Mainz (dpa/lrs) – Für mehr Digitalisierung in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern fließen neue Millionensummen. Bis Ende 2021 konnten die Bundesländer dafür Förderanträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung mit Sitz in Bonn stellen, wie das Landesgesundheitsministerium in Mainz am Samstag mitteilte. Von 271 rheinland-pfälzischen Anträgen seien bereits 136 mit einer Zusage von insgesamt 124 Millionen Euro bewilligt worden. Damit sei das Land «bundesweit an der Spitze bei der Umsetzung des Verfahrens». Weiterlesen
Was eine Abschaffung der EEG-Umlage für Stromkunden bringt
Energie
Von Andreas Hoenig und Theresa Münch, dpa
Berlin (dpa) – Es soll eigentlich eine milliardenschwere Entlastung der Stromkunden werden. Jetzt aber wird die geplante Abschaffung der EEG-Umlage immer mehr zur Notbremse.
Die Bundesregierung will sie wenn möglich vorziehen, um die Explosion der Stromkosten abzufedern, die bald für viele Bürger nicht mehr bezahlbar sind. Doch Experten sagen: Das ist möglicherweise zu kurz gedacht. Weiterlesen
Cum-Ex-Affäre: Razzia bei Wirtschaftsprüfer PwC
Frankfurt/Main (dpa) – Für ein Steuerstrafverfahren gegen die schwedische Bank SEB haben Ermittler Büroräume der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC in Frankfurt durchsucht.
Ein PwC-Sprecher bestätigte den Schritt und sagte, man sei Zeuge in dem Verfahren. Man kooperiere mit den Behörden. Die zuständige Kölner Staatsanwaltschaft teilte mit, dass die seit Mittwoch laufende Durchsuchung «der Auffindung relevanter Kommunikation in Form von E-Mails und sonstiger schriftlicher Korrespondenz» diene. Weiterlesen
Steigende Zinsen treiben Bankaktien an
Frankfurt/Main (dpa) – Steigende Marktzinsen treiben die Aktienkurse vieler Banken. Der europäische Branchenindex Stoxx Europe 600 Banks kletterte am Mittwoch auf den höchsten Stand seit Sommer 2018.
Mit einem Plus von 10 Prozent hängt er in diesem Jahr gemeinsam mit dem Index der Energiewerte alle anderen Branchen weit ab. Weiterlesen
Milliarden-Überschuss bei Landesfinanzen im vergangenen Jahr
Mainz (dpa/lrs) – Beim Kassensturz zum Jahreswechsel hat Rheinland-Pfalz ein Plus von nahezu 2,3 Milliarden Euro ausgewiesen. Als wesentlichen Grund nannte das Finanzministerium am Mittwoch in Mainz stark gestiegene Steuereinnahmen und «außergewöhnlich erfreuliche Sondereffekte». Dazu dürften auch die hohen Steuerzahlungen des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech zählen. Im ersten Corona-Jahr 2020 musste Rheinland-Pfalz noch ein Defizit von 1,3 Milliarden Euro verkraften. Weiterlesen
Antragstellern winkt doch Förderung für Energiesparhäuser
Von Theresa Münch und Martina Herzog, dpa
Viele Hausbauer hatten die staatliche Förderung für energiesparende Häuser längst eingeplant. Dann zog die Regierung die Notbremse. Jetzt ist klar: Wer schon einen Antrag gestellt hat, kann aufatmen. Doch andere werden leer ausgehen.
Berlin (dpa) – Tausende private Bauherren und Unternehmen können nach dem plötzlichen KfW-Förderstopp nun doch mit Geld für ihre energieeffizienten Häuser rechnen. Anträge, die vor der Notbremse am 24. Januar gestellt wurden, werden noch nach den alten Kriterien bearbeitet. Darauf einigte sich die Bundesregierung am Dienstag. Danach soll es aber einen klaren Schnitt geben. Damit gehen diejenigen Häuserbauer leer aus, die in der letzten Januarwoche noch einen Förderantrag für ein sogenanntes Effizienzhaus 55 stellen wollten. Für andere Bauvorhaben dagegen soll es neue Programme geben. Weiterlesen
Nach KfW-Förderstopp: Arbeit an Lösung mit Hochdruck
Frankfurt/Main (dpa) – Nach dem abrupten Stopp der staatlichen Förderung für energieeffiziente Gebäude macht die Förderbank KfW Bauherren Hoffnung auf Härtefallregeln.
«Wir sind im Austausch mit den Fachministerien und hoffen, dass wir schnell eine Lösung anbieten können», sagte KfW-Vorstandschef Stefan Wintels am Dienstag in Frankfurt. Es gehe darum, «unter den schwierigen Rahmenbedingungen noch die bestmöglichste Lösung zu finden». Er hoffe und gehe auch davon aus, dass es Regelungen für Härtefälle geben werde. Weiterlesen
Keine Einigung nach Förderstopp für Hausbauer
Berlin (dpa) – Nach dem plötzlichen KfW-Förderstopp gibt es weiter keine Lösung für Tausende Bauherren. Wie aus Regierungskreisen verlautete, konnten sich die beteiligten Ministerien am Montagabend nicht auf weitere Hilfen einigen. Die Gespräche werden nach dpa-Informationen aber fortgesetzt. Weiterlesen
FDP will EEG-Umlage schneller abschaffen
Berlin (dpa) – Die FDP-Bundestagsfraktion will Tempo in die geplante vorgezogene Abschaffung der Ökostromumlage bringen. Sie schlug ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren hierfür vor, bei dem parallel zur Bundesregierung die Fraktionen der Ampel-Koalition den Entwurf im Bundestag einbringen.
Das hätte zur Folge, dass die Beratungen im Bundestag schon beginnen können, während die bei Regierungsvorlagen erforderliche erste Befassung des Bundesrats noch läuft. Weiterlesen
Bundestag beschließt Milliarden-Umschichtung
Nachtragshaushalt
Von Theresa Münch, dpa
Berlin (dpa) – Die Bundesregierung bekommt Milliarden-Spielraum für Investitionen in Klimaschutz. Der Bundestag beschloss dafür am Donnerstag den umstrittenen, von Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorlegten Nachtragshaushalt für 2021.
Damit werden 60 Milliarden Euro umgeschichtet, die als Kredite bereits genehmigt waren, im vergangenen Jahr aber nicht mehr gebraucht wurden. Die Union hält das Vorgehen für verfassungswidrig und unternahm deshalb direkt erste Schritte für eine Klage. Weiterlesen
Zinsen, Inflation, Ukraine-Krise: Gefahr für Finanzmarkt?
Wirtschaft
Von Michael Schilling, dpa-AFX
Frankfurt/Main (dpa) – Inflation, steigende Zinsen, Ukraine-Krise: Auf den Finanzmärkten hat sich einiges zusammengebraut. Aktienkurse stehen unter Druck, ebenso Kryptowährungen, während die Renditen von Anleihen anziehen.
Taten Notenbanken wie die amerikanische Fed und die Europäische Zentralbank den rasanten Anstieg der Inflation im vergangenen Jahr noch als vorübergehendes Phänomen ab, laufen sie nun der Entwicklung hinterher. Investoren und Anleger fürchten daher eine Hektik der Zentralbanken. Aber auch die – abseits möglicher Überreaktionen – notwendige Straffung der Geldpolitik müssen sie erst noch verdauen. Weiterlesen
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