Mainz (dpa/lrs) – Polizei und Ordnungsbehörden in Rheinland-Pfalz haben bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen im vergangenen Winter Tausende Ordnungswidrigkeiten festgestellt. In einem Zeitraum von Mitte Dezember 2021 bis Anfang Februar 2022 zählten sie insgesamt mehr als 900 der oft als «Spaziergänge» angekündigten Kundgebungen mit Zehntausenden Teilnehmern, wie der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) auf eine Landtagsanfrage der AfD mitteilte. Demonstriert wurde meist montags. Weiterlesen
Friedlicher Ostermarsch von Atomwaffengegnern
Büchel (dpa/lrs) – Um die 320 Friedensaktivisten und Atomwaffengegner haben am Ostermontag vor dem Luftwaffenstützpunkt Büchel (Landkreis Cochem-Zell) demonstriert. Die Demonstration unter dem Motto «Es ist kurz vor Zwölf» sei dabei friedlich verlaufen, teilte eine Sprecherin der Polizei am frühen Nachmittag mit. Es habe bis zu diesem Zeitpunkt keine besonderen Vorkommnissen gegeben. Die Demonstration werde noch bis in den späten Nachmittag dauern. Weiterlesen
Stuttgart: Prorussischer Autokorso mit Fahnen und «Kalinka»
Stuttgart/Berlin (dpa) – In Stuttgart hat es am Samstag einen prorussischen Autokorso gegeben. Eine lange Autokolonne mit vielen russischen Fahnen auf den Motorhauben rollte durch die baden-württembergische Landeshauptstadt.
Das Motto lautete: «Gegen die Diskriminierung russischsprechender Menschen». Die Demonstranten forderten «Stopp Russophobia» und wandten sich «Gegen die Diskriminierung russischsprachiger Kinder in den Schulen». Bevor sich die Kolonne in Bewegung setzte, wurde unter anderem die russische und die deutsche Nationalhymne abgespielt und zu den Klängen des russischen Volkslieds «Kalinka» getanzt und gesungen. Zwischenfälle oder größere Verkehrsbehinderungen notierte die Polizei zunächst nicht. Weiterlesen
Impfdebatte: 1400 Demonstranten am Brandenburger Tor
Berlin (dpa) – Parallel zur Debatte im Bundestag um eine mögliche Corona-Impfpflicht in Deutschland haben mehr als 1000 Impfgegner am Brandenburger Tor in Berlin demonstriert. Sie versammelten sich am Donnerstagmorgen und protestierten gegen die Corona-Gesetze.
Der Titel der Demonstration lautete: «Für freie Impfentscheidung und Selbstbestimmung über den eigenen Körper.» Auf Plakaten stand: «Nein zum Impfzwang» und «Meine Gesundheit». Laut Polizei waren anfangs etwa 350 Menschen dabei, bis zum Schluss stieg die Zahl der Teilnehmer auf 1400. Weiterlesen
Tausende legen sich für Ukraine vor Reichstag auf die Erde
Berlin (dpa) – Aus Protest gegen den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine haben sich einige Tausend Menschen am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel auf den Boden gelegt.
Mit diesem sogenannten Menschenteppich sollte an die getöteten Menschen erinnert werden, hieß es in einer Ankündigung der Demonstration am Reichstagsgebäude. Angemeldet zu dem Protest waren von der Allianz Ukrainischer Organisationen 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Weiterlesen
Unerträglich», «Makaber»: Kritik an prorussischem Autokorso
Berlin (dpa) – Innenpolitiker aus Bund und Ländern haben empört auf öffentliche Sympathiebekundungen für den russischen Angriff auf die Ukraine und Präsident Wladimir Putin reagiert.
«Angesichts der Gräueltaten und der Bilder der vergangenen Tage kann ich persönlich nicht begreifen, wie man für einen Kriegsverbrecher Partei ergreifen kann», sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) der «Rheinischen Post». Hintergrund ist ein Autokorso mit russischen Fahnen am Sonntag in Berlin. Anders als manch andere Staaten zeichne sich Deutschland aber dadurch aus, «dass friedlicher Protest durch die Polizei nicht niedergeknüppelt, sondern geschützt wird», betonte Reul. Weiterlesen
Ukrainischer Botschafter kritisiert Berlin wegen Autokorsos
Berlin (dpa) – Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat einen großen Autokorso mit russischen Fahnen am Sonntag in Berlin scharf kritisiert.
«Um Himmels willen, wie konnten SIE diesen Auto-Corso der Schande mitten in Berlin zulassen?», schrieb Melnyk am Montag bei Twitter an Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und die Polizei. Weiterlesen
Polizisten gedenken in Mainz ihrer getöteten Kollegen
Mainz (dpa/lrs) – Polizisten aus vielen Teilen Deutschlands haben in Mainz der Ende Januar in der Westpfalz erschossenen Kollegen gedacht. Vertreter von Polizeigewerkschaften machten am Montag in ihren Reden vor dem Theater eine zunehmende Gewalt gegen Polizisten und wegbrechende Hemmschwellen aus. Zuvor waren mehrere Hundert Polizisten – viele von ihnen mit weißen Rosen in der Hand – nahe dem rheinland-pfälzischen Landtag zu einer Schweigeminute zusammengekommen, bevor sie unter dem Motto «In Gedenken an Yasmin und Alexander, zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat und für Frieden und Freiheit» durch die Innenstadt liefen. Weiterlesen
Panzer am Sowjetischen Ehrenmal mit Ukraine-Fahnen verhüllt
Berlin (dpa) – Zwei Weltkriegs-Panzer am Sowjetischen Ehrenmal nahe des Brandenburger Tores in Berlin sind mit je einer großen ukrainischen Fahne verhüllt worden.
Polizisten entfernten die Fahnen, die vermutlich ein Protest gegen den Angriff Russlands auf die Ukraine waren, am Mittwochmorgen. Es sei nichts beschädigt worden und die Fahnen hätten sich problemlos wieder abnehmen lassen, sagte ein Polizeisprecher. Zunächst gehe man daher nicht von einer Straftat aus. Wer die Fahnen in der Nacht zu Mittwoch dort anbrachte, sei bisher nicht bekannt. Weiterlesen
Protest in Kabul gegen Schulausschluss von Mädchen
Kabul (dpa) – Mehrere Dutzend Menschen haben in Kabul gegen die Entscheidung der militant-islamistischen Taliban protestiert, Mädchen den Besuch weiterführender Schulen in Afghanistan zu verwehren.
Videomaterial örtlicher Medien zeigte, wie am Samstag einige Dutzend Frauen und Mädchen ihr Recht einforderten, zur Schule zu gehen und arbeiten zu können.
Die Taliban hatten entgegen ihrer Zusage mitgeteilt, dass Schülerinnen ab der 7. Klasse die Teilnahme am Unterricht bis auf Weiteres untersagt bleibt. Die Demonstration gegen den Schulausschluss endete laut Organisatorenangaben friedlich. Bei früheren Protesten hatten die Taliban Teilnehmer und Journalisten eingeschüchtert und schikaniert. Weiterlesen
Klimaschutz und gegen den Krieg: 1500 Mainzer auf der Straße
Mainz (dpa/lrs) – Rund 1500 Menschen haben am Freitag in Mainz für einen beschleunigten Klimaschutz und gegen den Krieg in der Ukraine demonstriert. Der Krieg zeige, dass der Umbau auf erneuerbare Energien schneller vonstatten gehen müsse, sagte der Mitinitiator der Mainzer Gruppe von Fridays for Future (FFF), Stadtratsmitglied Maurice Conrad. «Mit Gas ist keine Zukunft zu machen.» Er sprach sich für eine möglichst baldige Einstellung der Öl- und Gaslieferungen aus Russland aus. Bundesweit gab es in mehr als 300 Städten Aktionen zum «globalen Klimastreik», darunter auch in Trier. Weiterlesen
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