Bernkastel-Wittlich. Dies hat die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich als zuständige Aufsichtsbehörde im Rahmen eines Wahlprüfungsverfahrens entschieden, indem sie neun Einsprüche gegen die Gültigkeit der am 25. Mai 2014 durchgeführten Wahlen zum Ortsbürgermeister und zum Gemeinderat der Ortsgemeinde Rivenich abgewiesen hat. Weiterlesen
Gemeinde Alflen erhält 57.100 Euro Förderung für Dorferneuerung
Alflen. Innenstaatsekretärin Heike Raab hat der Gemeinde Alfen einen Bewilligungsbescheid im Rahmen des rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramms überreicht. Die Ortsgemeinde erhält 57.100 Euro für die Neugestaltung von Kinderspielplätzen und die Errichtung einer Informationstafel. Weiterlesen
Daun hat mit Martin Robrecht einen neuen Stadtbürgermeister
Daun. Nach 15 Jahren endete vergangene Woche die Ära Jenssen als Stadtbürgermeister in der Vulkaneifel-Kreisstadt Daun. Jensens letzten zwei Amtshandlungen waren die Begrüßung der neuen Stadtratsmitglieder und die Ernennung, Vereidigung und Einführung seines Nachfolgers Martin Robrecht zum neuen Stadtbürgermeister. Weiterlesen
GRÜNE unterstützen europäische Bürgerinitiative gegen TTIP
Internationales Bündnis will Verhandlungen stoppen
Mainz. In dieser Woche wurde in Brüssel erneut über das Freihandelsabkommen TTIP verhandelt. Auch in der sechsten Verhandlungsrunde geschah dies unter Ausschluss der Öffentlichkeit. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt deshalb das internationale Bündnis aus mehr als 150 Organisationen, das die Verhandlungen mit einer europäischen Bürgerinitiative stoppen will. Weiterlesen
Martin Brandl: Konzept ist überfällig – wichtige Weichenstellungen wurden versäumt
Mainz. „Das Konzept der Landesregierung gegen den Fachkräftemangel in Rheinland-Pfalz kommt viel zu spät. Über viele Jahre hinweg wurden wichtige Weichenstellung versäumt“, so am 17.07.14 der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl. Mit einer Hochglanz-Imagebroschüre versuche die Landesregierung nun, die Mängel ihrer Politik der zurückliegenden Jahre zu überdecken. Die Landesregierung müsse jetzt endlich liefern. Schöne Worte und Versprechungen allein, könnten den Fachkräftemangel nicht beseitigen. Weiterlesen
Urteil des EuGH: Ausreisepflichtige sind keine Kriminelle
Mainz. Anlässlich des Urteils am 17.07.14 des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Abschiebehäftlinge zukünftig nicht mehr in Justizvollzugsanstalten unterzubringen, erklärt Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: Weiterlesen
Pressegespräch zum Auftakt der Plenarwoche
Zur 75. und 76. Sitzung der 16. Legislaturperiode des rheinland-pfälzischen Landtages
Montag, 21. Juli 2014, 11.30 Uhr, Weiterlesen
Fachkräftemangel umfassend begegnen
Mainz. Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, und Dr. Tanja Machalet, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion, begrüßen die Fachkräftestrategie der Landesregierung, die am 16.07.14 vorgestellt wurde. Daher wird die SPD-Fraktion die Landesstrategie im kommenden Plenum des Landtages thematisieren. “Die Strategie ist bestens geeignet, dem Fachkräftemangel zu begegnen, weil sie an vielen Stellen ansetzt und politikfeldübergreifend angelegt ist”, erklärten Hering und Dr. Machalet. Weiterlesen
Neuer Wittlicher Stadtrat konstituiert sich
Wittlich. Zur ersten und konstituierenden Sitzung kam der neue Stadtrat nach der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014 am vergangenen Donnerstag in der Kultur- und Tagungsstätte Synagoge zusammen. Gemäß Gemeindeordnung verpflichtete Bürgermeister Joachim Rodenkirch alle Ratsmitglieder vor Amtsantritt durch Handschlag und wies sie dabei auf die damit verbundenen Pflichten hin.
Konstituierende Sitzung Ortsgemeinde Bausendorf
Bausendorf. Nach einem Rückblick auf seine Tätigkeit und einem Dankeschön für die vielfältige Unterstützung und Anerkennung begrüßte der nach 15 Jahren ausscheidende Ortsbürgermeister Ossi Steinmetz den neu gewählten Gemeinderat und verpflichtete die neuen Ratsmitglieder. Ein besonderer Gruß galt dem Bürgermeister der neuen Verbandsgemeinde Traben-Trarbach, Herrn Heintel, zu seinem ersten offiziellen Besuch in der Ortsgemeinde Bausendorf. Weiterlesen
Bundestagsabgeordneter Schnieder besucht mit Vertretern der Deutschen Bahn Bahnhöfe an der Eifelstrecke
Jürgen Konz (rechts)
Jünkerath. „Auf und an der Eifelstrecke passiert gerade sehr viel“, erklärt Patrick Schnieder MdB in Jünkerath. Einen ganzen Tag haben er und der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Jürgen Konz, sich Zeit genommen und sind mit dem Eifelexpress die drei Bahnhöfe in Jünkerath, Gerolstein und Kyllburg angefahren. Weiterlesen
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