Mainz. „An Frau Dreyers Stelle würde ich vor Scham im Erdboden versinken“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, den am 16.06.14 erschienenen Artikel in der WirtschaftsWoche zur desolaten Arbeit der rot-grünen Regierung in Rheinland-Pfalz. Im Untertitel schreibt der Redakteur: ‚Pleiten, Pech und Pannen: Rot-Grün in Mainz präsentiert sich als dilettantischste Landesregierung der Republik‘. „Schwierigkeiten am Flughafen Hahn, das Desaster am Nürburgring, neue Beihilfeprobleme, Kommunen, die Sturm gegen die Landesregierung laufen, ein Minister, der seinem Schwager einen Job verschaffen will – die Negativ-Liste ist lang und sie wird jeden Tag länger.
Was Frau Dreyer, Frau Lemke, Herr Lewentz und all die anderen Kabinettsmitglieder abliefern, hat mit verantwortungsvoller Regierungsarbeit, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz, nichts mehr zu tun. Es sind längst nicht nur die Fehler der Vergangenheit, die Frau Dreyer vorschiebt, um von der eigenen Unfähigkeit des Kabinetts abzulenken. Und es reicht einfach nicht mehr, wenn Frau Dreyer versucht, die Baustellen der SPD-geführten Landesregierung wegzulächeln. Der Artikel in der WirtschaftsWoche bringt dies auf den Punkt – ein weiteres Zeugnis neben Urteilen und Berichten des Verfassungsgerichtshofs und des Rechnungshofes, das ein glattes ‚ungenügend‘ beinhaltet“, so Patrick Schnieder.
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