Mainz. „Was haben die rheinland-pfälzischen Grünen für ein Problem mit unserer Parlamentsarmee?“, fragt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, anlässlich der ablehnenden Haltung einiger grüner Angeordneter gegenüber dem Bundeswehrgelöbnis vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. „Das ist der Bundeswehr und den Soldaten gegenüber eine Beleidigung! Die Grünen sind Regierungspartei, sie tragen staatspolitische Verantwortung. Dazu gehört auch die Solidarität mit unseren Soldatinnen und Soldaten, besonders mit denen, die aus Rheinland-Pfalz kommen. Bleiben auch nur einige Grüne dem feierlichen Gelöbnis vor dem Landtag fern, ist dies Ausdruck dessen, dass die Grünen nicht hinter unserer Bundeswehr stehen. Und Frau Dreyer nimmt das grüne Missverhalten stillschweigend hin. Damit fällt auch die rheinland-pfälzische SPD der Bundeswehr in den Rücken. Eins sei an dieser Stelle noch gesagt: Unter Ex-Ministerpräsident Beck hätte es das nicht gegeben, dass die Bundeswehr, die unsere Sicherheit schützt, von Koalitionsmitgliedern als Kriegstreiber angesehen wird. Genau das ist nämlich der Grund, warum einzelne Grüne – darunter auch der Parlamentarische Geschäftsführer Wiechmann – nicht an der Feier teilnehmen“, bedauert Patrick Schnieder. Dass die rheinland-pfälzischen Grünen noch immer grundsätzliche Probleme mit dem deutschen Staat, seinen Institutionen und Symbolen haben, konnte man auch schon beim Verfassungsfest sehen, als einige Grüne beim Singen der Nationalhymne den Plenarsaal verließen.
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