Demonstrationen

Weltkriegsgedenken im Schatten des Ukraine-Krieges

Berlin (dpa) – An vielen Orten in Deutschland haben Menschen am Sonntag des Tag des Sieges über die Nationalsozialisten und des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 77 Jahren gedacht. Allein in Berlin gab es am Sonntag Dutzende Veranstaltungen.

Angesichts des Krieges in der Ukraine war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz, um mögliche Konflikte zu verhindern und pro-russische, kriegsverherrlichende Aktionen zu unterbinden. Größere Zwischenfälle gab es bis zum Abend nicht. Weiterlesen

Pro-russischer Autokorso mit mehr als 80 Fahrzeugen

Zweibrücken/Saarbrücken (dpa/lrs) – Etwa 300 Menschen haben am Sonntag an einem pro-russischen Autokorso von Zweibrücken nach Saarbrücken teilgenommen. Rund 85 Fahrzeuge seien beteiligt gewesen, teilte die Polizei mit. Abschluss sei auf dem Parkplatz des Hauptfriedhofs Saarbrücken gewesen. Die Demonstration sei friedlich verlaufen. Mehrere Teilnehmer hätten Fahnen an ihre Autos angebracht, die gegen die Auflagen verstießen, darunter die sowjetische. Nach Aufforderung seien diese entfernt worden. Es werde geprüft, ob deshalb Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden.

 

 

Festnahmen zum Abschluss eines ruhigen linksextremen 1. Mai

Erstmals in Corona-Zeiten finden die Mai-Demos der Linken und Linksextremen in Hamburg wieder ohne Pandemie-Einschränkungen statt. Tausende kommen. Anders als in der Vergangenheit bleibt es ruhig – aber nur weitgehend.

Hamburg (dpa/lno) – Nach ansonsten friedlichem Verlauf sind die Mai-Demonstrationen linker und linksextremer Gruppen in Hamburg mit Festnahmen zu Ende gegangen. Nach Angaben der Polizei wurden am späten Sonntagabend in Wilhelmsburg Einsatzkräfte aus einem Demonstrationszug heraus angegriffen. Kurz vor dem Ziel der Demo am S-Bahnhof Veddel sei unter anderem eine Flasche auf Beamte geworfen worden. «Mindestens zwei Personen wurden festgenommen», sagte ein Sprecher. Zuvor war der Zug mit laut Polizei 850 Teilnehmern bereits mehrfach wegen des Zündens von Pyrotechnik gestoppt worden. Weiterlesen

Angriffe rund um rechte Demo: Polizei wertet Videos aus

Zwickau (dpa) – Nach den Angriffen von Rechtsextremen auf einen Regionalzug in Glauchau am Sonntag wertet die Polizei Videomaterial aus. «Es gibt Videos bei Twitter, auf denen Angreifer zu erkennen sind», sagte ein Sprecher der Bundespolizei am Montag. Weiterlesen

Rund 2000 Menschen demonstrieren am Tag der Arbeit

Saarbrücken (dpa/lrs) – Zum Tag der Arbeit haben am Sonntag rund 2000 Menschen in Saarbrücken an einer Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes teilgenommen. Unter dem Motto «GeMAInsam Zukunft gestalten» setzten die Teilnehmer ein Zeichen für Frieden, Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) erklärte zum 1. Mai: «Wir müssen bestehende Arbeitsplätze im Saarland möglichst erhalten und zugleich neue schaffen.» Die Herausforderungen, vor denen das Saarland stehe, ließen sich nur gemeinsam meistern. «Dafür sind starke Gewerkschaften und die Mitbestimmung wichtig: Kein Wandel ohne Beteiligung der Beschäftigten.» Weiterlesen

Faeser empört über Judenhass auf Demo in Berlin

Berlin (dpa) – Antiisraelische Demonstrationen in Berlin am Wochenende haben Empörung über judenfeindliche Äußerungen ausgelöst. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hob am Sonntag hervor, es gebe in Deutschland keinen Platz für Judenfeindlichkeit.

Der Rechtsstaat müsse konsequent handeln. «An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen – egal von wo und von wem sie kommen.»

Der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak sprach von einem Skandal und kritisierte: «Das was wir hier an islamischen Antisemitismus erleben, ist eine Schande für unsere Hauptstadt.» Wer die Augen davor verschließe, mache sich schuldig. Weiterlesen

Kritik an judenfeindlichen Äußerungen bei Demonstration in Berlin

Erneut sind Gegner Israels in Berlin auf die Straße gegangen – auch mit offen geäußertem Judenhass und Angriffen auf Journalisten.

Berlin (dpa) – Antiisraelische Demonstrationen in Berlin am Wochenende haben Empörung über judenfeindliche Äußerungen ausgelöst. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hob am Sonntag hervor, es gebe in Deutschland keinen Platz für Judenfeindlichkeit. Der Rechtsstaat müsse konsequent handeln. «An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen – egal von wo und von wem sie kommen.» Weiterlesen

UN-Experte: Systemversagen bei Polizeigewalt in Deutschland

Genf/Berlin (dpa) – In Deutschland gibt es beim Umgang mit Polizeigewalt nach Auffassung eines UN-Menschenrechtsexperten «Systemversagen».

Dieses Fazit zieht der bisherige UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, aus einem Austausch mit der Bundesregierung, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagt. Zuvor hatte «Die Welt» darüber berichtet.

Die Bundesregierung widerspricht der Einschätzung. «Ein Muster übermäßiger Anwendung von Gewalt durch Polizeibeamte gegenüber Personen oder gegenüber Demonstranten gibt es in Deutschland nicht», sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Nachfrage. Sofern im Einzelfall Hinweise auf rechtswidrige oder unverhältnismäßige Handlungen von Einsatzkräften vorlägen, werde diesen konsequent nachgegangen. Präventiv würden Maßnahmen «zur Stärkung der demokratischen Resilienz und zur Vermeidung von übermäßiger Polizeigewalt» innerhalb der Polizeien des Bundes ergriffen. Weiterlesen

Aktivisten reißen vor Habecks Ministerium Boden auf

Berlin (dpa) – Eine Gruppe von Klimaschutz-Demonstranten hat als Bauarbeiter verkleidet vor dem Bundeswirtschaftsministerium in Berlin den Bürgersteig aufgerissen.

Daneben legten sie in der Invalidenstraße nahe dem Hauptbahnhof Rohre mit der Aufschrift «Qatar Stream». Vor den Eingang des Ministeriums von Ressortchef Robert Habeck (Grüne) setzten sich mehrere Demonstranten mit einem Transparent «Stoppt den fossilen Wahnsinn». Weiterlesen

Krawalle in Schweden wegen Koran-Verbrennungen

Extremismus
Von Larissa Schwedes, dpa

Malmö/Norrköpping (dpa) – Erst brennt der Koran, dann brennen etliche Autos und Mülltonnen, es fliegen Steine und von österlicher Ruhe ist nichts zu spüren: In Schweden ist es in mehreren Städten am Osterwochenende zu heftigen Ausschreitungen gekommen.

In Malmö, Norrköpping, Linköping und Stockholm zündeten Randalierer einen Bus, mehrere andere Fahrzeuge und sogar eine Schule an, wie der schwedische Sender SVT berichtete. Polizisten wurde mit Steinen und Molotowcocktails beworfen und teilweise gezielt eingekesselt. Weiterlesen

Weiter Krawalle in Schweden – Mann durch Schuss verletzt

Malmö (dpa) – Auch am Ostersonntag ist es in Schweden in Zusammenhang mit der Genehmigung rechter Kundgebungen zu Krawallen gekommen. In der Stadt Norrköpping im Süden des Landes feuerte die Polizei nach eigenen Angaben Warnschüsse ab.

Dabei sei ein Mann am Bein verletzt worden, berichtete der Sender SVT am Abend. Insgesamt gab es 13 Festnahmen. Die Polizei gab an, selbst angegriffen worden zu sein. Weiterlesen

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