Meinung: Das „Doppelte Schmittchen“

Ist es reine Willkür? Ist es Partei und Gehorsam? Oder ist es der ideologisch geprägte Zwang? MdL Astrid Schmitt / SPD hat zwei Gesichter. Mit dem einen mimt sie die liebeswerte Politikerin, mit ihrem wahren Gesicht sorgt sie hinter den Kulissen für reichlich Kopfschütteln.Bei der SPD-Landtagsabgeordneten und 1. Beigeordneten im Landkreis Vulkaneifel scheitern selbst die Geister an ihrer politischen Linie. Sie hat keine! Frau Schmitt verfolgt in ihrem politischen Alltag das Rollenspiel vom „Doppelten Schmittchen“. In Mainz stimmt sie mit „Nein“, in ihrem Wahlkreis Vulkaneifel mit „JA“.

Wir erinnern an den Jahrzehnte andauernden Eiertanz beim A1-Lückenschluss. Bis auf die Miniteilstücke zwischen Darscheid und Dreis-Brück konnte der Bund als Finanzierer neuer Teilstrecken nichts beisteuern, weil das SPD-regierte Rheinland-Pfalz seit über zwei Jahrzehnten Regierungszeit seinen planerischen Aufgaben in Sachen Lückenschluss nicht nachkommt.

Außer Gutachten kein Weiterkommen beim A1-Lückenschluss
Seit 1983 hat die SPD insgesamt 66 Gutachten aus naturschutzfachlicher Sicht für die A 1 und die zuführenden Straßen in Auftrag gegeben. Alleine seit 2003 sind 36 Gutachten erstellt worden. Seit diesem Zeitraum ist die SPD-Frau Astrid Schmitt verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Was hat sie erreicht? Was ist eigentlich mit den für diese Untersuchungen entstandenen Kosten in Millionenhöhe? Die werden unter den Tisch gekehrt. In Mainz hatte sich SPD-Frau Astrid Schmitt mit ihrer Fraktion für eine Nulllösung sozusagen gegen den A1-Lückenschluss entschieden. Im Dauner Kreistag stimmte sie dafür. Allein dieses Wechselverhalten macht die Willkür dieser verkehrspolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion deutlich.
Fehlender Lückenschluss unerklärlich
Im Oktober 2012 hat Verkehrsminister Lewentz öffentlich eingeräumt, dass es für ihn persönlich nicht nachvollziehbar sei, wenn eine Autobahn, die quer durch Europa verläuft und zu den wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen des Landes gehört, ausgerechnet in der Eifel eine Lücke von wenigen Kilometern habe. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten naturschutzfachlichen Untersuchungen seien zwischenzeitlich beendet worden und ausgewertet. Mit Blick auf die derzeit laufenden Gespräche mit dem Koalitionspartner zeigte Lewentz sich zuversichtlich, zeitnah zu einer Entscheidung kommen zu können.

Was heißt denn zeitnah, Frau Schmitt?
Drei Jahre, fünf Jahre, zehn Jahre? Seit 4. April 2014 heißt es auf ihrer Internet-Seite: „Lückenschluss hat grenzüberschreitend Priorität“. „Auf Einladung von Astrid Schmitt“ – heißt es dort, kam am 02.04.2014 Innenminister Lewentz in die Eifel. Thema war: „Weiterbau der A1“. Einen nächsten Spatenstich, wie ihn Landrat Thiel vor Ort forderte, gibt es jedenfalls auf unbestimmte Zeit nicht. Dafür soll Lewentz gesagt haben, dass er mit seinem SPD-Parteifreund Michael Groschek (NRW) eindeutig geklärt habe, dass der A1-Lückenschluss in NRW mit „demselben Ernst forciert wird wie bei uns“. Minister Lewentz meinte weiter, dass der A1-Lückschluss in NRW eine der wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen des Landes sei. Ob diesen Worten auch Taten folgen?

Ministertermine der Eifel-Zeitung vorenthalten
Fakt ist, zu diesem von Frau Schmitt initiierten Termin ist die Eifel-Zeitung nicht eigeladen worden, sondern nur „Lohnschreiber“, die das verbreiten, was Frau Schmitt gerne hätte. Das war kein Einzelfall. Die Einladungspraktiken von SPD-Frau Astrid Schmitt sind beschreibend. Nach außen hin gibt sich Frau Schmitt als die „Liebe Landtagsabgeordnete“. Hinter den Kulissen ist Hacken und Stechen angesagt.

Konkurrenzdenken und Missgunst
Ein anderes Beispiel war der Besuch im Februar von Ministerin Höfken im Natur- und Erlebniszentrum (NEZ) in Darscheid. Es ist in allen Wahlkreisen Usus, dass zu solchen Ministerbesuchen, der Landrat, die lokalen Landtagskollegen anderer Fraktionen dabei sind. Nicht so bei SPD-Frau Schmitt in der Vulkaneifel. Frau Schmitt hat sich heftigst gegen die Teilnahme ihres Landtagskollegen Herbert Schneiders verwahrt. SPD-Frau Schmitt habe eingeladen und es handele sich um „IHREN“ Termin! Den Begriff „Unser“ kennt diese ideologisch geprägte SPD-Frau scheinbar nicht.

Da fährt man auch gerne mal nach Rüdesheim an den Rhein und demonstriert dort gegen Bahnlärm, während man sich zu Hause für die Reaktivierung der Eifelquerbahnstrecke ausspricht. Egal, die Hauptsache Frau Schmitt war dabei.

Die Art und Weise, wie SPD-Frau Astrid Schmitt seit der Nürburgring-Affäre den Umgang mit der Eifel-Zeitung, aber auch mit ihrem CDU-Landtags- und Wahlkreiskollegen und vielen anderen Leuten „hegt, ist beschreibend. Diese Vorgehensweise praktiziert Frau Schmitt seit sie von der Eifel-Zeitung in Sachen Nürburgring in ihrer damaligen Funktion als Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses als „ahnungslose Mitwisserin“ entlarvt worden ist. Ebenso die Art und Weise, wie SPD-Frau MdL Astrid Schmitt im sogenannten „sozialen“ Netzwerk als Aktivistin gegen unser Unternehmen wirkt, hat nichts mehr mit den Tugenden einer ehrenhaften Volksvertreterin gemeinsam. „Unterirdisch und Ich“ scheinen ihre Leitmotive zu sein; als Ratsmitglied für einen Landkreis mehr schlecht als recht.