CDU des Ortsverbandes Kesten-Lieser-Maring-Noviand lädt ein! Öffentliches Stammtischgespräch der CDU

Lieser. Zu einem „Stammtischgespräch“ lädt die CDU des Ortsverbandes Kesten-Lieser-Maring-Noviand für Mittwoch, den 9. Juli 2014, 20 Uhr, nach Lieser, Schloßhotel Raatz, alle interessierten Bürger und Bürgerinnen, Mandatsträger sowie Mitglieder und Freunde der CDU herzlich ein. An diesem Abend sollen in lockerer Runde aktuelle Fragen der Kommunalpolitik diskutiert werden. Kommen Sie und informieren Sie sich. Sagen Sie Ihre Meinung. Diskutieren Sie mit. Die CDU freut sich über Ihre Teilnahme.

Ära Ortsbürgermeister Ossi Steinmetz, Bausendorf, geht zu Ende

Bausendorf. Die Amtszeit  des Ortsbürgermeistes Ossi Steinmetz, Bausendorf, wird nach 15 Jahren mit der Ernennung und Vereidigung des neu gewählten  Ortsbürgermeisters Hans-Peter  Heck am 10.07.2014 zu Ende gehen.  Von schade bis Gott sei Dank wird wohl die Wertung reichen. Weiterlesen

Torsten Raths zum neuen CDU-Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat Adenau gewählt

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Das neu gebildete Team des Fraktionsvorstandes der CDU im Verbandsgemeinderat Adenau: v.l.n.r: Nico Lares (stellvertretender Fraktionsvorsitzender), Torsten Raths, (Fraktionsvorsitzender), Mario Stratmann (Fraktionsgeschäftsführer) und Dirk Lenzen (stellvertretender Faktionsvorsitzender).

Adenau. Mit 62,8 % hat die CDU in der Verbandsgemeinde Adenau ihr Ergebnis um 7,8 % im Vergleich zur Verbandsgemeinderatswahl 2009 steigern können. Somit entfallen auf die CDU im künftigen Verbandgemeinderat 18 von 28 Sitzen. Weiterlesen

Unions-Medienpolitiker fordern mehr Transparenz bei der Besetzung der ZDF-Gremien und Mitsprache für Länderparlamente

Vertreter der Länderparlamente sollen – anders als es bisherige Praxis ist – bei der künftigen Besetzung der Gremien des ZDF mehr Mitspracherecht bekommen und beteiligt werden. Dafür müssen die Landesparlamente schon jetzt in die Verhandlungen für den neuen ZDF-Staatsvertrag mit eingebunden werden, mehr Transparenz bei der Auswahl und Besetzung der Gremien sei dringend notwendig. Auch sollen die Landesparlamente selbst – als Legislativ im Verhältnis zur Exekutive – stärker im ZDF-Fernsehrat vertreten sein. Weiterlesen

Rheinland-pfälzischer Weg bestätigt

Finanzminister Carsten Kühl begrüßt die Entscheidung des EuGH zur Beamtenbesoldung. „Dies bestätigt, dass der rheinland-pfälzische Weg der frühzeitigen Umstellung auf ein Erfahrungszeitenmodell zum 1. Juli 2013 genau der richtige war“, so der Minister. Hinsichtlich möglicher Haftungsansprüche bleibe die Entscheidung nationaler Gerichte abzuwarten. Weiterlesen

Polizei wird praxisnah ausgebildet

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben die hochwertige Aus- und Fortbildung bei der rheinland-pfälzischen Polizei gelobt. „Die Landesregierung setzt ganz bewusst auf die intensive Qualifizierung von jungen Polizistinnen und Polizisten”, sagten Dreyer und Lewentz bei der Einweihung des neuen Ausbildungs- und Prüfungszentrums auf dem Campus der Landespolizeischule am Flughafen Hahn. Weiterlesen

Erwin Rüddel: “Rheinland-Pfalz muss kooperativ mitarbeiten!”

Mainz. Von der jetzt zusammengetretenen Bund-Länder-Kommission zur Krankenhausversorgung erwartet der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel Impulse, in der Krankenhauslandschaft Doppelstrukturen abzubauen und gleichzeitig mit Hilfe einer Grundsicherung die Versorgung gerade im ländlichen Raum zu unterstützen. Weiterlesen

Bettina Dickes: Vollbremsung in letzter Minute

Mainz. „Ja was denn nun? Bisher betonte Rot-Grün, ihre Totalinklusion koste den Kommunen kein Geld“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes. „Jetzt zieht die Landesregierung ihren Gesetzentwurf zur schulischen Inklusion zurück und präsentiert – mit heißer Nadel gestrickt – eine Kopie des Inklusionsbonus aus Nordrhein-Westfalen, bei dem das Land nun doch bereit ist, sich an den kommunalen Kosten der Inklusion zu beteiligen“, so Bettina Dickes. Weiterlesen

CDU und CSU müssen bei Wirtschaftspolitik klare Kante zeigen

Mainz. Die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in Deutschland kritisieren in ihrer Wartburger Erklärung, dass mit dem gesetzlichen Mindestlohn und der Rente mit 63 sozialdemokratische Kernforderungen mit Milliardenbelastungen für die Wirtschaft umgesetzt worden sind. „Wir erwarten, dass jetzt auch Kernforderungen der Union in der Wirtschafts- und Finanzpolitik stärker zur Geltung kommen“, betonte Erwin Huber, Vorsitzender der wirtschaftspolitischen Sprecher und ergänzt: „Die Verhinderung von Steuererhöhungen reicht nicht für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik.“ Weiterlesen

Schmitt/Blatzheim-Roegler: Bundesverkehrswegeplan darf sich nicht gegen Interessen des Landes richten

Mainz. Der Bundesverkehrswegeplan 2015 wird momentan im Bundesverkehrsministerium erarbeitet, eine erste Entwurfsliste wurde nun auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums veröffentlicht. Hierzu äußern sich Astrid Schmitt, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: “Es befinden sich zwar sämtliche von uns angemeldeten Projekte in den Listen, darüber hinaus hat der Bund aber weitere Projekte aufgenommen. Weiterlesen

CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner gratuliert Dennis Junk zur VG-Bürgermeister-Wahl

„Herzlichen Glückwunsch, Dennis Junk. Der Christdemokrat ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wittlich-Land. Rund 55 % sind ein tolles Ergebnis. Mit offener Gesprächssuche und pragmatischem Sachverstand hat Dennis Junk die Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde überzeugt. Ich wünsche ihm ein sicheres Händchen bei der Bewältigung seiner neuen Aufgaben.“Gleiches Licht fuer Alle, Portrait Projekt

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