Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat an Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen appelliert, sich möglichst nur an angemeldeten Versammlungen zu beteiligen. Weiterlesen
Nach blutigen Unruhen: Flughafen in Almaty wieder geöffnet
Almaty (dpa) – Nach den schweren Unruhen in der autoritär geführten Republik Kasachstan in Zentralasien haben die Behörden den vor einer Woche gesperrten Flughafen der Millionenstadt Almaty für den Passagierverkehr freigegeben.
Es seien wieder nationale und internationale Flüge täglich zwischen 8.00 und 21.00 Uhr (3.00 Uhr MEZ und 16.00 Uhr MEZ) möglich, teilte die Luftfahrtbehörde in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan am Donnerstag mit. Der Flugverkehr war in der vergangenen Woche nach gewaltsamen Protesten und der Belagerung durch radikale Gruppierungen eingestellt worden. Weiterlesen
Polizist bei Demonstration gegen Corona-Politik attackiert
Trier (dpa/lrs) – Nach einer Attacke auf einen Polizisten bei einer unangemeldeten Demonstration gegen die Corona-Politik ist ein Mann in Thalfang im Hunsrück festgenommen worden. Der 57-Jährige habe den Beamten am Dienstagabend «im Vorbeigehen vorsätzlich und provokant angerempelt», teilte die Polizei am Mittwoch mit. Als die Polizei seine Personalien aufnehmen wollte, beleidigte er den Beamten und stieß ihn gegen die Brust. Als der Tatverdächtige dann erneut zum Stoß ansetzte, sei er von Polizisten überwältigt worden. Weiterlesen
Mehr als 10.000 Menschen bei Corona-Protesten
Mainz (dpa/lrs) – An den Versammlungen von Gegnern der behördlichen Corona-Maßnahmen haben zu Wochenbeginn in Rheinland-Pfalz rund 10.500 Menschen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am Montagabend 99 Veranstaltungen, wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag in Mainz mitteilte. Eine Woche zuvor waren rund 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 84 Versammlungen gezählt worden.
Die meisten Proteste seien erneut nicht angemeldet gewesen, sagte die Sprecherin. Einige Versammlungen seien zuvor von Kommunen verboten worden. «Vereinzelt konnten auch Angehörige der rechten Szene festgestellt werden», erklärte die Sprecherin. In Koblenz, Pirmasens und anderen Orten gab es Gegenkundgebungen. Weiterlesen
Mehr als 10.000 bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen
Mainz (dpa/lrs) – An Versammlungen von Gegnern der behördlichen Corona-Maßnahmen haben zum Wochenbeginn in Rheinland-Pfalz rund 10.500 Menschen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am Montagabend 99 Veranstaltungen, wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag in Mainz mitteilte. Eine Woche zuvor waren rund 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 84 Versammlungen gezählt worden. Weiterlesen
Nach tagelangen Unruhen: Kasachstan hat neuen Regierungschef
Nur-Sultan (dpa) – Die Ex-Sowjetrepublik Kasachstan hat nach tagelangen schweren Ausschreitungen einen neuen Regierungschef. Das Parlament des zentralasiatischen Landes stimmte am Dienstag für Alichan Smailow, der den Posten bereits übergangsweise nach der Entlassung der alten Regierung vor gut einer Woche inne hatte, wie das Staatsfernsehen berichtete. Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte kurz zuvor den 49-Jährigen als Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Weiterlesen
Demonstrationen gegen Corona-Politik in zahlreichen Städten
Berlin (dpa) – In zahlreichen Städten Deutschlands haben Menschen wieder gegen die Corona-Politik demonstriert. In Lübeck zogen am Montagabend mehr als tausend Teilnehmer durch die Stadt, ebenso in Köln.
In Gummersbach rund 50 Kilometer östlich von Köln protestierten etwa 1800 Menschen gegen eine Impfpflicht. In Mecklenburg-Vorpommern sprach die Polizei zunächst von insgesamt etwa 8000 Demonstranten gegen die Corona-Politik in verschiedenen Städten, weitere Versammlungen sollten erst noch beginnen. Weiterlesen
Protestveranstaltungen gegen Corona-Regeln
Mainz (dpa/lrs) – In mehreren Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind am Montagabend wieder Menschen gegen die aktuelle Corona-Politik auf die Straße gegangen. Dabei wurden landesweit nach ersten Angaben über 2000 Teilnehmer gezählt. Teils musste die Polizei einschreiten. In Bingen wurde laut Polizei ein Ordnungsamtsmitarbeiter leicht verletzt.
In Koblenz seien in der Spitze rund 1000 Corona-Maßnahmen-Kritiker unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Mehrere Personen seien auf das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes überprüft worden. Es sei aber alles friedlich problemlos verlaufen. Die Zusammenkunft war nicht angemeldet. Weiterlesen
Antrag gegen Verbot von «Montagsspaziergängen» erfolglos
Koblenz (dpa/lrs) – Ein Eilantrag gegen das für den Kreis Südliche Weinstraße verfügte Verbot sogenannter Montagsspaziergänge am 3. Januar 2022 ist vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz erfolglos geblieben. Das teilte die Justiz in Koblenz am Montag mit. Mit seinem Beschluss bestätigte das OVG eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße.
Der Kreis hatte Ende Dezember eine Allgemeinverfügung gegen nicht angemeldete Corona-Proteste und vergleichbare Versammlungen am 3. Januar erlassen. Er stützte das Verbot auf das Versammlungsgesetz und argumentierte unter anderem, dass von den Treffen eine nicht geringe Infektionsgefahr ausgehe. Dagegen legte ein Antragsteller Widerspruch ein, den das Verwaltungsgericht am 3. Januar ablehnte. Die Beschwerde dagegen wies das Oberverwaltungsgericht am gleichen Tag zurück. Weiterlesen
Fast 8000 Festnahmen bei Unruhen in Kasachstan
Nur-Sultan (dpa) – Bei den beispiellosen Ausschreitungen mit vielen Toten in der Republik Kasachstan in Zentralasien hat es fast 8000 Festnahmen gegeben.
Das Innenministerium des Landes sprach am Montagmorgen von 7939 Menschen, die in Gewahrsam gekommen seien. Allein auf zwei Märkten in der von den Unruhen besonders betroffenen Millionenstadt Almaty im Südosten des Landes seien auf zwei Märkten 207 Personen festgenommen worden. Weiterlesen
Rund 6000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen
Saarbrücken (dpa/lrs) – Rund 6000 Menschen haben nach Angaben der Polizei am Sonntagnachmittag in Saarbrücken unter dem Motto «Wir sagen Nein zur Impfpflicht. Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft» gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Teilnehmer der angemeldeten Demonstration marschierten vom Landwehrplatz bis zum Vorplatz des Congresszentrums, wie die saarländische Polizei am Abend mitteilte. Einzelne Streckenabschnitte wurden vorübergehend gesperrt. Weiterlesen
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