeindestraßen sind nicht nur für Fahrzeuge wichtig. Sie sind für die Bürgerinnen und Bürger auch Aufenthalts- und Begegnungsraum“, sagte Raab am Mittwoch, 07.05.2014, bei der Verkehrsfreigabe der neugestalteten Ortsdurchfahrt von Wolsfeld. Daher habe das Land im vergangenen Jahr Projekte an Kreis- und Kommunalstraßen mit 55 Millionen Euro gefördert. Weiterlesen
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