«Viele sind traumatisiert»: Größere Demo von Ahr-Flutopfern

Bad Neuenahr-Ahrweiler (dpa) – Rund zehn Monate nach dem tödlichen Hochwasser im Ahrtal haben etwa 150 bis 200 Demonstranten an der ersten größeren Kundgebung von Flutopfern teilgenommen. Sie kritisierten unter anderem die oft sehr schleppende Auszahlung von Geld aus dem Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern für Flutopfer mit beschädigten oder zerstörten Häusern. Viele Anwohner seien «wütend, traurig, enttäuscht und schockiert», heißt es im Aufruf von «Ahrtal – Wir stehen auf», einem Zusammenschluss von rund 80 Betroffenen, für den Demonstrationszug am Donnerstag in Bad Neuenahr-Ahrweiler. Manche Teilnehmer pfiffen laut und trugen Transparente, auf denen es beispielsweise hieß: «Wir leben in Ruinen» und «Wir stehen auf – vergesst uns nicht». Weiterlesen

Protestaktionen zum internationalen Tag der Pflegenden

Mainz (dpa/lrs) – An mehreren Kliniken in Rheinland-Pfalz wollen Beschäftigte an diesem Donnerstag für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege demonstrieren. In der Mainzer Innenstadt ist eine Protestkundgebung des Bündnisses Pflegeaufstand Rheinland-Pfalz auf dem Domplatz geplant (15.00 Uhr). Aufgerufen zu dem bundesweiten Aktionstag anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die Belegschaften in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Psychiatrien. Mit den Aktionen will Verdi auf die «unzureichende Personalausstattung» in der Pflege hinweisen und die Politik zum sofortigen Handeln auffordern. Weiterlesen

London will Demonstrationsrecht weiter einschränken

London (dpa) – Nach Großprotesten radikaler Umweltschützer will der britische Premierminister Boris Johnson das Demonstrationsrecht weiter einschränken. Anketten oder Ankleben als Protestform soll künftig bei Strafe verboten sein, wie unter anderem die BBC am Dienstag berichtete. Der Plan ist eines von 38 Vorhaben, die die konservative Regierung am Dienstag im Rahmen der «Queen’s Speech» zur traditionellen Eröffnung des Parlaments vorstellen wollte.

Erstmals sollte Thronfolger Prinz Charles (73) die «Queen’s Speech» halten. Er vertritt seine Mutter Königin Elizabeth II. (96), die aus gesundheitlichen Gründen für die Zeremonie (12.30 Uhr MESZ) absagte. Weiterlesen

Protestaktionen an mehreren Kliniken zum Tag der Pflege

Mainz (dpa/lrs) – An mehreren Kliniken in Rheinland-Pfalz soll es an diesem Donnerstag Protestaktionen von Beschäftigten anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden geben. Aufgerufen zu dem bundesweiten Aktionstag hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi die Belegschaften in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Psychiatrien. Mit den Aktionen soll auf die «unzureichende Personalausstattung» in der Pflege hingewiesen und die Politik zum sofortigen Handeln aufgefordert werden, wie Verdi am Dienstag mitteilte. Weiterlesen

Ukraine: Berlin hat mit Flaggenverbot einen Fehler gemacht

Berlin (dpa) – Die Ukraine hat mit deutlicher Kritik auf das Flaggenverbot beim Weltkriegsgedenken in Berlin am Sonntag reagiert.

«Mit dem Verbot ukrainischer Symbole hat Berlin einen Fehler gemacht», teilte Außenminister Dmytro Kuleba mit. Es sei sehr falsch, sie ebenso zu behandeln wie russische Symbole. Friedlichen Protestierenden eine ukrainische Flagge wegzunehmen, sei ein Angriff auf jeden, der Europa und Deutschland mit dieser Flagge in der Hand gegen russische Aggression verteidige. Weiterlesen

Weltkriegsgedenken im Schatten des Ukraine-Krieges

Berlin (dpa) – An vielen Orten in Deutschland haben Menschen am Sonntag des Tag des Sieges über die Nationalsozialisten und des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 77 Jahren gedacht. Allein in Berlin gab es am Sonntag Dutzende Veranstaltungen.

Angesichts des Krieges in der Ukraine war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz, um mögliche Konflikte zu verhindern und pro-russische, kriegsverherrlichende Aktionen zu unterbinden. Größere Zwischenfälle gab es bis zum Abend nicht. Weiterlesen

Pro-russischer Autokorso mit mehr als 80 Fahrzeugen

Zweibrücken/Saarbrücken (dpa/lrs) – Etwa 300 Menschen haben am Sonntag an einem pro-russischen Autokorso von Zweibrücken nach Saarbrücken teilgenommen. Rund 85 Fahrzeuge seien beteiligt gewesen, teilte die Polizei mit. Abschluss sei auf dem Parkplatz des Hauptfriedhofs Saarbrücken gewesen. Die Demonstration sei friedlich verlaufen. Mehrere Teilnehmer hätten Fahnen an ihre Autos angebracht, die gegen die Auflagen verstießen, darunter die sowjetische. Nach Aufforderung seien diese entfernt worden. Es werde geprüft, ob deshalb Straf- oder Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden.

 

 

Festnahmen zum Abschluss eines ruhigen linksextremen 1. Mai

Erstmals in Corona-Zeiten finden die Mai-Demos der Linken und Linksextremen in Hamburg wieder ohne Pandemie-Einschränkungen statt. Tausende kommen. Anders als in der Vergangenheit bleibt es ruhig – aber nur weitgehend.

Hamburg (dpa/lno) – Nach ansonsten friedlichem Verlauf sind die Mai-Demonstrationen linker und linksextremer Gruppen in Hamburg mit Festnahmen zu Ende gegangen. Nach Angaben der Polizei wurden am späten Sonntagabend in Wilhelmsburg Einsatzkräfte aus einem Demonstrationszug heraus angegriffen. Kurz vor dem Ziel der Demo am S-Bahnhof Veddel sei unter anderem eine Flasche auf Beamte geworfen worden. «Mindestens zwei Personen wurden festgenommen», sagte ein Sprecher. Zuvor war der Zug mit laut Polizei 850 Teilnehmern bereits mehrfach wegen des Zündens von Pyrotechnik gestoppt worden. Weiterlesen

Angriffe rund um rechte Demo: Polizei wertet Videos aus

Zwickau (dpa) – Nach den Angriffen von Rechtsextremen auf einen Regionalzug in Glauchau am Sonntag wertet die Polizei Videomaterial aus. «Es gibt Videos bei Twitter, auf denen Angreifer zu erkennen sind», sagte ein Sprecher der Bundespolizei am Montag. Weiterlesen

Rund 2000 Menschen demonstrieren am Tag der Arbeit

Saarbrücken (dpa/lrs) – Zum Tag der Arbeit haben am Sonntag rund 2000 Menschen in Saarbrücken an einer Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes teilgenommen. Unter dem Motto «GeMAInsam Zukunft gestalten» setzten die Teilnehmer ein Zeichen für Frieden, Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) erklärte zum 1. Mai: «Wir müssen bestehende Arbeitsplätze im Saarland möglichst erhalten und zugleich neue schaffen.» Die Herausforderungen, vor denen das Saarland stehe, ließen sich nur gemeinsam meistern. «Dafür sind starke Gewerkschaften und die Mitbestimmung wichtig: Kein Wandel ohne Beteiligung der Beschäftigten.» Weiterlesen

Faeser empört über Judenhass auf Demo in Berlin

Berlin (dpa) – Antiisraelische Demonstrationen in Berlin am Wochenende haben Empörung über judenfeindliche Äußerungen ausgelöst. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hob am Sonntag hervor, es gebe in Deutschland keinen Platz für Judenfeindlichkeit.

Der Rechtsstaat müsse konsequent handeln. «An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen – egal von wo und von wem sie kommen.»

Der CDU-Abgeordnete Paul Ziemiak sprach von einem Skandal und kritisierte: «Das was wir hier an islamischen Antisemitismus erleben, ist eine Schande für unsere Hauptstadt.» Wer die Augen davor verschließe, mache sich schuldig. Weiterlesen

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