Mainz. Der Bundesverkehrswegeplan 2015 wird momentan im Bundesverkehrsministerium erarbeitet, eine erste Entwurfsliste wurde nun auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums veröffentlicht. Hierzu äußern sich Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: “Es befinden sich zwar sämtliche von uns angemeldeten Projekte in den Listen, darüber hinaus hat der Bund aber weitere Projekte aufgenommen. Weiterlesen
CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner gratuliert Dennis Junk zur VG-Bürgermeister-Wahl
„Herzlichen Glückwunsch, Dennis Junk. Der Christdemokrat ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Rund 55 % sind ein tolles Ergebnis. Mit offener Gesprächssuche und pragmatischem Sachverstand hat Dennis Junk die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde überzeugt. Ich wünsche ihm ein sicheres Händchen bei der Bewältigung seiner neuen Aufgaben.“
“Sollen Staatskanzlei und SPD-Fraktion nun die Partei managen?”
Das SPD-Personenkarussell dreht sich wieder“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die personellen Veränderungen in der SPD-Landesgeschäftsstelle, die auf Personal der Staatskanzlei zurückgreifen muss. Weiterlesen
Grüne untergraben gesellschaftlichen Rückhalt für Bundeswehr
Mainz. Die rheinland-pfälzischen Liberale halten die Ablehnung eines feierlichen Gelöbnisses vor dem rheinland-pfälzischen Landtag seitens der Grünen für billigen Populismus. „Die Grünen in Regierungsverantwortung haben Auslandseinsätze der Bundeswehr gefordert und gefördert und verweigern dieser nun den moralischen Rückhalt. Das ist unanständig“, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
Herbert Schneiders, MdL: „Wir müssen der Bundeswehr den Rücken stärken und ihr nicht in den Rücken fallen!“
Grüne Abgeordnete demonstrieren gegen die Bundeswehr CDU: SPD und Grüne im Kreis sollen Stellung beziehen
Daun.
Verwundert zeigt sich der Dauner Landtagsabgeordnete Herbert Schneiders über die Ankündigung einiger Abgeordneter aus der grünen Landtagsfraktion, gegen die Bundeswehr „im Sinne des F
riedens“ beim öffentlichen Gelöbnis vorm Mainzer Landtag am 24. Juni demonstrieren zu wollen. „Im Sinne des Friedens heißt ja umgekehrt, unsere Bundeswehrsoldaten seien Kriegsanstifter.
Rheinland-Pfälzische Grüne stehen nicht hinter unserer Bundeswehr
Mainz. „Was haben die rheinland-pfälzischen Grünen für ein Problem mit unserer Parlamentsarmee?“, fragt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, anlässlich der ablehnenden Haltung einiger grüner Angeordneter gegenüber dem Bundeswehrgelöbnis vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. „Das ist der Bundeswehr und den Soldaten gegenüber eine Beleidigung! Die Grünen sind Regierungspartei, sie tragen staatspolitische Verantwortung. Weiterlesen
Rot-Grün in Mainz – die ‚dilettantischste Landes- regierung der Republik‘ – Ein weiteres „ungenügend“ für die rot-grüne Landesregierung
Mainz. „An Frau Dreyers Stelle würde ich vor Scham im Erdboden versinken“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, den am 16.06.14 erschienenen Artikel in der WirtschaftsWoche zur desolaten Arbeit der rot-grünen Regierung in Rheinland-Pfalz. Weiterlesen
SPD/GRÜNEN: Bundesverkehrswegeplan darf sich nicht gegen Interessen des Landes richten
Der Bundesverkehrswegeplan 2015 wird momentan im Bundesverkehrsministerium erarbeitet, eine erste Entwurfsliste wurde nun auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums veröffentlicht. Weiterlesen
„Verkehrswegeplan verträgt sich nicht mit giftgrüner Verkehrspolitik aus Mainz“
Zur Diskussion um die Aufnahme von Nord- und Westumfahrung Trier in den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (Presseerklärung vom 13.06.2014) der verkehrspolitischen Sprecherinnen von SPD und Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz), erklärt der Vorsitzende der CDU-Trier und Bundestagsabgeordnete für Trier und Trier-Saarburg Bernhard Kaster: Weiterlesen
Lewentz: Aufnahme syrischer Flüchtlinge ist humanitäre Pflicht
Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Aufnahme weiterer 10.000 Flüchtlinge aus Syrien begrüßt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass Deutschland seiner humanitären Pflicht nachkommt. Wir westlichen Industriestaaten müssen einen Beitrag leisten, um das Elend dieser Katastrophe etwas zu lindern. Dafür steht Rheinland-Pfalz natürlich bereit“, sagte Lewentz bei der Innenministerkonferenz am Donnerstag in Bonn. Weiterlesen
Wirtschaftsministerin Lemke setzt auf Gewinnung heimischer Rohstoffe im Dialog
Für die Gewinnung heimischer Rohstoffe wie Kalk, Basalt, Quarzit, Ton oder Lavasande werden in Zukunft die Akzeptanz des Abbaus in Rheinland-Pfalz und der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort immer wichtiger. Unter dem Titel „Rohstoffgewinnung im Dialog“ beschäftigte sich deshalb der 8. Rohstofftag des Landes in Kirn an der Nahe mit Beispielen für nachhaltigen Rohstoffabbau und Mitwirkungsmöglichkeiten für die Bevölkerung bei der Planung zukünftiger Abbauvorhaben. Weiterlesen
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